Das Bundesrats-Plenum hat sich erneut gegen den Wunsch seines Umweltaussschusses nach einer Ausdehnung der Mautpflicht gestellt. Weiterlesen
Knick der Investitionslinie wird mit Haushalt 2019 korrigiert
- Was wird mit den Binnenschifffahrtsabgaben?
Das Bundesfinanzministerium hat das „Abknicken“ der Investitionslinie von 2019 auf 2020 korrigiert. Weiterlesen
Endgültig grünes Licht für Musterfeststellungsklage
Der Aufbau des Klageregisters für Musterfeststellungsklagen kann anlaufen. Weiterlesen
Aufgefischt 6.7.2018
- Scheuer geht bei IGA auf Gewerkschaften zu
- Diesel I: ACE fordert Plakette für nachgerüstete Autos
- Diesel II: Gerät Daimler in Verzug?
- Ortsumfahrung außerhalb des BVWP
- Freunde der Binnenschiffahrt im Bundestag organisieren sich
- Run auf Kaufprämie – für Lastenräder
Elektrifizierungsoffensive soll noch 2018 starten
- Unsicherheit um Trassenpreissenkung dauert an
- Streit um Verteilung der ETCS-Kosten
Das BMVI will bis Ende des Jahres die im Koalitionsvertrag vereinbarte Elektrifizierung von weiteren 10 Prozent des Eisenbahnnetzes anstoßen. Weiterlesen
Grüne fordern Experimentierräume für Mobilität
Die Grünen wollen neue Mobilitätskonzepte schneller aus dem Labor in die Praxiserprobung bringen. Weiterlesen
Nicht abschaltbare Notbremsassistenten umstritten
- „Nationaler Alleingang“ noch nicht in Sicht
Die Verschärfung der Vorschriften für Lkw-Notbremsassistenten zieht sich in die Länge. Weiterlesen
Aufgefischt 5.7.2018
- Ärger in der Regierung um IGA
- EU-Parlament beschließt Nachsitzen zum Güterkraftverkehrsrecht
- Blackouts durch Elektroautos?
Startschuss für ÖPP im Norden Berlins
- Brandenburg trägt ÖPP mit
- Schneider will Planungsbeschleunigungsgesetz unterstützen
Digitales Planen und Bauen soll jetzt erstmals auf freier Strecke an einer Autobahn ausprobiert werden. Weiterlesen
Monopolkommision nimmt sich automatisierte Preisbildung vor
Die Monopolkommission betrachtet mit gewisser Sorge die Preisbildung mit Hilfe von Algorithmen. Weiterlesen