Niedersachsen stockt die Mittel des Bundes für güterverkehrsrelevante Infrastruktur von NE-Bahnen mit 9,3 Mio. EUR auf. Wie das Landesverkehrsministerium mitteilte, beruht die erstmals in dieser Form gewährte Förderung auf dem niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG). Weiterlesen
AMÖ: Neue Mindestlohnregeln schaffen neue Probleme
Seit 1. August liegt die Schwelle, bis zu der Arbeitgeber den vollen Dokumentationspflichten gemäß Mindestlohngesetz unterliegen, bei einem verstetigten Monatsentgelt von 2000 EUR – aber nur für diejenigen Arbeitnehmer, denen in den vergangenen zwölf Monaten nachweislich ein Entgelt in mindestens dieser Höhe gezahlt worden ist. Weiterlesen
AMÖ: Neue Mindestlohnregeln schaffen neue Probleme
Seit 1. August liegt die Schwelle, bis zu der Arbeitgeber den vollen Dokumentationspflichten gemäß Mindestlohngesetz unterliegen, bei einem verstetigten Monatsentgelt von 2000 EUR – aber nur für diejenigen Arbeitnehmer, denen in den vergangenen zwölf Monaten nachweislich ein Entgelt in mindestens dieser Höhe gezahlt worden ist. Weiterlesen
Binnenschiff-Motorenförderung wird erleichtert
Aktualisiert und ergänzt 4.8.2015 Das BMVI hat den pauschalen Fördersatz im neuen Motorenförderprogramm für die Binnenschifffahrt von 30 auf 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben angehoben. Die neue Richtlinie, die in enger Abstimmung mit dem Binnenschiffahrtsverband BDB und dem Schiffsbauverband VSM entstanden ist, soll dazu beitragen, dass die vom Bund bereitgestellten Fördermittel besser ausgeschöpft werden als bisher: 2014 sind laut Haushaltsentwurf 2016 von 1,5 Mio. EUR nur 971.000 EUR in Anspruch genommen worden – nach Angaben aus Branchenkreisen war allerdings alle Mittel durch Förderbescheide gebunden. Für 2016 sind 3 Mio. EUR eingeplant. Weiterlesen
Binnenschiff-Motorenförderung wird erleichtert
Aktualisiert und ergänzt 4.8.2015 Das BMVI hat den pauschalen Fördersatz im neuen Motorenförderprogramm für die Binnenschifffahrt von 30 auf 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben angehoben. Die neue Richtlinie, die in enger Abstimmung mit dem Binnenschiffahrtsverband BDB und dem Schiffsbauverband VSM entstanden ist, soll dazu beitragen, dass die vom Bund bereitgestellten Fördermittel besser ausgeschöpft werden als bisher: 2014 sind laut Haushaltsentwurf 2016 von 1,5 Mio. EUR nur 971.000 EUR in Anspruch genommen worden – nach Angaben aus Branchenkreisen war allerdings alle Mittel durch Förderbescheide gebunden. Für 2016 sind 3 Mio. EUR eingeplant. Weiterlesen
Presseschau 3. August
Die Grünen werfen nach einem Bericht der Welt dem Bundesverkehrsministerium vor, keine Antwort darauf zu haben, ob und wie nach der Einführung des neuen Pkw-Verbrauchszyklus WLTP die CO2-Komponente der Kfz-Steuer für Fahrzeuge mit den geschönten Verbrauchswerten des bisherigen Verbrauchszyklus NEFZ angepasst wird.
Ausgerechnet der auch für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt beantwortet nur einen geringen Teil der Bürgerfragen im Internetportal Abgeordnetenwatch.de, berichten übereinstimmend die Münchner „tz“ und Bild.
Presseschau 3. August
Die Grünen werfen nach einem Bericht der Welt dem Bundesverkehrsministerium vor, keine Antwort darauf zu haben, ob und wie nach der Einführung des neuen Pkw-Verbrauchszyklus WLTP die CO2-Komponente der Kfz-Steuer für Fahrzeuge mit den geschönten Verbrauchswerten des bisherigen Verbrauchszyklus NEFZ angepasst wird.
Ausgerechnet der auch für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt beantwortet nur einen geringen Teil der Bürgerfragen im Internetportal Abgeordnetenwatch.de, berichten übereinstimmend die Münchner „tz“ und Bild.
BMVI prüft neue Option für TEN-T Nürnberg-Prag
Für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2015) wird für die Ausbau des TEN-Korridors Nürnberg-Prag auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke über Schwandorf-Furth-Domazlice geprüft. Weiterlesen