Als größte Überraschung auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Freitag das Standortkonzept für die Autobahngesellschaft vorgestellt. Weiterlesen
Eichrechtproblem bei Elektrotaxis ausgeräumt
Das Zertifizierungsproblem mit Elektrotaxis, für die der Hersteller keine behördlich anerkannten Pakete mit Wegstreckenzähler und Taxameter anbietet, ist offenbar ausgeräumt. Weiterlesen
Gericht weist Klage der Bahnlobby gegen Lang-Lkw ab
- Neues EuGH-Urteil hat Entscheidung über Zulässigkeit erleichtert
Die Allianz pro Schiene hat in ihrem Rechtsstreit gegen die Regelzulassung des Lang-Lkw am Mittwoch einen Rückschlag erlitten. Weiterlesen
Bundesregierung verteidigt Steuerpolitik im Verkehrsektor
- Luftverkehrsteuer statt Kerosinsteuer
- Dieselsteuer keine „Subvention“
- Untersuchungsergebnisse zu Steuersubventionen erst 2019
Die Bundesregierung weicht der Frage aus, warum grenzüberschreitende Eisenbahnfahrkarten nicht genauso wie Flugtickets von der Mehrwertsteuer befreit sind. Weiterlesen
Luftreinhalteplanung holt 2019 auch den Bund ein
- Lehre aus dem Dieselskandal
- Rund 300 Mio. EUR Kosten erwartet
- Wirtschaft kritisiert mangelnde Einbindung
- Sektorziele sinnvoll?
- Rund 300 Mio. EUR Kosten pro Jahr erwartet
Der Bund wird bis März 2019 erstmals einen bundesweiten Luftreinhalteplan aufstellen müssen. Weiterlesen
BMVI will keinen Fehlstart der Pkw-Maut riskieren
- Lkw-Mautgutachten kommt "sehr zeitnah"
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will sich nicht auf einen Starttermin für die Pkw-Maut festnageln lassen. Weiterlesen
BMVI verteilt erste Fördermittel für Elektromobilität
- Reichen die Mittel?
- Erster Auftritt für neuen Abteilungsleiter
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am Dienstag die ersten vier Förderbescheide für kommunale und gewerbliche Elektromobilität aus dem Sofortprogramm saubere Luft überreicht. Sie haben ein Gesamtvolumen von knapp 20 Mio. EUR. Weiterlesen
Mehr Geld für ETCS nur bei belastbarem Zeitplänen
Das BMVI tritt bei Wünschen der Deutschen Bahn nach mehr Geld für das Zugsicherungssystem ETCS und fahrerlose Züge auf die Bremse. Weiterlesen
Gericht stellt Mindestlohnpflicht für Ausländer in Frage
- DSLV für Lockerung der Mindestlohnpflicht, SPD für Verschärfung
Die Anwendbarkeit des deutschen Mindestlohns auf Dienstleistungen ausländischer Lkw-Unternehmen in Deutschland steht wieder in Frage. Weiterlesen
Bund und Länder wollen Kfz-Soundtuning eindämmen
Bund und Länder wollen der Lärmbelästigung durch Auspuff-Soundtuning Einhalt gebieten. Weiterlesen