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Aufgefischt 26.9.2017

26. September 2017 matthias.roeser Personalien, Schiene, Straße, Wasser
  • Koalitionsverhandlungen erst ab Mitte Oktober?
  • Grüne sind sondierungsbereit
  • BMVI, BMUB und BMWi streiten ums Geld

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Viele Konflikte und wenig Konsens bei Jamaika-Partnern im Verkehr

25. September 201728. September 2017 matthias.roeser Luft, Schiene, Straße
  • Streitpunkte Verbrennungsmotor und Diesel
  • Kommt die Pkw-Maut wieder auf den Tisch?
  • Klare Fronten beim Tempolimit
  • Lkw-Themen strittig
  • Streitpunkt Nachtflugverbot
  • Nähe bei ÖPNV-Themen

Eine Jamaika-Koalition könnte in die Frage einer Trennung von Netz und Betrieb bei der Deutschen Bahn neue Dynamik hineintragen. Weiterlesen →

Software-Updates bringen 20 Städte in den grünen Bereich

25. September 201714. Dezember 2017 matthias.roeser Straße

Das Bundesumweltministerium hat in einem Bericht für den Bundestags-Umweltausschuss die 20 Städte benannt, die mit den auf dem Diesel-Gipfel beschlossenen Sofortmaßnahmen die Stickoxid-Grenzwerte voraussichtlich einhalten werden. Weiterlesen →

Aufgefischt 25.9.2017

25. September 2017 matthias.roeser Luft, Personalien, Schiene, Straße
  • 740m-Netz wird hochgestuft
  • BMVI forciert Neubaustrecke Richtung Prag
  • Weiter Streit um Lärmschutz am Ostkorridor
  • BMVI und VW im Clinch
  • Deutsche Pkw-Maut macht Schule
  • Auch BMVI-Spitze von Stimmverlusten betroffen
  • Berliner wollen Tegel behalten

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* * * Wahlhilfe * * *

22. September 201722. September 2017 matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Liebe Leserinnen und Leser

falls Sie sich in Ihrer Wahlentscheidung für Sonntag noch unsicher sind, schauen Sie sich doch noch einmal die kleine Verkehrsbrief-Serie „Angebote zur Wahl“ aus dem Sommer an:

  • Folge 1: Bahnpolitik
  • Folge 2: Güterkraftverkehr
  • Folge 3: ÖPNV
  • Folge 4: Verkehrsinfrastrukturpolitik
  • Folge 5: Luftverkehr
  • Folge 6: Orchideenthemen
  • Folge 7: Straßenverkehr

Niedersachsen will mehr Förderung für NE-Bahnen

22. September 2017 matthias.roeser Schiene
  • Teure Bankbürgschaften sollen überflüssig werden

Niedersachsen will die Förderung von nichtbundeseigener Güterbahninfrastruktur intensivieren und ausweiten. Weiterlesen →

StVZO-Novelle mit kleinen Änderungen gebilligt

22. September 201722. September 2017 matthias.roeser Straße
  • Endrohrmessung kommt zurück

Beim Einsatz übergroßer Front-Anbaugeräte an Kfz wird auch künftig ein eingeschränktes Sichtfeld hingenommen. Weiterlesen →

Behindern von Rettungsfahrzeugen wird deutlich teurer

22. September 201722. September 2017 matthias.roeser Straße

Das Behindern von Rettungs- und Einsatzfahrzeugen soll künftig genauso streng geahndet werden wie das Nichtbilden einer Rettungsgasse. Weiterlesen →

Länder lehnen EU-Sonderregeln für Lkw-Verkehr ab

22. September 2017 matthias.roeser Straße

Der Bundesrat bleibt auf Konfrontationskurs zum Güterkraftverkehrsgewerbe. Weiterlesen →

Rotes Licht für illegale Autorennen

22. September 201722. September 2017 matthias.roeser Straße

Das Gesetz gegen illegale Autorennen ist am Freitag mit großer Erleichterung vom Bundesrat durchgewunken worden. Weiterlesen →

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  • Förderprogramme für klimafreundliche Lkw sollen auslaufen 11. Januar 2024
  • Aus für Gasöl-Steuerbefreiung offenbar doch nicht geplant 21. Dezember 2023
  • Überholspur für Lkw-Fahrer aus Drittstaaten eingerichtet 8. Dezember 2023
  • VBW und HDB legen Vorschläge für schnelleres Planen und Bauen vor 1. Dezember 2023
  • Bundesrat billigt Genehmigungsbeschleunigungsgesetz 24. November 2023
  • Kombinierter Verkehr: Fördermitteltopf wird 2023 ausgeschöpft 10. November 2023
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