- BMWi und BMVI tragen Skepsis gegenüber KritisV mit
- Energiewende auch mit Biokraftstoffen
Das angestrebte einmütige Auftreten des maritimen Sektors zur 10. Nationalen Maritimen Konferenz ist gescheitert. Weiterlesen
Author: matthias.roeser
Aufgefischt 4.4.2017
- Maritime Konferenz in Hamburg
- Auszeichnungen für Fahrradprojekte
- Kretschmann und Groschek verteidigen den Diesel
Fahrschulrecht-Novelle mit Änderungen verabschiedet
- Weiterhin Freiberufler erlaubt
- Zweigstellenbeschränkung bleibt
Fahrlehrer dürfen auch künftig nicht mehr als 495 Minuten praktischen Unterricht pro Tag erteilen (elf 45-Minuten-Einheiten). Weiterlesen
Neues Förderprogramm für barrierefreie kleine Bahnhöfe?
Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann spricht sich dafür aus, in der nächsten Legislaturperiode erneut ein Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau kleiner Bahnhöfe aufzulegen. Weiterlesen
Bundesrat gibt grünes Licht für weitere Gesetze
- Rückschlag für Gewerbe in „Urbanen Gebieten“
- Grünes Licht für Wochenruhezeit-Klarstellung
- Binnenschifffahrtsaufgabengesetz kann in Kraft treten
- Raumordnung jetzt verpflichtend mit Bürgerbeteiligung
- Fluggastdatenerfassung kommt ins nationale Recht
Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag neben Pkw-Maut und AwSV weitere Gesetzes- und Verordnungsvorhaben behandelt. Weiterlesen
Pendlerzahlen lösen Streit über Entfernungspauschale aus
- „Zersiedlungspauschale“?
- Bund: Behinderte könnten Leidtragende sein
Die Veröffentlichung aktueller Daten des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat eine Debatte über die Pendlerpauschale ausgelöst. Weiterlesen
Ombudsman für Traditionsschiffe
Im Dauerstreit um die Sicherheitsverordnung für die Traditionsschifffahrt zeichnet sich ein Kompromiss ab. Weiterlesen
Aufgefischt 3.4.2017
- Wie die Pkw-Maut durchgeboxt wurde
- Kein „zusätzliches“ Geld für Radschnellwege
- NE-Bahnen bauen Anteile im Güterverkehr aus
- A6-ÖPP beginnt
- BMVI erhebt neue Vorwürfe gegen Fiat
Bundesrat bringt eigenen AwSV-Entwurf auf den Weg
Der Bundesrat hat am Freitag einen eigenen Entwurf für die seit 2012 umstrittene „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV) verabschiedet, um so unter anderem wieder Rechtssicherheit für Eigentümer und Betreiber von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs zu schaffen. Weiterlesen
Gebührenreform beunruhigt Binnenschiffer
- Schwache Relationen weiter geschwächt?
- Heißes Eisen Trassenpreissenkung
Die Binnenschifffahrt betrachtet mit Sorge die ersten Überlegungen des BMVI für eine Gebührenreform. Weiterlesen