Die Erhebungskosten für die Binnenschifffahrtsabgaben betragen aktuell knapp 2,6 Mio. EUR oder gut 5 Prozent der Einnahmen. Weiterlesen
Author: matthias.roeser
Grüne nennen Preis für Grundgesetzänderung
Die Grünen wollen das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) grundlegend umkrempeln. Weiterlesen
Aufgefischt 19.6.2018
- ICCT widerspricht Scheuer
- Erstmals Auto-Vorstandschef in U-Haft
- Trasse zwischen Hanau und Fulda festgelegt
- Grobtrassen für Brenner-Nordzulauf
- Dreh- statt Klappbrücke
- Bessere Straßennavigation
Netzagentur soll Pönale-Pläne von DB Netz bremsen
Der Güterbahnverband NEE wehrt sich gegen die Absicht von DB Netz, quasi im Alleingang eine neue Malusregelung für Verspätungen einzuführen. Weiterlesen
Schifffahrtsförderung ohne sichtbaren Effekt?
Die Zahl der deutschen Seeleute auf deutsch geflaggten Schiffen scheint sich von Fördermaßnahmen des Bundes weitgehend abgekoppelt zu entwickeln. Weiterlesen
Aufgefischt 18.6.2018
- Weitere BVWP-Hochstufung in Sachsen
- Diesel I: Förderbescheide übergeben
- Diesel II: Scheuer klagt über Nachbarländer
- Flughafen-Nachtruhe erodiert
- Kritik an fehlender Bahn-Elektrifizierung
- Biokraftstoffe bleiben im Geschäft
Neue CO2-Flottengrenzwerte erhitzen die Gemüter
Von „zu lasch“ bis „verfehlt“ und „völlig übertrieben“ beurteilen die Bundestagsfraktionen die EU-Vorschläge für CO2-Flottengrenzwerte ab 2021. Weiterlesen
DVR will Temposündern die Ausreden vergällen
- Rechtsexperten uneins
- Ohne Halterkooperation verlaufen Ermittlungen im Sande
Kfz-Halter sollten bei Verkehrsordnungswidrigkeiten zumindest mit den Ermittlungskosten belastet werden, wenn der Fahrer nicht ermittelt werden kann. Weiterlesen
„Section Control“ tritt weiter auf der Stelle
Ein Starttermin für den Pilotversuch zur Tempomessung per Abschnittskontrolle („Section Control“) ist weiterhin nicht in Sicht. Weiterlesen
Aufgefischt 16.6.2018
- Runder Tisch zu Abiegeassistenten
- Europaparlament will bei Entsenderichtlinie nachsitzen
- Was kommt statt der Mottgers-Spange?
- Kraftfahrzeuggewerbe will nicht nur Zahlmeister sein
- Zuguterletzt: Ausbau nach neun Jahren genehmigt – aber wofür?