Der Bundesrat hat sich am Freitag überraschend doch nicht mit der „Dieselthematik“ befasst. Die Abstimmung über den überarbeiteten Entschließungsantrag Baden-Württembergs (siehe hier) wurde am Morgen von der Tagesordnung abgesetzt. Außerdem wurde ein Ende vergangener Woche von Baden-Württemberg eingebrachter weiterer Antrag, in dem konkrete Erwartungen an das „Nationale Forum Diesel“ am 2. August (siehe hier) formuliert werden, auf Wunsch des Landes nun doch an die Ausschüsse verwiesen. Ursprünglich hatte die Stuttgarter Landesregierung eine sofortige Abstimmung im Plenum beantragt.

Es darf vermutet werden, dass die Länder das Nationale Forum Diesel nicht durch Vorfestlegungen belasten wollen. Unbestätigten Gerüchten zufolge haben sich am Freitag außerdem Vertreter der Autoländer am Rande der Bundesratssitzung getroffen. (roe)

Externer Link: Antrag Baden-Württembergs zum Nationalen Forum Diesel