- Bulc wirbt für alternatives Mautmodell
- Ferlemann keilt gegen Niedersachsen zurück
- Streit um Bahnsteighöhen
- Zuguterletzt: Stau zwischen Audi-Süd und dem Löwenbräu-Dreieck?
KORREKTUR: 2016 alle Straßenbaumittel verbraucht
2016 sind alle Mittel für die Bundesfernstraßen abgeflossen. Das geht aus Ist-Zahlen des BMVI hervor, die dem Verkehrsbrief vorliegen. Die vom Ministerium gelieferten Zahlen enthalten aber auch die Ausgaben für den Betriebsdienst. Sie erlauben daher keinen Rückschluss, ob die Länderauftragsverwaltungen auch alle Investionsmittel verbauen konnten. In einer früheren Fassung dieses Artikels hieß es irrtümlich, dass die Länder alle Bedarfsplanmittel verbaut haben.
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Pkw-Maut stolpert durch den Bundestag
- Ablehner auch in der Union
- SPD beugt sich der Koalitionsraison
Die Verabschiedung der Pkw-Maut-Gesetze durch den Bundestag wurde überschattet von einem Zusammenstoß von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundestagspräsident Norbert Lammert. Weiterlesen
Nachrechnung von Brücken wird noch lange dauern
Das Brückennachrechnungsprogramm des Bundes hat zwar Tempo aufgenommen, kommt aber insgesamt nur langsam voran. Weiterlesen
Aufgefischt 24.3.2017
- Länder laufen sich für Pkw-Maut im Bundesrat warm
- Klage I: Verkaufsverbot für Diesel-Pkw?
- Klage II: KBA am Pranger
- Grünes Licht für S-Bahn-Ausbau bei Frankfurt
- Lockere Regeln für Elektro-Lastenräder gefordert
Bei der WSV bleibt erneut Geld liegen
Im Investitionsetat für die Bundeswasserstraßen ist auch 2016 wieder ein dreistelliger Millionenbetrag nicht verbaut worden. Das teilte das BMVI gegenüber der Grünen-Schifffahrtsexpertin Valerie Wilms mit. Weiterlesen
Kleine Nachbesserungen am Carsharing-Gesetz gefordert
- Flickenteppich befürchtet
- Vorsicht bei Elektroauto-Quote
In der Anhörung des Bundestags-Verkehrsausschusses zum Carsharing-Gesetz am Mittwoch haben Verbände und Kommunalvertreter ein Nachjustieren des Gesetzeszwecks empfohlen. Weiterlesen
Steuerzahler kritisieren Ausgabepolitik im Verkehrsbereich
Gegen die Bundesregierung werden neue Vorwürfe wegen Steuerverschwendung im Verkehrsbereich erhoben. Weiterlesen
Aufgefischt 23.3.2017
- Neue Gutachten zu Autobahngesellschaft
- Blaue Plakette als Verlockung?
- Daimler bekommt Ärger
- Führerscheinentzug statt Haftstrafe
Viel Zustimmung für Verbot lauter Güterwagen
- Zusätzliche abschreckende Elemente gefordert
- Ausnahmen genauer fassen
- Monitoring und Evaluierung
- Sorgenkind Polen
In bemerkenswerter Harmonie begrüßt die Bahnbranche das Schienenlärmschutzgesetz mit dem Verbot lauter Güterwagen ab dem Fahrplanwechsel Ende 2020. Weiterlesen