Startschuss für ÖPP im Norden Berlins

  • Brandenburg trägt ÖPP mit
  • Schneider will Planungsbeschleunigungsgesetz unterstützen

Digitales Planen und Bauen soll jetzt erstmals auf freier Strecke an einer Autobahn ausprobiert werden. Das kündigte Thomas Paetzold von der Projektgesellschaft Havellandautobahn (A10/A24) am Mittwoch beim feierlichen Spatenstich am nördlichen Berliner Ring an. Wie weiter zu hören war, soll der Abschnitt 5km lang werden. Bisher ist BIM im Verkehrswegebau nur für Ingenieurbauten (Brücken/Tunnel) angewendet worden.

Insgesamt umfasst das ÖPP-Projekt die sechsspurige Erweiterung von 30km des Berliner Rings (A10), den Ersatzneubau von 30km der A24 sowie Erhalt und Betrieb von 64km Vertragsstrecke über 30 Jahre. Der Projektwert wird mit 1,4 Mrd. EUR angegeben. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hob hervor, dass sich durch die Vergabe als ÖPP die Bauzeit auf viereinhalb Jahre verringere. Bei konventioneller Realisisierung wäre nur ein schrittweiser Ausbau möglich gewesen, der sich über zehn oder möglicherweise sogar 20 Jahre hingezogen und den Verkehr behindert hätte.

Brandenburg trägt ÖPP mit

Die brandenburgische Verkehrsministerin Kathrin Schneider sagte, sie habe sich zum einen deshalb der ÖPP-Variante überzeugen lassen, weil sie als Verfügbarkeitsmodell ausgestaltet ist und damit auch spürbarer Nutzen für den Bürger entsteht. Zum anderen räumte die SPD-Politikerin offen den Finanzierungsvorteil für das Land ein: Bei konventioneller Realisierung wäre die Länderquote in Anspruch genommen worden, so dass viele andere Bundesfernstraßenprojekte im Land unter den Tisch gefallen wäre. ÖPP werden jedoch vom Bund außerhalb der Länderquote finanziert.

Schneider will Planungsbeschleunigungsgesetz unterstützen

Schneider sagte weiter zu Scheuer, sie glaube, „dass der Weg mit Planungsbeschleunigungsgesetz ein guter ist. Uns haben Sie dabei an Ihrer Seite.“ (roe)