Presseschau 1. Juli

Laut Lübecker Nachrichten hatte Dänemark für die Feste Fehmarnbeltquerung mit doppelt so hoher EU-Förderung gerechnet wie am Montag in Aussicht gestellt. Der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer sieht den Tunnel allerdings nicht gefährdet.

In den Streit um die Finanzierung rein touristisch genutzter (Bundes-) Wasserstraßen kommt offenbar Bewegung: Nach einem Bericht der Celler Presse In einem Schreiben an die Kirsten Lühmann, SPD-Verkehrsexpertin und zugleich regionale SPD-Abgordnete, stelle das BMVI in Aussicht, „eine auf den angemessenen Erhalt der Nebenwasserstraßen ausgerichtete Institution ins Leben zu rufen“, die eine bessere Einbindung der öffentlichen und privaten Akteure gewährleisten könne.

In der Welt wird die Diskussion über Mindesttempo 100km/h auf der linken Spur dreispuriger Autobahnen aufgerollt. Anlass ist eine entsprechende Gesetzesänderung in der Schweiz, wo der Gesetzgeber so den Verkehrsfluss verbessern will. (roe)

Viele Kompromissformeln in Bremer Koalitionsvertrag

  • Straße: Klares Bekenntnis zur A281
  • Schiene: Reizwort Y-Trasse fehlt
  • ÖPNV: Bremen wartet auf Geld vom Bund

SPD und Grüne in Bremen haben sich in dem am Dienstag veröffentlichten Entwurf für den Koalitionsvertrag auf eine Kompromissformel für die umstrittene Weservertiefung geeinigt. Danach soll in Abhängigkeit von der noch ausstehenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts die Vertiefung von Unter- und Außenweser getrennt abgewogen werden. Weiterlesen

Viele Kompromissformeln in Bremer Koalitionsvertrag

  • Straße: Klares Bekenntnis zur A281
  • Schiene: Reizwort Y-Trasse fehlt
  • ÖPNV: Bremen wartet auf Geld vom Bund

SPD und Grüne in Bremen haben sich in dem am Dienstag veröffentlichten Entwurf für den Koalitionsvertrag auf eine Kompromissformel für die umstrittene Weservertiefung geeinigt. Danach soll in Abhängigkeit von der noch ausstehenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts die Vertiefung von Unter- und Außenweser getrennt abgewogen werden. Weiterlesen

Bundesautobahngesellschaft soll schlank bleiben

  • Verwaltung muss auch im Umbau arbeitsfähig bleiben
  • Dobrindt: Regionale Unterschiede nicht mehr hinnehmbar
  • Groschek: Grundgesetzänderung „hat ihren Preis“
  • Auch ohne formale Staatsgarantie bleibt Risiko beim Steuerzahler

Eine künftige Bundesautobahngesellschaft sollte als schlanke Gewährleistungsgesellschaft aufgestellt sein. Ein solches Modell skizzierte Thomas Böger, Geschäftsführer bei der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG), am Dienstag auf der Infrastrukturkonferenz der Tageszeitung Die Welt. Weiterlesen

Bundesautobahngesellschaft soll schlank bleiben

  • Verwaltung muss auch im Umbau arbeitsfähig bleiben
  • Dobrindt: Regionale Unterschiede nicht mehr hinnehmbar
  • Groschek: Grundgesetzänderung „hat ihren Preis“
  • Auch ohne formale Staatsgarantie bleibt Risiko beim Steuerzahler

Eine künftige Bundesautobahngesellschaft sollte als schlanke Gewährleistungsgesellschaft aufgestellt sein. Ein solches Modell skizzierte Thomas Böger, Geschäftsführer bei der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG), am Dienstag auf der Infrastrukturkonferenz der Tageszeitung Die Welt. Weiterlesen

Presseschau 30. Juni

Wegen der weit über den EU-Grenzwerten liegenden Luftschadstoffbelastung werden in Stuttgart Citymaut und wechselnde Fahrverbote für gerade und ungerade Kennzeichen erwogen. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung. Für den 27. Juli ist ein Schadstoff-Gipfel geplant.

Im Kreis Lüneburg gibt es Ärger wegen einer Resolution zugunsten des Weiterbaus der A39, der sich der SPD-Landrat ohne Rücksprache mit dem grünen Koalitionspartner im Namen des Kreistags angeschlossen hat. Laut Lüneburger Landeszeitung will er eine vorangegangene Kreistagsresolution zur Schleuse Scharnebeck missverstanden haben und entschuldigt sich nun: „Trimodal heißt für mich: Wasserstraße, Schiene, A39. Bei der Unterschrift habe ich nicht an die Grünen gedacht, die unter trimodal Wasserstraße, Schiene und B4 verstehen.“ (roe)

Presseschau 30. Juni

Wegen der weit über den EU-Grenzwerten liegenden Luftschadstoffbelastung werden in Stuttgart Citymaut und wechselnde Fahrverbote für gerade und ungerade Kennzeichen erwogen. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung. Für den 27. Juli ist ein Schadstoff-Gipfel geplant.

Im Kreis Lüneburg gibt es Ärger wegen einer Resolution zugunsten des Weiterbaus der A39, der sich der SPD-Landrat ohne Rücksprache mit dem grünen Koalitionspartner im Namen des Kreistags angeschlossen hat. Laut Lüneburger Landeszeitung will er eine vorangegangene Kreistagsresolution zur Schleuse Scharnebeck missverstanden haben und entschuldigt sich nun: „Trimodal heißt für mich: Wasserstraße, Schiene, A39. Bei der Unterschrift habe ich nicht an die Grünen gedacht, die unter trimodal Wasserstraße, Schiene und B4 verstehen.“ (roe)