Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hegt rechtliche Zweifel am Hochstufungsmechanismus im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Weiterlesen
Aufgefischt 4.1.2018
- Durchbruch für A49
- Weiteres Land plant Grundversorgungs-Ladenetz
- SPD zu Bahnreform II ermahnt
- Kontroverse um Bahn-Vegetationspflege
GASTBEITRAG: Warum der Verzicht auf eine Eigenmittelquote beim Mobilitätsfonds richtig ist
Von Arno Klare MdB, Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion
Im gestrigen Verkehrsbrief-Newsletter wurde vehement für eine Eigenmittelquote der Kommunen bei der Förderprogrammen des Mobilitätsfonds getrommelt. Dem widerspreche ich: Die Forderung des Städtetages nach einer 100-Prozent-Finanzierung ist so falsch nicht. Weiterlesen
Elektroauto-Kaufprämie schwächelt im Dezember
Im Dezember hat sich der Anstieg der Anträge auf Elektroauto-Kaufprämie gegenüber den Vormonaten verlangsamt. Weiterlesen
Blaue Plakette entzweit kommunale Spitzenverbände
- Kaufprämien-Mittel umwidmen
- 100 Mrd. EUR zum Abbau des Sanierungsstaus gefordert
Die kommunalen Spitzenverbände liegen beim Thema blaue Plakette über Kreuz. Weiterlesen
Aufgefischt 3.1.2018
- NRW greift mehr Geld für Straßenbau ab
- Deges soll weitere Autobahnbauprojekte übernehmen
- Versuch zur Hardware-Nachrüstung angelaufen
- Köln bewertet Maßnahmen zur Luftreinhaltung
- Weiterer Lang-Lkw-Untersuchungsbericht
Bund stellt sich hinter strenge NO2-Grenzwerte für Außenluft
Die Bundesregierung verteidigt die abgestuften Stickoxid-Grenzwerte für Außenluft und Arbeitsplätze. Weiterlesen
Aufgefischt 2.1.2018
- Citymaut für Lieferverkehre?
- Städtetag für blaue Plakette
- Kritik an trägem VDA aus seiner Mitte
- Baden-Württemberg schreibt Ladenetz aus
- Stopp für Mittelweserausbau auf halber Strecke
- Streit über Fertigstellungsdatum für A14
- Weitere Klagen gegen neue Karlsruher Rheinbrücke
- Macht Bund Rückzieher vom Rückzieher bei Bahnsteighöhen?
- Bahnausbau Münster-Lünen schrumpft
- Baden-Württemberg zufrieden mit Regiobuslinien
Lang-Lkw-Streckennetz wird vor Jahresende erweitert
Am 29. Dezember wird das Positivnetz für den Lang-Lkw deutlich erweitert. Weiterlesen
Bayern sauer auf Zickzack-Kurs des BMVI bei Elektrifizierung
Der bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann verlangt in ungewöhnlich deutlichen Worten Klarheit vom BMVI über dessen langfristige Pläne für die Eisenbahnelektrifizierung. Weiterlesen