Aufgefischt 16.6.2018

  • Runder Tisch zu Abiegeassistenten
  • Europaparlament will bei Entsenderichtlinie nachsitzen
  • Was kommt statt der Mottgers-Spange?
  • Kraftfahrzeuggewerbe will nicht nur Zahlmeister sein
  • Zuguterletzt: Ausbau nach neun Jahren genehmigt – aber wofür?

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will laut Bild nach einem neuerlichen Lkw-Unfall beim Rechtsabbiegen Logistikverbände, Hersteller, Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände, Prüfdienste und Polizisten ins Ministerium einladen. Er will erörtern, wie die Verbreitung von Abbiegeassistenten auch vor den geplanten verpflichtenden Einführung durch die EU vorangebracht werden kann.

Das Europaparlament will sich laut eigener Mitteilung (nur englisch) in seiner Juli-Sitzung vertieft mit der Entsenderichtlinie für den Transportsektor befassen. Für den Vorschlag des Verkehrsausschusses, direkt in den Trilog mit Rat und Kommission einzutreten, gab es am Donnerstag keine Mehrheit. Nach Angaben des Güterkraftverkehrsverbandes BGL gab es vor allem Bedenken gegen den Ausschussvorschlag, grenzüberschreitende Verkehre von der Entsenderichtlinie auszunehmen (siehe hier).

Am heutigen Freitag wird die Vorzugsvariante für die Neu- und Ausbaustrecke von Hanau Richtung Schnellfahrstrecke Hannover-Würzburg bekannt gegeben. Zuletzt waren laut Präsentation im Dialogforums zwei unterschiedlich bestandsnahe Varianten im Kinzigtal in der engeren Wahl.

Der Kraftfahrzeuggewerbeverband ZDK tritt laut eigener Mitteilung zum Jahresende aus dem europäischen Dachverband CECRA aus. Grund sei „das zunehmende Missverhältnis zwischen dem finanziellen Einsatz des ZDK als mit Abstand größtem Beitragszahler und den Resultaten der Arbeit von CECRA“. Alle Versuche, Veränderungen herbeizuführen, seien letztlich gescheitert oder im Sande verlaufen.

Zuguterletzt: Nach neun Jahren hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig auch die letzten Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Lübeck abgewiesen. Die Ausbaupläne waren im allgemeinen Biligflieger-Boom der 2000er Jahre entstanden. In der Zwischenzeit hat der chronisch defizitäre Flughafen vier Mal den Eigentümer gewechselt und 2016 auch die letzte Linienflugverbindung verloren. Derzeit fliegen nur Hobbypiloten und Businessjets den Flughafen an. (roe)