Neues Förderprogramm für barrierefreie kleine Bahnhöfe?

Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann spricht sich dafür aus, in der nächsten Legislaturperiode erneut ein Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau kleiner Bahnhöfe aufzulegen. Auf eine Anfrage des Grünen-Bahnexperten Matthias Gastel sagte er, zunächst sei zwar das laufende Programm abzuarbeiten, aber er persönlich würde immer für ein Nachfolgeprogramm plädieren. „Aber dafür muss mich der Wäh­ler erst wieder in meine Position bringen, damit ich im Weinberg der Kanzlerin weiterarbeiten darf“, fügte er poetisch an. Die Nachfrage aus den Ländern hatte das Volumen um das Doppelte übertroffen.

Das aktuelle Förderprogramm mit einem Gesamtvolumen von 80 Mio. EUR sieht vor, mit hälftiger Förderung des Bundes 162 Stationen mit weniger als 1000 Ein- und Aussteigern barrierefrei zu ertüchtigen. Ferlemann stellte als Mangel des jetzigen Programms heraus, dass es an die Laufzeit des Zukunftsinvestititionsprogramms (ZIP) gebunden ist, alle Mittel also bis Ende 2018 verbaut sein müssen. Angesichts der Planungs- und Bauzeiten sei das zu kurz. Um trotzdem länger dauernde Projekte fördern zu können, wird die zeitlich erste Hälfte des Umbaus mit Bundesmitteln und die zweite Hälfte mit Landesmitteln gezahlt. (roe)

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