Dabei „handelt es sich nicht um eine zusätzliche Kategorie, die schneller abgearbeitet werden muss“, schloss sie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage, die sie an das Ministerium gerichtet hatte. Das BMVI nannte darin auch die Zahl des durchschnittlichen täglichen Flächenverbrauchs für den Fall, dass alle Projekte des BVWP 2030 umgesetzt werden.

Die Kategorie hieß in den ersten Veröffentlichungen des Ministeriums zum BVWP noch „VB+“. Sie umfasst Ausbauvorhaben von Bundesautobahnen, die aufgrund der damit verbundenen Engpassbeseitigung – daher das E – „eine besonders hohe verkehrliche Bedeutung haben und deshalb möglichst frühzeitig umgesetzt bzw. planerisch forciert werden sollen“, wie das Ministerium am Freitag in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Wilms erläuterte. Die Verkehrspolitikerin hatte nach Mechanismen gefragt, mit denen bei den Auftragsverwaltungen der Länder sichergestellt werden könne, dass die mit VB-E gekennzeichneten Vorhaben auch vorrangig umgesetzt werden. „Eines speziellen Mechanismus bedarf es … nicht“, schrieb das Ministerium. Die Behörde begründete das damit, dass die Prioritätensetzung „seitens des BMVI eng begleitet und in regelmäßigen Bund-Länderbesprechungen zielgerecht abgestimmt“ werde.

„VB-E ist ein reiner Marketing-Gag aus dem Hause Dobrindt, um die Abgeordneten ruhig zu stellen“, erklärte Wilms. Jetzt sei es an den Abgeordneten der großen Koalition, mehr Verbindlichkeit in diese Projekte zu bringen. „Es gibt keine Mechanismen, die eine schnellere Realisierung der VB-E-Projekte erzwingen. Die in der Grundkonzeption einst angekündigte besondere Priorisierung lässt damit weiter auf sich warten.“

Flächenverbrauch zehn Prozent der Summe im Nachhaltigkeitskonzept

Wilms hatte sich in derselben Anfrage nach dem Flächenverbrauch der Projekte des BVWP 2030 erkundigt und um Aufschlü+sselung nach den verschiedenen Vordiglichkeitskategorien gebeten. Diese blieb das Ministerium zwar schuldig, erklärte aber, dass durchschnittlich täglich 2,98 Hektar Land verbraucht werden, wenn alle Projekte bis 2030 umgesetzt werden. Das entsprecht in etwa der Größe dreier Fußballfelder. Insgesamt beanspruchen die Vorhaben 16.299 Hektar Fläche. Damit bleibt der Plan allerdings deutlich unter dem Nachhaltigkeitszielwert der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, die eine Reduzierung des gesamten Flächenverbrauchs auf 30 Hektar pro Tag verlangt. Davon wurden dann nur zehn Prozent auf die neuen Verkehrsflächen entfallen. 2013 lag der tägliche Flächenverbrauch insgesamt bei 70,5 Hektar pro Tag, etwa 75 Fußballfelder. Davon entfielen 18,5 Hektar auf Verkehrsflächen. Allerdings sind hierbei auch kommunale und Landstraßen eingerechnet, die im BVWP nicht enthalten sind.(tr)