- Grünes Licht für Pkw-Maut
- BMVI für neue Balance beim Datenschutz
- Ersatz der Friesenbrücke bleibt ungewiss
- Kritik an Radschnellwegen
- Spekulationen über DB-Vorstand
Author: matthias.roeser
Viele ungelöste Konflikte im Gesetz für automatisiertes Fahren
- Anreize für Bürger fehlen
- Datenspeicherung fehlt jeglicher Feinschliff
- Haftung bleibt umstritten
- Was ist „bestimmungsgemäße Nutzung“?
- Regeln für Übernahme kontrovers diskutiert
Der Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren leidet unter einem ungelösten Zielkonflikt zwischen industriepolitischem Ziel und Verbraucherfreundlichkeit.
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BMVI schweigt zu Systemkosten für Pkw-Maut
- Gutachter streiten weiter über Annahmen, Einnahmen und Ausgaben
- BMF stellt sich hinter das BMVI
- EuGH-Klage unausweichlich?
Das BMVI will mit Rücksicht auf die anstehende Ausschreibung des Pkw-Mautsystems keine Zahlen zu dessen Errichtungskosten liefern. Weiterlesen
Aufgefischt 20.3.2017
- Dobrindt am Elbe-Seitenkanal
- Neues Personal am BER
- 1:1-Brückenersatz nicht möglich?
- BMVI mit Vorreiterrolle
Kritik an Verordnung zu kritischer Infrastruktur
- Niedrige Schwellenwerte angesetzt
- Kritik an fehlendem Branchenverständnis
- Bürokratielasten unterschätzt
Ein Verordnungsentwurf des Bundesinnenministeriums für mehr IT-Sicherheit sorgt derzeit in der Verkehrsbranche für Unruhe. Weiterlesen
Neuer Vorstoß für Planungsbeschleunigung
- Beitrag von Klagewegverkürzung strittig
- Schutz vor nachträglichen Rechtsänderungen
- Gesehen-Vermerk unter der Lupe
- Fair Play mit Naturschützern
- BIM als Chance
Schleswig-Holstein und die Antwort des Bundes auf eine Kleine Anfrage der Grünen bringen neuen Schwung in die Diskussion über Planungsbeschleunigung. Weiterlesen
Aufgefischt 17.3.2017
- Dobrindt besichtigt Kanäle im Norden
- Klimaziele 2016 verfehlt
- Keine Konsens über Friesenbrücke in Sicht
Zoll verstärkt Ermittlungsdruck auf Verkehr und Logistik
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zoll hat den Ermittlungsdruck auf die Personenverkehrs- und die Logistikbranche im vergangenen Jahr deutlich gesteigert. Weiterlesen
Bundestag für großzügige Lärmregelung in urbanen Gebieten
Siedlungsnahe Häfen und andere Logistikbetriebe können etwas aufatmen: In der neuen Baugebietskategorie „urbane Gebiete“ soll mehr Lärm zulässig sein als ursprünglich vorgesehen. Weiterlesen
Aufgefischt 16.3.2017
- Städtetag bremst Erwartungen der Lkw-Unternehmer
- EU-Parlament bemängelt deutsche Pkw-Maut
- Paketbranche präsentiert Forderungen zur Wahl
- Neue Verzögerung beim Autobahn-Lückenschluss in Frankfurt?
- E-Scooter-Mitnahme geregelt