Aufgefischt 14.1.2016

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann protestiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung  erneut gegen das Verbot der Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad ab Stuttgart. Er wirft dem Bund vor, einseitig Interessen der Lufthansa zu vertreten.

Rückschlag für autonomes Fahren in Kalifornien? Laut einem Bericht der Welt verlangt die Verkehrsbehörde DMV, dass ein Mensch jederzeit die Kontrolle übernehmen können muss. Außerdem dürfen autonom fahrende Kfz noch nicht an die breite Öffentlichkeit verkauft, sondern nur von den Herstellern verliehen werden. (roe)

Eisenbahnregulierungsgesetz geht ins Parlament

  • Vollkostenprinzip bleibt
  • Trassenpreissicherheit für jeweils fünf Jahre
  • Entgelte dürfen nach „Markttragfähigkeit“ differenziert werden
  • Trassenpreisbremse für SPNV vorgesehen
  • Stationsentgelte weiter ex post reguliert
  • Netzagentur erhält eigene Beschlusskammern

Die Bundesnetzagentur soll Trassenpreise künftig vorab prüfen können, außerdem wird ihre Stellung gestärkt. Den Eisenbahninfrastrukturunternehmen wird auferlegt, ihre Trassenentgelte in einem behördlich vorgegebenen Rahmen zu senken („Anreizregulierung“ oder „Price-Cap-Regulierung“). Weiterlesen

Eisenbahnregulierungsgesetz geht ins Parlament

  • Vollkostenprinzip bleibt
  • Trassenpreissicherheit für jeweils fünf Jahre
  • Entgelte dürfen nach „Markttragfähigkeit“ differenziert werden
  • Trassenpreisbremse für SPNV vorgesehen
  • Stationsentgelte weiter ex post reguliert
  • Netzagentur erhält eigene Beschlusskammern

Die Bundesnetzagentur soll Trassenpreise künftig vorab prüfen können, außerdem wird ihre Stellung gestärkt. Den Eisenbahninfrastrukturunternehmen wird auferlegt, ihre Trassenentgelte in einem behördlich vorgegebenen Rahmen zu senken („Anreizregulierung“ oder „Price-Cap-Regulierung“). Weiterlesen

Adlerhorst für verzögerte A20 nur zum Teil verantwortlich

  • Adlerhorst war 2014 noch nicht da
  • Umweltminister: Erneutes Planänderungsverfahren nicht zwingend
  • Verkehrsminister: Klagerisiko war mir für kurzen Weg zu hoch
  • Kommunikation zwischen den Ressorts anscheinend optimierbar

Der schleswig-holsteinische Landesverkehrsminister Reinhard Meyer sieht in dem Adlerhorst, aufgrund dessen sich der Weiterbau der A20 um voraussichtlich zwei Jahre verzögert, nur einen „Dominostein“. Weiterlesen

Adlerhorst für verzögerte A20 nur zum Teil verantwortlich

  • Adlerhorst war 2014 noch nicht da
  • Umweltminister: Erneutes Planänderungsverfahren nicht zwingend
  • Verkehrsminister: Klagerisiko war mir für kurzen Weg zu hoch
  • Kommunikation zwischen den Ressorts anscheinend optimierbar

Der schleswig-holsteinische Landesverkehrsminister Reinhard Meyer sieht in dem Adlerhorst, aufgrund dessen sich der Weiterbau der A20 um voraussichtlich zwei Jahre verzögert, nur einen „Dominostein“. Weiterlesen

Aufgefischt 13.1.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die Ablösung von Winfried Hermann als Landesverkehrsminister in Baden-Württemberg und schreckt dabei auch vor persönlichen Spitzen nicht zurück, wie das Haller Tagblatt vom CDU-Neujahrsempfang Schwäbisch Hall berichtet.

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, wirbt für die Aufnahme der Ortsumgehung Celle in den BVWP. Das berichtet das örtliche Nachrichtenportal „Celle heute“.

Aufgefischt 13.1.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die Ablösung von Winfried Hermann als Landesverkehrsminister in Baden-Württemberg und schreckt dabei auch vor persönlichen Spitzen nicht zurück, wie das Haller Tagblatt vom CDU-Neujahrsempfang Schwäbisch Hall berichtet.

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, wirbt für die Aufnahme der Ortsumgehung Celle in den BVWP. Das berichtet das örtliche Nachrichtenportal „Celle heute“.