Elektrifizierungsoffensive soll noch 2018 starten

  • Unsicherheit um Trassenpreissenkung dauert an
  • Streit um Verteilung der ETCS-Kosten

Das BMVI will bis Ende des Jahres die im Koalitionsvertrag vereinbarte Elektrifizierung von weiteren 10 Prozent des Eisenbahnnetzes anstoßen. Der Bund werde eine entsprechende Förderrichtlinie veröffentlichen und mit zunächst 75 Mio. EUR dotieren, kündigte Verkehrsstaatssekretär Gerhard Schulz am Mittwochabend auf einer Veranstaltung des Eisenbahnverbandes Mofair in Berlin an. Offen blieb, ob damit nur Schienenwege des Bundes oder auch nichtbundeseigene Strecken elektrifiziert werden können.

Unsicherheit um Trassenpreissenkung dauert an

Bedeckt hielt sich Schulz bei der Frage, wie die Trassenpreissenkung für den Güterverkehr umgesetzt wird. „Lassen Sie sich überraschen“, sagte er gegenüber dem Verkehrsbrief. Noch sei die Förderrichtlinie im Notifizierungsverfahren bei der EU-Kommission.

In Branchenkreisen wird kolportiert, dass zwei Varianten in der Diskussion sein sollen: Eine Auszahlung über das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) oder ein direkter Rabatt durch DB Netz auf die eigentlich zu zahlenden Trassenpreise. Die Bahnbranche würde aufgrund des geringeren bürokratischen Aufwandes die zweite Variante bevorzugen. Gewünscht wird außerdem ein Auszahlungsmodus, bei dem die Mehrwertsteuer nur auf den reduzierten Trassenpreis zu entrichten ist.

Streit um Verteilung der ETCS-Kosten

Auf der Veranstaltung forderte Mofair-Präsident Stephan Krenz, dass der Bund die Kosten für die Ausstattung der Triebfahrzeuge mit Bordgeräte für das neue europäische Zugsicherungssystem ETCS übernehmen sollte. Er begründete das damit, dass die Infrastruktur durch die Einführung von ETCS kostenmäßig langfristig profitiere. „Wenn es richtig ist, dass die Intelligenz von der Infrastruktur auf die Triebfahrzeuge verlagert wird, dann muss die öffentliche Hand für die Mehrkosten bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen aufkommen.“ Bisher fördert der Bund nur Stellwerke und Streckenausrüstung mit ETCS. (roe)