Wilms nennt Kategorie VB-E „Marketing-Gag“ Dobrindts

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Dabei „handelt es sich nicht um eine zusätzliche Kategorie, die schneller abgearbeitet werden muss“, schloss sie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage, die sie an das Ministerium gerichtet hatte. Das BMVI nannte darin auch die Zahl des durchschnittlichen täglichen Flächenverbrauchs für den Fall, dass alle Projekte des BVWP 2030 umgesetzt werden.

Die Kategorie hieß in den ersten Veröffentlichungen des Ministeriums zum BVWP noch „VB+“. Sie umfasst Ausbauvorhaben von Bundesautobahnen, die aufgrund der damit verbundenen Engpassbeseitigung – daher das E – „eine besonders hohe verkehrliche Bedeutung haben und deshalb möglichst frühzeitig umgesetzt bzw. planerisch forciert werden sollen“, wie das Ministerium am Freitag in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Wilms erläuterte. Die Verkehrspolitikerin hatte nach Mechanismen gefragt, mit denen bei den Auftragsverwaltungen der Länder sichergestellt werden könne, dass die mit VB-E gekennzeichneten Vorhaben auch vorrangig umgesetzt werden. „Eines speziellen Mechanismus bedarf es … nicht“, schrieb das Ministerium. Die Behörde begründete das damit, dass die Prioritätensetzung „seitens des BMVI eng begleitet und in regelmäßigen Bund-Länderbesprechungen zielgerecht abgestimmt“ werde.

„VB-E ist ein reiner Marketing-Gag aus dem Hause Dobrindt, um die Abgeordneten ruhig zu stellen“, erklärte Wilms. Jetzt sei es an den Abgeordneten der großen Koalition, mehr Verbindlichkeit in diese Projekte zu bringen. „Es gibt keine Mechanismen, die eine schnellere Realisierung der VB-E-Projekte erzwingen. Die in der Grundkonzeption einst angekündigte besondere Priorisierung lässt damit weiter auf sich warten.“

Flächenverbrauch zehn Prozent der Summe im Nachhaltigkeitskonzept

Wilms hatte sich in derselben Anfrage nach dem Flächenverbrauch der Projekte des BVWP 2030 erkundigt und um Aufschlü+sselung nach den verschiedenen Vordiglichkeitskategorien gebeten. Diese blieb das Ministerium zwar schuldig, erklärte aber, dass durchschnittlich täglich 2,98 Hektar Land verbraucht werden, wenn alle Projekte bis 2030 umgesetzt werden. Das entsprecht in etwa der Größe dreier Fußballfelder. Insgesamt beanspruchen die Vorhaben 16.299 Hektar Fläche. Damit bleibt der Plan allerdings deutlich unter dem Nachhaltigkeitszielwert der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, die eine Reduzierung des gesamten Flächenverbrauchs auf 30 Hektar pro Tag verlangt. Davon wurden dann nur zehn Prozent auf die neuen Verkehrsflächen entfallen. 2013 lag der tägliche Flächenverbrauch insgesamt bei 70,5 Hektar pro Tag, etwa 75 Fußballfelder. Davon entfielen 18,5 Hektar auf Verkehrsflächen. Allerdings sind hierbei auch kommunale und Landstraßen eingerechnet, die im BVWP nicht enthalten sind.(tr)

Aufgefischt 5.8.2016

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Obwohl auf der „Streichliste“ der Güterverkehrsstellen der Deutschen Bahn, floriert das Güterverkehrszentrum Emsland in Dörpen unter anderem dank der Präsenz dreier Verkehrsträger: Wasser, Schiene, Straße. Deshalb ist es sozusagen von der Streichliste gestrichen worden. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Die Deutsche Bahn fährt zwar nicht mehr eigenwirtschaftlich hin, ist aber am GVZ selbst weiter beteiligt.

