- Länder positionieren sich zur Pkw-Maut
- Kein Verkaufsverbot für Diesel I: Gericht dagegen
- Kein Verkaufsverbot für Diesel II: Hendricks dagegen
- Ethikkommission kommt langsam voran
Author: matthias.roeser
Wirtschaft nimmt KritisV unter Beschuss
Die Verkehrs- und Logistikwirtschaft appelliert an die Bundesregierung, bei der geplanten Verordnung zur IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen (KritisV) mit Augenmaß zu agieren. Weiterlesen
Zweifel an Treffgenauigkeit der „Turboliste“
- Bei Radschnellwegen nur Mindestlänge umstritten
Die Absicht des Bund, im Bundesfernstraßengesetz prioritäre Straßenbauprojekte auch künftig durch Verkürzung des Klagewegs auf eine Instanz beim Bundesverwaltungsgericht zu beschleunigen, wird weiter kontrovers diskutiert.
Parlament misstraut der Autobahngesellschaft
- Erste Streitpunkte abgeräumt?
- Privatisierungsfrage im Mittelpunkt
- Kommt auf die Maut noch Steuer drauf?
- Wie viel Steuerung bleibt dem Parlament?
- Teilentwarnung für Personalübergang
Das Gesetzespaket für die Autobahngesellschaft stößt in der jetzigen Form auf breites Misstrauen im Bundestag. Weiterlesen
Aufgefischt 28.3.2017
- Straße gewinnt weiter
- Halterhaftung beim automatisierten Fahren
- Vorbereitungen für Fahrverbote in Stuttgart laufen an
- Dieselskandal im Europaparlament
- Zwischenbilanz bei A7-Ausbau
- Streit um Mautdaten
Stabwechsel an der BGL-Spitze vollzogen
- Kompromisslösung für Wochenruhezeiten angestrebt
- Schmidt feierlich verabschiedet
Der Wechsel in der Geschäftsführung des Güterkraftverkehrsverbandes BGL ist abgeschlossen.
Aufgefischt 27.3.2017
- Bulc wirbt für alternatives Mautmodell
- Ferlemann keilt gegen Niedersachsen zurück
- Streit um Bahnsteighöhen
- Zuguterletzt: Stau zwischen Audi-Süd und dem Löwenbräu-Dreieck?
KORREKTUR: 2016 alle Straßenbaumittel verbraucht
2016 sind alle Mittel für die Bundesfernstraßen abgeflossen. Das geht aus Ist-Zahlen des BMVI hervor, die dem Verkehrsbrief vorliegen. Die vom Ministerium gelieferten Zahlen enthalten aber auch die Ausgaben für den Betriebsdienst. Sie erlauben daher keinen Rückschluss, ob die Länderauftragsverwaltungen auch alle Investionsmittel verbauen konnten. In einer früheren Fassung dieses Artikels hieß es irrtümlich, dass die Länder alle Bedarfsplanmittel verbaut haben.
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Pkw-Maut stolpert durch den Bundestag
- Ablehner auch in der Union
- SPD beugt sich der Koalitionsraison
Die Verabschiedung der Pkw-Maut-Gesetze durch den Bundestag wurde überschattet von einem Zusammenstoß von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundestagspräsident Norbert Lammert. Weiterlesen
Nachrechnung von Brücken wird noch lange dauern
Das Brückennachrechnungsprogramm des Bundes hat zwar Tempo aufgenommen, kommt aber insgesamt nur langsam voran. Weiterlesen