Der bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann verlangt in ungewöhnlich deutlichen Worten Klarheit vom BMVI über dessen langfristige Pläne für die Eisenbahnelektrifizierung. Er fordere „eine Leitentscheidung, welche Eisenbahnstrecken in den nächsten 20 Jahren elektrifiziert werden sollen“, ließ er am Freitag mitteilen. „Wir brauchen eine langfristige Vorgabe für elektrifizierungsfähige Strecken, damit sich unsere Straßen- und Brückenbauer daran orientieren können.“

Alle Bundesstraßen und Bundesautobahnen müssten dann mit Rücksicht auf die geplante Elektrifizierung in der Planung entsprechend angepasst werden, oder es müsste die Abwägung getroffen werden, ob zum Beispiel eine Tieferlegung der Schiene für die elektrifizierte Strecke die günstigere Variante wäre. Notwendig wäre, dass der Bund die „Elektrifizierung der Mobilität“ dadurch fördert, dass er im Grundsatz die Mehrkosten für eine vorsorgliche Lichtweitenvergrößerung trägt. Bei Kreuzungen von Bundesstraßen und DB-Strecken sei es besonders unverständlich, wenn die Verantwortung hin und her geschoben werde, denn im Bundesfernstraßenhaushalt stünde zurzeit genügend Geld zur Verfügung. Herrmann kündigte an, zu Beginn des neuen Jahres das weitere Vorgehen mit dem geschäftsführenden Bundesverkehrsminister Christian Schmidt zu besprechen.

Hintergrund ist das Hin und Her um die Durchfahrtshöhen für die Bahnstrecken unter den Brücken der Ortsumfahrung Untersteinach (B289). Die DB hatte laut Ministerium dem Staatlichen Bauamt Bayreuth im Februar 2005 zunächst mitgeteilt, dass keine Elektrifizierung der Bahnstrecke geplant sei. Im Mai 2007 hatte sie dann doch eine Durchfahrtshöhe von mindestens 6,90 Meter für eine eventuelle spätere Elektrifizierung gefordert, die Forderung im Dezember 2007 aber mangels aktueller Elektrifizierungsplanung wieder zurückgezogen. Aktuell steht die Elektrifizierung aber wieder im Potenziellen Bedarf des BVWP 2030 (siehe auch hier).

Bahn-Hochstufungen im BVWP lassen auf sich warten

Unterdessen sickerte am Freitag in Berlin durch, dass die Bewertung der Bahnprojekte des Potenziellen Bedarf noch nicht abgeschlossen ist und sich bis Anfang 2018 verzögert. Ein konkretes neues Datum wurde nicht genannt. Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann hatte Ende November in Aussicht gestellt, dass die restlichen Hochstufungen bis Weihnachten bekanntgegeben werden (siehe hier).

Herrmann forderte dazu auf, in den anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin dem Thema E-Mobilität und dabei auch der Elektrifizierung von Bahnstrecken einen noch höheren Stellenwert einzuräumen. (roe)