In und um Karlsruhe ist nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans der Streit über den Bau einer zweiten Rheinbrücke wieder ausgebrochen. Darüber berichtet das Portal ka-news.de. Befeuert haben ihn die Verkehrsministerien von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit einer Einigung auf eine mehrstufige Vorgehensweise. Sie teilten die Rheinquerung in zwei Projekte: Die Brücke selbst und die östlich angrenzende Straße, die die stauanfälligen Bundesstraßen 10 und 36 entlasten soll. Erst einmal soll die Planfeststellung für die im BVWP eingestellte Brücke zu Ende gebracht werden. Das gesamte Projekt listet der BVWP als vordringlich. (tr)

HKX und DB beenden Ticket-Kooperation

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Darauf hätten sich beide Unternehmen einvernehmlich geeinigt, erklärten sie am Donnerstag. Die Regelung war im Februar 2015 eingeführt worden, um den Fahrgästen auf der Strecke Hamburg-Köln die Buchung zu erleichtern und ihnen eine größere Auswahl zu bieten.

Nach anderthalb Jahren habe „sich gezeigt, dass mit der Kooperation nicht alle beabsichtigten Ziele erreicht wurden. Insbesondere sei es „in der Praxis zu einer Reihe von praktischen Problemen“ gekommen, hieß es in der gemeinsamen Pressemitteilung. Eines davon sei gewesen, dass Fahrgäste mit HKX-Ticket, bei denen die Sitzplatzreservierung im Fahrpreis inklusive ist, häufig auf von DB-Ticket-Inhabern besetzte Plätze trafen. Das habe „gerade in vollen Zügen immer wieder zu Diskussionen zwischen den Fahrgästen und dem Personal geführt“, erklärte HKX-Geschäftsführer Carsten Carstensen. Überhaupt sei es an stark nachgefragten Reisetagen „immer wieder zu Überfüllungen“ gekommen, da im HKX auch das Schöne-Wochenende-Ticket anerkannt wurde.

Als die Regelung im Februar 2015 eingeführt wurde, stiegen die Fahrgastzahlen im HKX um 20 Prozent. Das sagt aber nichts über die Erlössituation aus, denn die Tickets der Umsteiger werden zwischen den Unternehmen verrechnet. „Wir bedauern, dass sich die Tarifkooperation für HKX nicht gelohnt hat und beide Systeme in der Praxis nicht miteinander vereinbar waren“, erklärte Mario Theis der Marketingleiter der DB Regio AG.

Die Vereinbarung galt außerdem als eine Art Bündnis gegen den Fernbus. HKX-Tickets sind zwar teurer als Bustickets, aber günstiger als DB-Bahntickets. Ein reguläres Ticket für die Verbindung Hamburg-Köln-Hamburg ist online ab 18 Euro zu haben. Während zwischen Hamburg und Köln die Fahrzeiten von HKX und DB vergleichbar sind, hat der private Anbieter einen entscheidenden Wettbewerbsnachteil bei der Ausweitung des Angebots im vergangenen Dezember nach Frankfurt zu spüren bekommen: Zwischen Köln und Frankfurt ist die ICE-Fahrzeit von günstigstenfalls einer Stunde unschlagbar. Der HKX braucht zweieinhalb. Ab 1. September wird daher auch diese Ausweitung wieder eingestellt und die Plandienste allgemein auf die Zeit von Freitag bis Montag beschränkt. „HKX wird sich als attraktiver Anbieter von günstigen Zugreisen wieder ganz auf seinen Kernmarkt zwischen dem Rheinland und Hamburg konzentrieren“, sagte Carstensen.

Die Beziehungen zwischen der DB und dem Konkurrenten HKX sind alles andere als ungetrübt. HKX hatte sich, nachdem man 2012 die Hamburg-Köln-Strecke eingerichtet hatte, über Benachteiligungen durch die DB beim Netzzugang und beim Fahrkartenverkauf beschwert. Andere Wettbewerber strengten wegen vergleichbarer Beschwerden ein Kartellverfahren an, das nach zweieinhalb Jahren im Mai 2016 endete. In einem Vergleich versprach die DB unter anderem, Ladenmietern in ihren Bahnhöfen den Verkauf von Konkurrenztickets nicht mehr per Mietvertrag zu verbieten.(tr)

Aufgefischt 4.8.2016

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Die Vertretung von 450 Eisenbahnern in Nürnberg probt den Aufstand gegen die Vergabe des S-Bahn-Netzes an den National Express (NX). Den hat die Bayerische Eisenbahngesellschaft als für die Ausschreibung zuständige Behörde der DB Regio vorgezogen, und auch die juristischen Schritte der Deutschen Bahn dagegen blieben bislang erfolglos. Der Betriebsrat und die Gewerkschaft erwarten jetzt von DB Regio, auch den letzten Schritt zum OLG München noch zu gehen, wie nordbayern.de berichtet. Sie trauen NX nach anhaltend schlechten Erfahrungen in NRW nicht zu, den Pendlerverkehr der Frankenmetropole zuverlässig abzufahren. Das Unternehmen ist im Westen laut Solinger Tagblatt gerade wegen Minderleistung abgemahnt worden.

Mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans ist auch ein internationales Großprojekt wieder ein bisschen teurer geworden. Der deutsche Anteil der Fehmarnbeltquerung hat inzwischen offiziell die stolze Summe von 1,77 Milliarden Euro erreicht. Diese im BVWP eingestellte Summe für die südliche Hinterlandanbindung wird laut dem Lübecker Nachrichtenportal hl-live.de unter anderem von der SPD in Schleswig-Holstein als zu gering bezeichnet, da offenbar der Neubau der Fehmarnsundquerung für die Eisenbahn nicht berücksichtigt ist. Die SPD spricht nun von 2,2 Milliarden.

Heftige Kritik an Plänen für blaue Plakette

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Damit würden praktisch alle Baufahrzeuge aus den Städten ausgesperrt, sagte er und erklärte, die Einführung einer solchen Restriktion „käme praktisch für viele Unternehmen einem Arbeitsverbot für Innenstädte gleich“.

Derzeit bestehe der Fuhrpark der Bauunternehmen zu 90 Prozent aus Dieselfahrzeugen. Ein rascher Austausch würde die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der meisten Unternehmen überfordern. Auch die Nachrüstung des Fahrzeugbestandes sei wenig realistisch, Umrüstungskosten von 10.000 Euro pro Lastkraftwagen und mehr seien für viele Unternehmen nicht zu stemmen. Knipper verlangte „zumindest angemessene Übergangsfristen. Politischen Aktionismus zu Lasten der Bauunternehmen lehnen wir ab.“

Seinen Angaben zufolge plant das Bundesumwelt- und bauministerium die Einführung der Plakette für diesen Herbst. Dieses allerdings hatte bereits im April nach einer Umweltministerkonferenz teilweise Entwarnung gegeben. Zwar werde die Umweltplakettenverordnung fortentwickelt, aber „das heißt nicht, dass morgen die meisten Dieselfahrzeuge – es betrifft ja auch Lkw und Nutzfahrzeuge – nicht mehr in die Innenstädte dürfen“. Der Zeitpunkt werde vor Ort bestimmt. Stuttgart, eine der am schwersten betroffenen Städte, erwäge eine Einführung nicht vor 2019.

Tonnagesteuer für deutsche Schiffe scheint gesichert

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Er stieg – gemessen in Bruttoraumzahl (BRZ) – nach Berechnungen des Verkehrsbriefs auf Grundlage von Daten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) auf über 40 Prozent. Die EU-Leitlinien für die Beihilfegewährung in der Seeschifffahrt knüpfen die Erlaubnis für die flächendeckende Gewährung des Tonnagesteuervorteils an den Anteil der Tonnage unter EU-Flaggen. Deutschland muss mindestens 27,1 Prozent erreichen.

Portugal legt erneut zu

Einziger Gewinner unter den EU-Flaggenstaaten – und größter Gewinner unter allen Flaggenstaaten – deutsch bereederter Schiffe war erneut Portugal. Dort sind jetzt 232 Schiffe registriert, was sowohl nach der Zahl der Einheiten wie auch der Tonnage (8,6 Mio. BRZ) ein Plus von rund 21 Prozent gegenüber Ende 2015 bedeutet. Damit hat Portugal bei der Tonnage auch Antigua und Barbuda als zweitwichtigsten deutscher Ausflaggungsstandort überholt. Unverändert an der Spitze liegt Liberia mit 801 Einheiten und 29,2 Mio. BRZ. Das ist ein Rückgang um 12 Einheiten und 0,3 Mio. BRZ.

