Author: matthias.roeser

Oberleitungs-Lkw für Hafenhinterlandverkehr

matthias.roeser Straße

Wie aus dem schleswig-holsteinischen Verkehrsministerium zu hören ist, entsteht eine der beiden Versuchsstrecken auf der Autobahn A1 zwischen der Anschlussstelle Reinfeld und dem Autobahnkreuz Lübeck und hat eine Länge von rund 6km. Der Bau der Oberleitung soll 14,2 Mio. EUR kosten. Die Inbetriebnahme wird für die Jahreswende 2018/2019 angestrebt. Unklar sei aber noch, ob für den Bau der Oberleitung eventuell noch ein zeitaufwendiges Planfeststellungsverfahren nötig ist. „Mit dem Projekt E-Highway stoßen wir die Tür auf zur Verbindung zwischen Mobilität und Energiewende“, erklärte Landesverkehrsminister Reinhard Meyer am Mittwochmittag.

Nutzer sei die Spedition Bode, die von ihrem Sitz in Reinfeld aus Lkw mit Lebensmitteln zu den Fähren im Lübecker Hafen fahren werde. Bis zu fünf Oberleitungs-Lkw sollen zum Einsatz kommen.

Die zweite Versuchsstrecke soll in Hessen entstehen. Weder das Landesverkehrsministerium noch das Bundesumweltministerium wollten aber nähere Einzelheiten nennen. (roe)

Aufgefischt 25.1.2017

matthias.roeser Straße

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat im ARD-Morgenmagazin Ausnahmen bei der Pkw-Maut für Grenzregionen abgelehnt. Die Freistellung ausländischer Fahrzeuge von der Maut für Bundesstraßen genüge. Die Entwürfe zur Anpassung der Mautgesetze an den EU-Kompromiss sollen heute vom Kabinett verabschiedet werden. Unterdessen treffen sich unter Führung Österreichs in Brüssel Vertreter von zwölf EU-Staaten, um über ein mögliches gemeinsames Vorgehen gegen die deutsche Pkw-Maut zu beraten, berichtet unter anderem die Welt.

Nach einem Bericht des Handelsblatts (nur für Abokunden, Zusammenfafsung unter anderem beim Manager-Magazin) erwartet das Bundesfinanzministerium durch den neuen Pkw-Messzyklus (WLTP) ab September 2018 höhere CO2-Werte und damit auch Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer.

Das Bundeskabinett wird am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf für das automatisierte Fahren verabschieden. Nach einem Bericht des Handelsblatts sind die von Verbraucherschützern kritisierten Punkte zur Haftung (siehe hier) nicht ausgeräumt worden. (roe)

BÖB schlägt „Neuen Deal“ für die Schiene vor

matthias.roeser Schiene

Wie BÖB-Geschäftsführer Boris Kluge auf einer Veranstaltung des Verbandes Ende vergangener Woche sagte, ist eine Trassenpreishalbierung nach den vom ihm empfangenen Signalen aus dem BMVI durchaus denkbar, werde aber voraussichtlich befristet und degressiv ausgestaltet. „Dann haben wir vielleicht zehn Jahre Zeit, an den anderen Stellschrauben nachhaltig zu drehen.“

Als Beispiele nannte er Innovationen im Kombinierten Verkehr, eine Erleichterung des Wettbewerbs, weitere Elektrifizierungen, die Einführung des europäischen Zugsicherungssystem ETCS und das 740-Meter-Netz.

Ziel müsse es sein, dass nach diesen zehn Jahren des „Atemholens“ der Schienengüterverkehr wieder fest auf eigenen Beinen steht. Das bedeute, dass

  • die Kosten des Schienengüterverkehrs nicht mehr steigen als die des Straßengüterverkehrs
  • sich die Innovationen wirklich durchsetzen
  • weitestgehend elektrisch und mit ETCS gefahren wird
  • die Zulassung von Fahrzeugen und die Genehmigung von Infrastrukturen wirklich einfacher ist.

Dafür sei ein Schienengüterverkehrskonzept nötig, „das ein Herzensanliegen der Verkehrsminister ist“, sagte Kluge unter Anspielung auf die bisherigen erfolglosen Anläufe der Politik zur Stärkung der Schiene.

