Im Investitionsetat für die Bundeswasserstraßen ist auch 2016 wieder ein dreistelliger Millionenbetrag nicht verbaut worden. Das teilte das BMVI gegenüber der Grünen-Schifffahrtsexpertin Valerie Wilms mit. 

Danach blieben von den im Haushalt eingeplanten 898,6 Mio. EUR 192,7 Mio. EUR ungenutzt. Im Hauptinvestitionstitel (Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen) blieb von 567 Mio. EUR sogar ein Drittel ungenutzt. Mehr Geld floss in die Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur (+20 Mio. EUR). Auch das Zukunftsinvestitionsprogramm, das Ende 2018 ausläuft, wurde mit 5 Mio. mehr als geplant in Anspruch genommen. Alle anderen Titel blieben hinter den Ansätzen zurück.

2015 waren laut BMVI 174 Mio. EUR Investitionsmittel nicht abgeflossen, 2014 sogar 210 Mio. EUR.

„Dass der Verkehrsminister das bereitgestellte Geld wiederholt nicht verbauen kann, ist ein hausgemachtes Problem“, kritisierte Wilms gegenüber dem Verkehrsbrief. „Die Arbeit an der WSV-Reform wurde praktisch eingestellt.“ Deutschland brauche eine Wasserstraßenverwaltung, „die die Planungsaufgaben richtig übernehmen kann und sich endlich dienstleistungsorientiert aufstellt. Davon sind wir leider weit entfernt.“ (roe)