Schwarz-Rot-Gold weiter auf Schleichfahrt

Die Ende Mai vom Reederverband VDR medienwirksam verkündeten Rückflaggungen unter die deutsche Flagge haben sich hingegen in der Statistik noch nicht nachhaltig bemerkbar gemacht: Von Ende 2015 bis Ende Juni sank die Zahl der Schiffe im deutschen internationalen Schiffsregister von 192 auf 190, und auch die Tonnage ging um knapp 4 Prozent zurück. Lediglich im Vergleich von Ende Mai zu Ende Juni ergibt sich ein leichter Zuwachs um zwei Einheiten. Die Zahl der Schiffe unter deutscher Flagge stieg aber im Juli um sechs Einheiten auf 354 und damit wieder auf den Stand von August 2015. Im Februar 2016 gab es nur 341 Schiffe unter deutscher Flagge. Die gesamte deutsch bereederte Flotte schrumpfte im 1. Halbjahr 2016 weiter, und zwar um rund 2,5 Prozent auf 2.775 Einheiten mit knapp 71,8 Mio. BRZ. Ende Juli waren es nur noch 2.757 mit zusammen 71, 46 Mio. BRZ.(roe/tr)

Aufgefischt 3.8.2016

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Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei (Schwarzwald-Baar-Kreis) sind die Festlegungen im Bundesverkehrswegeplan nicht das letzte Wort des Bundes. Er bezog das im Südkurier insbesondere auf die Enttäuschung im Südwesten darüber, dass der zweigleisige Ausbau der Gäubahn Stuttgart-Zürich im BVWP nicht als vordringlich bewertet wird. In einer Antwort auf eine entsprechende Äußerung der Grünen wies Frei insbesondere darauf hin, dass der Plan an sich keine Gesetzeskraft habe, sondern nur die zugehörigen Ausbaugesetze. Die aber würden nach der Verabschiedung durch das Kabinett am (heutigen) Mittwoch noch im Bundestag diskutiert und könnten geändert werden, bevor sie Gesetzeskraft erlangten.

Vergaloppiert hat sich die Bahn bei einem Störfall im Bahnverkehr zwischen Hamburg und Lübeck, wie das Hamburger Abendblatt berichtet. Auf der vielgenutzten Pendlerstrecke liefen im Juni morgens um halb acht ausgebüxte Pferde herum. DB Regio rief den Störfall aus, unterstellte eine rund dreistündige Dauer und kündigte Zugausfälle bis 11:00 Uhr an. Doch nach einer Viertelstunde waren die Pferde eingefangen und die Strecke wieder freigegeben. Die Bahn ließ trotzdem weiter die Züge ausfallen, „um nicht für zusätzliche Verwirrung und ungeordnete Betriebszustände zu sorgen“, wie das Blatt das Kieler Verkehrsministerium zitiert, das dazu eine Anfrage im Landtag beantworten musste.

Die Deutsche Post zieht sich aus dem Fernbusgeschäft zurück. Sie hat ihr Unternehmen Postbus an den Marktführer Flixbus verkauft. Flixbus-Geschäftsführer André Schwämmlein sagte Zeit online, die ersten Linien sollten bereits im November ins Flixbus-Netz integriert werden. Zum Kaufpreis machte er keine Angaben. Die Übernahme trat bereits am Montag in Kraft. Damit konzentriert sich der Markt weiter auf Flixbus, das ihn dem IGES-Institut zufolge schon vor der Fusion mit 71 Prozent dominierte. Postbus betrieb zehn Prozent.

37.348 Mal gebohrt

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Mit Kosten von insgesamt 20 Millionen Mark hat die DB nach eigenen Angaben in dieser Zeit eine 25 Hektar große Fläche mit sicherem Baugrund hergestellt. Insgesamt musste 37.348 Mal gebohrt werden. In und um die Gleise überprüfte die Bahn 2.655 Verdachtspunkte, die sie bis zu anderthalb Meter tief aufgrub. 284 Punkte überprüfte sie bis zu sieben Meter tief. Dabei kamen zehn Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg ans Tageslicht. Einer davon musste vor Ort gesprengt werden. Oranienburg war im Krieg ein Zentrum der Rüstungsindustrie und deshalb einschließlich seiner Bahnanlagen ein bevorzugtes Ziel alliierter Bombardements. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen der Stadt und der Deutschen Bahn AG zur Kampfmittelerkundung und -beseitigung war 2011 ein Novum.

Pkw mit Diesel und reinem Elektroantrieb weniger gefragt

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Allgemein gingen die Zahlen zurück, und zwar um knapp vier Prozent auf 278.866 Neuzulassungen. Laut VDA-Präsident Matthias Wissmann ist das Gesamtergebnis im wesentlichen darauf zurückzuführen, dass der Juli in diesem Jahr fünf Wochenenden hatte und damit zwei Arbeitstage weniger als der Juli 2015. Man müsse die Zahlen für Juli und August zusammen sehen, um eine verlässliche Aussage zur Autokonjunktur geben zu können, meinte er.

