Für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2015) wird für die Ausbau des TEN-Korridors Nürnberg-Prag auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke über Schwandorf-Furth-Domazlice geprüft. Weiterlesen
Länderkammer billigt Privilegien für E-Autos
E-Autos mit Batterie, Brennstoffzelle oder Plug-In-Hybrid-Antrieb werden künftig mit einem „E“ im Kennzeichen kenntlich gemacht. Außerdem gibt es für Stellplätze an Ladesäulen jetzt ein bundesweit einheitliches Zusatzzeichen, und die Kommunen erhalten eine rechtssichere Möglichkeit, E-Autos von Parkgebühren zu befreien und Busspuren zu öffnen. Weiterlesen
Länderkammer billigt Privilegien für E-Autos
E-Autos mit Batterie, Brennstoffzelle oder Plug-In-Hybrid-Antrieb werden künftig mit einem „E“ im Kennzeichen kenntlich gemacht. Außerdem gibt es für Stellplätze an Ladesäulen jetzt ein bundesweit einheitliches Zusatzzeichen, und die Kommunen erhalten eine rechtssichere Möglichkeit, E-Autos von Parkgebühren zu befreien und Busspuren zu öffnen. Weiterlesen
Bundesrat fordert mehr Förderung für E-Autos
Die Länder haben den Bund aufgefordert, eine Sonder-AfA für gewerblich genutzte Elektroautos einzuführen. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem entsprechenden Gesetzesantrag von Hessen sowie einem Entschließungsantrag von Niedersachsen und Baden-Württemberg zu. Weiterlesen
Bundesrat fordert mehr Förderung für E-Autos
Die Länder haben den Bund aufgefordert, eine Sonder-AfA für gewerblich genutzte Elektroautos einzuführen. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem entsprechenden Gesetzesantrag von Hessen sowie einem Entschließungsantrag von Niedersachsen und Baden-Württemberg zu. Weiterlesen
EU bestätigt Projektliste für Connecting Europe Facility
Der Koordinierungsausschuss für die Connecting Europe Facility (CEF) hat am Freitag erwartungsgemäß die Projektliste der EU-Kommission bestätigt. Das Fördervolumen für die Infrastrukturprojekte in Deutschland beträgt nach Angaben des BMVI rund 1,7 Mrd. EUR. „Mit leistungsfähigen Straßen, Schienen- und Wasserwegen leistet Deutschland als zentrales Transitland für den Personen- und Güterverkehr einen bedeutenden Beitrag für Wachstum und Beschäftigung in Europa“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. „Davon profitieren auch unsere Nachbarländer.“
Die komplette Liste der Fördermaßnahmen soll laut BMVI in Kürze auf der entsprechenden Internetseite der EU-Kommission veröffentlicht werden. (roe)
EU bestätigt Projektliste für Connecting Europe Facility
Der Koordinierungsausschuss für die Connecting Europe Facility (CEF) hat am Freitag erwartungsgemäß die Projektliste der EU-Kommission bestätigt. Das Fördervolumen für die Infrastrukturprojekte in Deutschland beträgt nach Angaben des BMVI rund 1,7 Mrd. EUR. „Mit leistungsfähigen Straßen, Schienen- und Wasserwegen leistet Deutschland als zentrales Transitland für den Personen- und Güterverkehr einen bedeutenden Beitrag für Wachstum und Beschäftigung in Europa“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. „Davon profitieren auch unsere Nachbarländer.“
Die komplette Liste der Fördermaßnahmen soll laut BMVI in Kürze auf der entsprechenden Internetseite der EU-Kommission veröffentlicht werden. (roe)
Presseschau 10. Juli
Die IHKs in Rheinland-Pfalz fordern laut Eifel-Zeitung, den Etat für die Landesstraßen auf 100 Mio. EUR aufzustocken. Derzeit reichten die Mittel gerade einmal, um die Straßen alle 42 Jahre zu erneuern, rechnen sie dem Landtag vor.
Zur geplanten Neuordnung des Mittelrhein-Bahnkorridors zwischen Frankfurt und Mannheim formulieren nun auch die Stadt Lampertheim und die dortige Bürgerinitiative ihre Wünsche. Am 26. Juli soll laut Bürstädter Zeitung ein Aktionstag stattfinden. (roe)
Presseschau 10. Juli
Die IHKs in Rheinland-Pfalz fordern laut Eifel-Zeitung, den Etat für die Landesstraßen auf 100 Mio. EUR aufzustocken. Derzeit reichten die Mittel gerade einmal, um die Straßen alle 42 Jahre zu erneuern, rechnen sie dem Landtag vor.
Zur geplanten Neuordnung des Mittelrhein-Bahnkorridors zwischen Frankfurt und Mannheim formulieren nun auch die Stadt Lampertheim und die dortige Bürgerinitiative ihre Wünsche. Am 26. Juli soll laut Bürstädter Zeitung ein Aktionstag stattfinden. (roe)
Nachbesserungsbedarf bei NE-Bahn-Förderung
- Verlangte Vorhaltefrist für geförderte Anlagen zu lang
- Antragsbearbeitung dauert häufig sieben Monate
Die NE-Bahnen, die Ersatzinvestitionen in ihre Infrastruktur mit Bundesmitteln aus dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) fördern lassen, kritisieren die Förderbedingungen als zu restriktiv und und halten den Antragsprozess für zu beschwerlich. Grundsätzlich wird das Förderprogramm aber begrüßt. Weiterlesen