Auf der Veranstaltung hatten Verkehrspolitiker aller vier im Bundestag vertretenen Parteien Sympathie für eine deutliche Trassenpreissenkung oder gar Halbierung erkennen lassen. Von den Haushaltspolitikern der Koalition ist allerdings bekannt, dass sie einer weiteren finanziellen Unterstützung des Schienenverkehrs skeptisch gegenüberstehen. (roe)

Masterplan für digitales Bauen

matthias.roeser Schiene, Straße

Sie stellte auf dem Zukunftsforum zur Digitalisierung des Bauens einen Masterplan „Bauen 4.0“ vor. Damit will das Ministerium das „Building Information Modeling“ (BIM) im Verkehrsinfrastrukturbau vorantreiben. Ziel ist, ab 2020 alle neu begonnenen Projekte als BIM-Projekte auszuschreiben und zu vergeben.

Der Masterplan besteht laut Bär aus fünf Elementen:

  • Die Pilotphase von bisher vier Projekten wird um 20 weitere Projekte erweitert, davon 13 bei der Deutschen Bahn (siehe hier), sechs bei Bundesfernstraßen (Projektliste unten) und erstmals einem Wasserstraßenprojekt, der Schleuse Wedtlenstedt am Stichkanal Salzgitter. Das BMVI fördert diese Vorhaben mit zusammen 30 Mio. EUR.
  • Bis Ende 2017 soll in einer „BIM-Cloud“ eine Datenbasis mit den Eigenschaften von Materialien angelegt werden; die Daten werden als Open Data kostenlos zur Verfügung gestellt.
  • Um den Einsatz von BIM in der Fläche voranzutreiben, soll ein nationales BIM-Kompetenzzentrum eingerichtet werden. Erkenntnisse und Erfahrungen zum Einsatz der digitalen Planungsmethode werden in einer neuen, zentralen Anlaufstelle gebündelt.
  • Ein „Construction Cluster“ soll einen funktionierenden Wissenstransfer zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und den Praktikern in der Wirtschaft gewährleisten.
  • Schließlich sind weitere Pilotprojekte zum Einsatz von Drohnen geplant, um Baufelder und Bauwerke deutlich präziser, schneller und kostensicherer zu vermessen als mit herkömmliche Methoden. Auf dem BIM-Gipfel wurde unter anderem vorgestellt, wie Drohnen bei der Zustandsbewertung und Sanierungsplanung helfen können.
Positive Erfahrungen in Pilotprojekten

Die auf dem BIM-Gipfel vertretenen Bauunternehmen und Ingenieurbüros berichteten von teilweise deutlich besseren Abläufen bei BIM-Projekten. Eine Rolle spiele die deutlich bessere Transparenz für alle Beteiligten und damit verbunden die Möglichkeit, Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden. Zum anderen herrsche angesichts des Herausforderungen durch BIM, die alle Beteiligten betreffen, in vielen Projekten ein sonst unüblicher Geist der Kamaradschaftlichkeit. Ob sich das dauerhaft halte, sei allerdings fraglich.

Kleine Unternehmen in Gefahr?

Als Risiko wurde wiederholt angesprochen, dass kleine Ingenieurbüros und Bauunternehmen mit BIM überfordert sein könnten. „Wir müssen aufpassen, dass wir keine Zweiteilung der Gesellschaft bekommen“, sagte Bär. Eine Vertreterin der Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz sprach von einem Teufelskreis: Ohne Referenzen über erfolgreiche absolvierte BIM-Projekte bekämen die Mitglieder keine Aufträge mehr, ohne BIM-basierte Aufträge hätten sie aber auch keine Chancen, Erfahrungen zu sammeln.

Im Hochbau ist BIM schon weiter verbreitet als im Verkehrswegebau. Bei DB Station&Service laufen zum Beispiel bereits 40 BIM-Projekte, ab 2017 sollen alle Projekte BIM-basiert sein. Die DB Netz AG wird erst 2020 voll BIM-fähig sein.

Kritik an zersplitterten Kompetenzen

Hinter den Kulissen wurde massiv kritisiert, dass BMVI, Bundesbauministerium und Bundeswirtschaftsministerium ihre BIM-Initiativen nicht koordinieren. Eine „interministerielle Arbeitsgruppe“ habe sich erst einmal getroffen, war zu hören. (roe)

Die sechs neuen Straßenbauprojekte, die ausnahmslos von der Deges betreut werden:

  • B87 Neubau/Ausbau Eilenburg-Mockrena
  • B31 Brückenneubau zwischen Immenstadt und Waggershausen
  • A1 Ersatzneubau Schwelmetalbrücke
  • A24/A10 – Ausbau als Teil des geplanten ÖPP-Projekts
  • A100 Ersatzneubau Westendbrücke
  • A100 Ersatzneubau Rudolf-Wissell-Brücke

Aufgefischt 24.1.2017

matthias.roeser Luft, Schiene, Straße

Die DB stoppt den Bürgerdialog zur nördlichen Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel, weil Entscheidungen des BMVI zur weiteren Planung ausstehen. Das berichtet das Oberbayerische Volksblatt.