Andere Entwicklungen lassen sich dagegen kaum auf die Zahl der Arbeitstage zurückführen: Es wurden 7,3 Prozent weniger Diesel-Pkw als im Juli 2015 zugelassen. Bei Benzinern sank dagegen die Zahl nur um 0,8 Prozent. Die Diesel-Quote liegt jetzt bei 47,1 Prozent. Bei Autos mit Elektromotor, die seit Anfang Juli mit dem „Umweltbonus“, also der Kaufprämie, gefördert werden, zeigte sich, dass die Hybridfahrzeuge trotz geringeren Zuschusses deutlich mehr Anklang bei den Käufern finden als reine Elektromobile. Insgesamt wurden im Juli 3.625 Hybride neu zugelassen, davon 1.016 Plug-In Hybride . Das ist ein Zuwachs von 26,8 Prozent insgesamt und 7,6 Prozent für Plug-Ins, die mit 3.000 Euro Kaufprämie bezuschusst werden. Bei den reinen Elektro-Pkw gab es nur 785 Neuzulassungen, obwohl Staat und Hersteller hier 4.000 Euro dazugeben. Das bedeutet ein Minus von 18,4 Prozent gegenüber dem Juli 2015. Die geringste Zulassungszahl aller Marken verzeichnete im Juli übrigens Tesla mit 89 neuen Autos, ein Minus von 32,6 Prozent im Vergleich zu Juli 2015, aber die Modelle werden, weil sie teurer sind als 60.000 Euro, nicht gefördert. Betrachtet man die Zahlen nach Fahrzeugsegmenten, so fällt die Zwischenbilanz gemischt aus: Einerseits gingen die Zulassungen für Oberklasse-Pkw mit minus 34,2 Prozent am stärksten zurück, andererseits nahmen die für SUVs um 18,1 Prozent zu. Den größten Zuwachs verzeichneten aber die „Utilities“, also Caddy, Kangoo & Co. mit 28,1 Prozent.

Aufgefischt 2.8.2016

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Um 4,3 Prozent sind die Kosten für die Abwicklung einer Sendung im deutschen Stückgutmarkt im Jahr 2015 gestiegen. Verlader müssen deshalb mit steigenden Frachtkosten rechnen. Das berichtet das Branchenportal industrie.de unter Berufung auf den aktuellen Kostenindex Sammelgutspedition des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV). Kostentreiber waren Personal- und Sachkosten, die um fünf beziehungsweise acht Prozent anstiegen. Während die Treibstoffkosten einen Rückgang von 13,6 Prozent verzeichneten, erhöhten sich die Mautkosten deutlich um 24 Prozent. Die Effekte der Ausweitung der Lkw-Maut auf zusätzliche Bundesstraßen und auf leichte Lkw ab 7,5 Tonnen wirkten allerdings erst im letzten Quartal des Jahres 2015.

Das Nauener kommunale Busunternehmen Havelbus hat 2014 eine Verkehrssicherheitskampagne der Brandenburger Landesregierung im Wert von 165.000 Euro finanziert. 200 Linienbusse wurden mit Aufklebern versehen. Das geht aus dem Bericht des Potsdamer Innenministeriums zum Sponsoring von Landesinstitutionen hervor, über den das Medienportal SVZ (Schweriner Volkszeitung) berichtet. Zugleich erhielt Havelbus für seine Verkehrsleistungen 2014 rund 18 Millionen Euro von den Landkreisen Havelland und Potsdam-Mittelmark. „So ein Sponsoring hat aber überhaupt keine Auswirkungen auf die Vergabe von Leistungen“, zitierte das Blatt einen Sprecher des Potsdamer Infrastrukturministeriums.

Die Chefin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan kritisiert. Sie forderte im Handelsblatt eine deutliche Bevorzugung der Schiene bei der Verkehrsplanung. „Und das geht nur, wenn mehr Gelder in die Schiene gesteckt werden“, erklärte sie. Am Mittwoch soll das Bundeskabinett voraussichtlich den BVWP verabschieden.(tr)