Bislang verlaufe die Fahrt des Scania-Konvois ohne Zwischenfälle, sagte Michaelis.

Aus Deutschland nehmen Daimler Trucks ebenfalls mit drei Sattelzügen und MAN mit zwei Zügen an der „European Truck Platooning Challenge“ teil. Bei deren Start am kommenden Montag in München wird auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt anwesend sein, wie sein Ministerium am Mittwoch mitteilte. Am kommenden Mittwoch, 6. April, sollen sich die insgesamt sechs europäischen Konvois im Hafen von Rotterdam treffen.

Bei der Fahrt geht es unter anderem darum, das teilautomatisierte Fahren mit Lastzügen in Konvois zu fördern. In diesen „Platoons“ gibt der erste Sattelzug Geschwindigkeit und Richtung vor. Die anderen Trucks sind zwar auch (noch) mit Fahrern besetzt, folgen aber in wesentlich kürzeren Abständen als im manuell gesteuerten Verkehr. Alle Fahrzeuge fahren teilweise autonom, die folgenden orientieren sich mit bordeigener Sensorik vernetzt an dem ersten Fahrzeug. Die Sternfahrt soll außerdem, wie es Daimler formuliert, „die Notwendigkeit einer harmonisierten, grenzüberschreitenden Regulation, um effizienten Straßengüterverkehr EU-weit zu erleichtern“, unterstreichen.

Die Deutsche Bahn muss in Bayern wegen Verspätungen rund 13,4 Millionen Euro zahlen. Das meldet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf die Bayerische Eisenbahngesellschaft BEG. Die privaten Konkurrenten der DB werden mit 4,5 Millionen Euro zur Kasse gebeten.

Die brandenburgische Tourismuswirtschaft protestiert gegen die von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes reduzierten Schleusenöffnungszeiten, meldet die „Märkische Allgemeine“. Statt wie bisher um 22 Uhr ende der Betrieb jetzt an einigen Wasserstraßen werktags um 18 Uhr und an Wochenenden um 19 Uhr. Das schränke den Sportbootverkehr im wasserreichsten Bundesland unverhältnismäßig ein. „Skipper sollten sich auf dem Nachhauseweg beeilen“, resümiert das Blatt.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt testet gerne selbstfahrende Autos: „Das automatisierte und vernetzte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils“, sagte der CSU-Politiker der Zeitschrift „Bunte“. In fünf Jahren würden Neuwagen in der Lage sein, hochautomatisiert zu fahren. Diese Autos würden sich so schnell verbreiten wie das Smartphone.

Zwei Fehlleistungen des Fahrdienstleiters hintereinander haben zu dem Zugunglück von Bad Aibling am 9. Februar geführt. Zunächst habe er beiden Zügen grünes Licht für die eingleisige Strecke gegeben, sagte Bayerns Innenminister Herrmann der „Bild“-Zeitung. Beim anschließenden Versuch, die Lokführer zu warnen, habe er erst den falschen Knopf gedrückt. Sein Funkspruch sei an die falsche Adresse gegangen. Wäre er angekommen, hätte die Katastrophe möglicherweise verhindert werden können. Die Technik habe einwandfrei funktioniert, sagte Herrmann. Bei dem Frontalzusammenstoß der Züge kamen elf Menschen ums Leben, 85 wurden verletzt.

Regionale und kommunale Politiker haben das Osterwochenende für Interviews genutzt, um ihrer Meinung nach wichtige Projekte im Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf zu hieven und auf andere zu verzichten. Als Beispiele seien genannt:

– Rommerskirchens Bürgermeister Martin Mertens für die B477n;

– der Landrat von Birkenfeld, Matthias Schneider, für Ortsumgehungen im Zuge der B41;

– die Grünen in Menden gegen den Ausbau der A46 und für eine Ortsumgehung.

Am Ostersonntag vor einem Jahr beschloss der Bundestag, die Pkw-Maut einzuführen. Seitdem ist nicht viel passiert; das Verfahren hängt bei der EU-Kommission in Brüssel. Es ist unwahrscheinlich, dass die Autobahngebühr noch in der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden kann. Nicht schlimm, meint der Bayerische Rundfunk: „Für die CSU heißt das: Sie muss das Thema nur etwas entstauben, dann kann sie es im nächsten Wahlkampf wieder verwenden.“

Unterschiede zur Vorgängerrichtlinie sind unter anderem die weitere Staffelung der Fördersätze von 70 Prozent für kleine Unternehmen über 60 Prozent für mittlere Unternehmen bis hin zu 50 Prozent für große Unternehmen. Ferner wird jetzt verlangt, dass die geförderten Maßnahmen spätestens drei Monate nach der Bewilligung beginnen. Ziel ist offenbar, „Luftbuchungen“ zu verhindern. Die Richtlinie tritt am 2. Mai in Kraft. (roe)

Werden nur die fünf Landkreise berücksichtigt, die die einzelnen Maßnahmen schon Anfang 2015 umgesetzt haben, ging dort die Zahl der Baumunfälle mit Toten und Schwerverletzten auf den Untersuchungsstrecken um knapp 48 Prozent zurück, während sie auf dem gesamten Streckennetz lediglich um gut 18 Prozent abnahm. An dem Versuch nehmen die Landkreise Cuxhaven, Emsland, Friesland, Osnabrück, Osterholz-Scharmbeck sowie Hildesheim teil, wobei Hildesheim mit der Umsetzung erst Mitte 2015 begonnen hat. Wird der Kreis Hildesheim einbezogen, fällt der Rückgang mit 29 bzw. 8 Prozent deutlich geringer aus.