Die DB wird den Wiederaufbau der beschädigten Friesenbrücke über die Ems zunächst als 1:1-Ersatz planen, teilt das niedersächsische Landesverkehrsministerium nach einer Spitzenrunde mit den Akteuren mit. Parallel werde weiter ein moderner Ersatzneubau mit breiterer Brückenöffnung geprüft. Vorteil wäre eine bessere Durchfahrt für die Meyer-Werft in Papenburg, Nachteil sind eine um drei Jahre verlängerte Planungsdauer und höhere Kosten, wie auch die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet.

Der Flughafenverband ADV hat am Montag gefordert, die finanziellen Spielräume im Bundesetat für eine Entlastung der Luftverkehrsbranche zu nutzen. Ein Termin für die Verabschiedung des Luftverkehrskonzeptes sei nicht bekannt, teilte der Verband auf Nachfrage des Verkehrsbriefs mit.

Vor dem heutigen Beginn der mündlichen Verhandlung über das Tarifeinheitsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht haben Vereinigung Cockpit und der hinter der Lokführergewerkschaft GDL stehende Deutsche Beamtenbund ihre Positionen deutlich gemacht. Mit einem Urteil ist laut Aussage eines Gerichtssprechers gegenüber dem Verkehrsbrief in einigen Monaten zu rechnen. (roe)

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat der Frankfurter Allgemeinen im Vorfeld des 2. BIM-Gipfels im BMVI am heutigen Dienstag ein Plädoyer für die Digitalisierung des Bauens zukommen lassen.

Kaum ist die BER-Eröffnung 2017 geplatzt, wird schon gemunkelt, dass auch 2018 im Rutschen ist, berichtet die Berliner Zeitung. Grund ist, dass das BMVI 13 Monate Vorlauf fordert. (roe)

Mehr Förderung für alternative Antriebe in der Praxis

matthias.roeser Straße

„Wir sind in der Endphase der Erarbeitung der Förderrichtlinie“, sagte Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle am Montag auf dem Kongress „Kraftstoffe der Zukunft“. Mit dem schon seit langem angekündigten Förderprogramm sollen Nutzfahrzeuge ab 7,5t unter anderem mit Hybrid-, Batterie- oder Flüssigerdgasantrieb gefördert werden. Es ist 2017 erstmals mit 10 Mio. EUR im Bundeshaushalt eingestellt und aus der Lkw-Mautkompensation finanziert.

Neue Wege für Gasantriebsförderung

Wie Barthle weiter ankündigte, wird das BMVI die Steuervergünstigung für Gasantriebe aus eigenen Mitteln über 2018 hinaus weiterführen. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde noch in dieser Woche verabschiedet. Er enthalte zwar nur einer Begünstigung für CNG und LNG; Barthle hofft aber, im parlamentarischen Verfahren auch die Begünstigung von LPG/Autogas einfügen zu können.

Das Bundesfinanzministerium hatte die jährlichen Steuermindereinnahmen durch die Begünstigung von Gasantrieben mit 180 Mio. EUR beziffert. Ein Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums aus dem April 2016, der ein Abschmelzen der Begünstigung für LPG bis 2021 und für CNG/LNG bis 2024 vorsah, war in Verkehrskreisen auf massive Ablehnung gestoßen (siehe hier). (roe)

Geschäftsführerwechsel bei Pro Mobilität

matthias.roeser Personalien

Der Verband bestätigte am Freitag eine entsprechende Meldung der Verkehrsbrief-Schwesterpublikation Verkehrsrundschau. Funke wird zum 1. April bei Pro Mobilität antreten. Der bisherige Geschäftsführer Stefan Gerwens wird ihn noch einarbeiten, bevor er am 1. Mai zum Automobilclub ADAC nach München wechselt, um dort den Bereich Verkehr zu leiten. Gerwens hatte seinen Wechsel schon vor einigen Wochen gegenüber dem Verkehrsbrief angekündigt, den Namen des Nachfolgers allerdings noch nicht genannt.

