Der Güterbahnverband NEE wehrt sich gegen die Absicht von DB Netz, quasi im Alleingang eine neue Malusregelung für Verspätungen einzuführen. Indirekt fordert der Verband die Netzagentur auf, die Regelung nicht zu genehmigen, solange keine Einigkeit zwischen DB Netz und Zugbetreibern besteht.

Das bereits bei der Ergebnisvorstellung des Runden Tisches Baustellenmanagement präsentierte System (siehe hier) sieht deutlich höhere Strafzahlungen der Infrastruktur- und Zugbetreiber vor, wenn sie Verspätungen verursachen. Der Verband befürchtet, dass DB Netz bei Abfahrt- und Unterwegsverspätungen, die die Zugbetreiber zu verantworten haben, kräftig zulangt. Umgekehrt könne DB Netz durch noch mehr kurzfristige Fahrplanänderungen Strafzahlungen entgehen. Außerdem würden schon heute infrastruktur- oder baustellenbedingte Verspätungen oft nur mit dichter Zugfolge begründet und bleiben ungeahndet.

NEE stößt sich auch daran, dass die entsprechende Richtlinie ihrem Wortlaut nach verlangt, dass derartige Pönaleregelungen zwischen Infrastruktur- und Zugbetreibern „vereinbart“ werden muss (Anhang VI der Richtlinie 2012/34/EU). DB Netz will die Regelung aber offenbar mangels Zustimmung von den Zugbetreibern von der Bundesnetzagentur einfach genehmigen lassen. (roe)

Externer Link: Schreiben von NEE an DB Netz