Für den Modellversuch wurden 309 Untersuchungsstrecken in den sechs Kreisen definiert. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem eine Aufklärungs- und Öffentlichkeitskampagne und spezielle Warntafeln an den Strecken sowie ein Schutzplankenprogramm für 5 Mio. EUR. Außerdem wurden zwölf mobile Tempodisplays angeschafft, die den Verkehrsteilnehmern ihr Tempo anzeigen. Das Landesverkehrsministerium hat den Modell-Landkreisen außerdem erlaubt, auf Straßen mit 6m Tempo 70 und auf Straßen bis 6,50m Breite Tempo 80 anzuordnen. Der gesamte Modellversuch soll bis Sommer 2017 dauern.

Getragen wird der Versuch von Verkehrs, Innen- und Umweltministerium, den sechs Landkreisen, der Polizei und der Landesverkehrswacht. (roe)

Schleswig-Holstein müsse die Planungskapazitäten in seiner Straßenbauverwaltung um 50 Prozent aufstocken, um beim Investitionshochlauf mitzuhalten, Niedersachsen um 20 bis 30 Prozent, sagte er am Dienstag bei einem Pressegespräch in Berlin. Besonders betrüblich sei die Lage in Schleswig-Holstein, das bei den Baufreigaben im Sommer 2015 mangels baureifer Projekte völlig leer ausgegangen wäre, hätte das BMVI nicht als Notlösung den Bau von Lärmschutzwänden auf die Liste gesetzt. Aber auch in Niedersachsen seien noch nicht alle Baufreigaben von 2015 in Arbeit.

Ferlemann kritisierte weiter, dass sich das BMVI faktisch mit 16 „Landesverkehrswegeplänen“ konfrontiert sehe. „Einige Projekte, die der Bund will, werden einfach nicht beplant“ – obwohl es sich um Auftragsverwaltung für den Bund handele. Er verwies darauf, dass in den letzten Jahren erstmals Weisungen notwendig gewesen seien. Der Gipfel sei gewesen, dass Niedersachsen die Rechtmäßigkeit von Weisungen gutachterlich habe prüfen lassen.

Ferlemann erwartet, dass die Frage einer Bundesautobahngesellschaft im Rahmen der Bund-Länder-Finanzgespräche entschieden wird. Falls jedoch die Länder ihre Straßenbauverwaltung tatsächlich optimierten „und wir das glauben könnten“, könne er sich aber auch eine andere Lösung vorstellen.

Aus seiner Sicht steckten die Länder angesichts der ab 2020 auch für sie geltenden Schuldenbremse in der Zwickmühle, ob sie weiter eigenes Geld in die Planung von Straßen des Bundes investieren sollen. Hintergrund der Bemerkung ist, dass die Kosten für Planung und Bauaufsicht 10-15 Prozent der Bauinvestitionen betragen, der Bund allerdings nur 3 Prozent erstattet.

Zwei ÖPP-F-Modelle im Norden im Gespräch

Für die „Hafenquerspange“ – die A26 zwischen A7 und A1 im Hamburger Süden – ist ein ÖPP-Modell mit Sondermaut praktisch gesetzt, ließ Ferlemann durchblicken. Bei der Elbquerung im Zug der A20 würden noch verschiedene ÖPP-Modelle geprüft. Denkbar zum Beispiel seien ein reines F-Modell nur für den Tunnel, eine Kombination aus V-Modell zum Beispiel zwischen A23 und Bremervörde und Sondermaut für den Tunnel oder sogar ein reines V-Modell. Wahrscheinlicher sei aber, dass für den Tunnel eine Sondermaut erhoben werde.

A20: Überholt Niedersachsen Schleswig-Holstein?

Voraussetzung dafür, dass die vorläufige Wirtschaftsuntersuchung für ein Tunnel-ÖPP in Auftrag gegeben werde, sei aber „verfestigtes Baurecht“ für die Autobahnabschnitte nördlich und südlich des Tunnels. Einen Autobahntunnel, der in Kreisstraßen einmünde, werde es nicht geben. Derzeit sehe es so aus, dass Niedersachsen bei der A20-Planfeststellung Schleswig-Holstein überholen könne, obwohl es später angefangen habe. (roe)