Der 1973 in Hamburg geborene Funke hat 2002 das erste juristische Staatsexamen an der Universität des Saarlandes abgelegt, 2004 das zweite. Anschließend war er als Anwalt und bei der Agentur für Arbeit tätig. 2008 absolvierte er einen Fachanwaltskurs für Arbeits- und Steuerrecht. Seit 2008 ist er als Rechtsanwalt und Referent in der Hauptstadtrepräsentanz des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) tätig.

Stefan Gerwens (51) leitet Pro Mobilität seit der Gründung im Jahr 2003 als Geschäftsführer. Der damals als bewusster Kontrapunkt zur schienenorientierten rot-grünen Verkehrspolitik gegründete Verband genießt inzwischen über Parteigrenzen und bis in Umweltschutzkreise hinweg hohe Anerkennung, nicht zuletzt dank der unaufgeregt-sachorientierten Arbeit. Nicht zuletzt deswegen wurde Gerwens auch immer wieder als Sachverständiger bei Anhörungen zu verkehrspolitischen Themen im Bundestag eingeladen. (roe)

Mehr Geld für Barrierefreiheit

matthias.roeser Schiene

Das BMVI gab am Freitag bekannt, welche Bahnhöfe mit weniger als 1000 Ein- und Aussteigern in der zweiten Tranche gefördert werden (Liste siehe unten). Der Bund trägt die Hälfte der förderfähigen Kosten, die Kofinanzierung kommt von den Ländern.

Aus dem ursprünglich mit 50 Mio. EUR dotierten Programm waren in der ersten Tranche 108 Bahnhöfe gefördert worden. Wegen der hohen Nachfrage hatte das BMVI das Fördervolumen im Juni 2016 um 30 Mio. EUR aufgestockt (siehe hier). Das Geld stammt aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) des Bundes, das noch bis Ende 2018 läuft. Gefördert werden ausschließlich Stationen der DB.

Aus den Zahlen ergibt sich, dass der Umbau der ersten 108 Stationen im Durchschnitt jeweils 926.000 EUR kostete, der Stationen der zweiten Tranche jeweils 2,4 Mio. EUR.

Im Fokus des Umbaus stehen barrierefreie Wegeleitung und Kundeninformationen, stufenfreie Bahnsteigzugänge und eine optimierte Bahnsteighöhe. Bedingung ist, dass im Einzugsgebiet Einrichtungen liegen, die einen „Bedarfsschwerpunkt“ darstellen, z.B. Seniorenheime oder Behindertenwerkstätten. (roe)

Die Liste der 25 Stationen:
  • Baden-Württemberg: Ergenzingen, Niklashausen, Sulz (Neckar)
  • Bayern: Eichstätt Stadt, Gersthofen, Neumarkt St. Veit, Oberkotzau, Waging, Weilbach in Unterfranken
  • Brandenburg: Herrensee, Brand Tropical Islands, Lindenberg (Mark), Ortrand, Pritzwalk, Rehfelde, Wriezen
  • Hessen: Fritzlar, Goßfelden, Kirch Göns, Mandern, Mengeringhausen, Sterzhausen, Ungedanken
  • Rheinland-Pfalz: Welgesheim-Zotzenheim
  • Saarland: Bous

Aufgefischt 23.1.2017

matthias.roeser Luft, Personalien, Straße

Die Unfallforschung der Versicherer wirbt laut Westdeutscher Zeitung mit Blick auf die Unfallstatistik dafür, für Autofahrer ab 75 Jahre stufenweise Gesundheitsprüfungen einzuführen – in den ersten zehn Jahren freiwillig, später verpflichtend. Der ADAC hält freiwillige Gesundheitsprüfungen für den besseren Weg.

Der Speditionsverband DSLV und der Güterkraftverkehrsverband BGL fordern mehr behördliche Kontrollen von Lkw. Anlass sind Berichte von Spiegel und ZDF, wonach osteuropäische Euro-VI-Lkw mit elektronisch ausgeschalteter Adblue-Einspritzung und damit unwirksamer NOx-Reduzierung in betrachtlichem Umfang durch Deutschland fahren, aber trotzdem nur die niedrigen Euro-VI-Mautsätze zahlen (siehe hier).

Der Hauptstadtflughafen BER wird 2017 nicht mehr eröffnet, berichtet unter anderem die Märkische Allgemeine. Grund sind neuerliche Schwierigkeiten mit Steuerung der Brandschutztüren.

Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär kann in ihrem Test eines dieselbefeuerten SUV von Skoda für die Bild-Zeitung keinen Interessenkonflikt erkennen, berichtet der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage der Grünen. (roe)