Aufgefischt 18.6.2018

  • Weitere BVWP-Hochstufung in Sachsen
  • Diesel I: Förderbescheide übergeben
  • Diesel II: Scheuer klagt über Nachbarländer
  • Flughafen-Nachtruhe erodiert
  • Kritik an fehlender Bahn-Elektrifizierung
  • Biokraftstoffe bleiben im Geschäft

Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz werden aus dem potenziellen Bedarf in den vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 hochgestuft. Das teilt das sächsische Landesverkehrsministerium mit. Laut zugehörigem FAQ ist die Vorzugsvariante die Strecke über Geithein-Bad Lausick. Für 2023/25 werden Investitionen von 250 Mio. EUR erwartet.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am Freitag laut BMVI Förderbescheide aus dem Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ (Sofortprogramm Saubere Luft) im Gesamtvolumen von 60 Mio. EUR überreicht (Liste der geförderten Projekte).

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beklagt in der Welt am Sonntag (nur für Abonnenten, Zusammenfassung), dass nur Deutschland engagiert abgasmanipulierte Diesel-Fahrzeuge transparent macht und zurückruft, während sich zum Beispiel Frankreich, Italien und Großbritannien auf einen legalistischen Stadpunkt zurückzögen.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst ist ungehalten, weil Eurowings und andere Fluggesellschaften wegen Verspätungen zunehmend nach Beginn der eigentlichen Nachtruhe am Flughafen Düsseldorf landen. Das berichtet die Rheinische Post. „„Man kann den Eindruck haben, dass die Umläufe so eng getaktet sind , dass Verspätungen billigend in Kauf genommen werden“, wird Wüst zitiert. Ähnliche Probleme gibt schon seit Monaten mit Ryanair am Flughafen Frankfurt, wie erst vor zwei Wochen die Frankfurter Rundschau wieder berichtete.

Die Allianz pro Schiene beklagt, dass von den 57 deutschen Eisenbahn-Grenzübergängen nur 25 elektrifiziert sind (44 Prozent), und versucht das mit einer Karte zu untermauern. Durch die wenigen elektrifizierten Grenzübergänge werde der langlaufende Schienengüterverkehr erschwert. Die Allianz pro Schiene ist offenbar von einer Kleinen Anfrage der FDP inspiriert worden (siehe hier).

Nach Angaben des baden-württembergischen Landesverkehrsministeriums betrug der Anteil der Autobahn-Fahrspuren in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand bei der ZEB-Messkampagne 2017 noch 16 Prozent. 2013 waren es 23 Prozent.

Auch nach 2020 dürfen bis zu 7 Prozent der auf die Treibhausgasminderungsquote anrechenbaren erneuerbaren Energien im Verkehr aus Biokraftstoffen stammen. Darauf hätten sich EU-Parlament, Rat und Kommission geeinigt, berichtet der Bioenergie-Verband BDBE. In der Branche hatte es Befürchtungen gegeben, die Quote könne reduziert werden (siehe hier und hier). (roe)