- Weiter Streit um Tegel
- Neue Vorwürfe gegen BMW
- Parallelbetrieb von ETS und Corsia?
- Zuguterletzt: Multifunktionaler Alexander Dobrindt
Mittelstandsfreundliche ÖPP noch in weiter Ferne
- Streit über Mittelstandsdefinition
- Wie wichtig ist die Vorfinanzierung?
- Ungleiche Risikoverteilung
Die mittelständische Bauwirtschaft tritt dem vom BMVI vermittelten Eindruck entgegen, es sei eine Lösung für mittelstandsfreundliche Straßenbau-ÖPP in Sicht. Weiterlesen
Tarifeinheitsgesetz mit vielen „Aber“ bestätigt
- Kein De-facto-Streikverbot für kleine Gewerkschaften
- Gemischtes Echo der Betroffenen
Das Bundesverfassungsgericht hat das Tarifeinheitsgesetz im Grundsatz gebilligt, für die praktische Anwendbarkeit aber hohe Hürden errichtet. Weiterlesen
Aufgefischt 11.7.2017
- Dobrindt wird zurückgepfiffen
- Neuer NRW-Verkehrsminister skizziert seine Linie
- Neue Klagen wegen Dieselemissionen
- Grundsatzeinigung über neue S-Bahn-Strecke
- Streit um Alleebäume
- Smartphone-Zombies am Zebrastreifen
DB-Güterverkehr zieht Bahnanteil ins Minus
- Personenverkehr legt zu
Die Zugewinne der Wettbewerbs-Güterbahnen haben 2016 nicht ausgereicht, um die schrumpfende Tonnenkilometer-Transportleistung von DB Cargo auszugleichen. Weiterlesen
Bundesrat kritisiert EU-Vorschläge für Lkw-Kabotage
- EU soll Lkw der Sprinterklasse nicht regulieren
Die Länderkammer plädiert für eine Nachbesserung der von der EU-Kommission in ihrem Mobilitätspaket vorgeschlagenen neuen Kabotageregeln. Weiterlesen
Länder winken weitere Gesetze und Verordnungen durch
- Begünstigung für Gasantrieb und Elektrobusse
- Neue Aufgabe für die BASt
- Fahrzeugschein bekommt ein Rubbelfeld
- UVP-Gesetzesnovelle
- Feinschliff am Fahrlehrrecht
Der Bundesrat hat am Freitag mehreren Gesetzes- und Verordnungsvorhaben ohne Debatte abschließend zugestimmt. Weiterlesen
Aufgefischt 10.7.2017
- Dobrindt überrascht eigenes Haus mit Flughafen-Kehrtwende
- Kein Ende im Mautstreit
- Dobrindt beglückt Heimatwahlkreis
Länder wollen offenbar Diesel-Forum abwarten
Der Bundesrat hat sich am Freitag überraschend doch nicht mit der „Dieselthematik“ befasst. Weiterlesen
Länder machen Druck in Sachen Rettungsgasse
Der Bundesrat hat sich am Freitag doch mit der Rettungsgassen-Novelle befasst, obwohl sie am Donnerstag vom Bundeskanzleramt zurückgezogen worden war (siehe hier). Weiterlesen