Niederländische Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2016:
Die Niederlande setzen im offiziellen Programm ihrer EU-Ratspräsidentschaft im laufenden Halbjahr einen deutlichen Schwerpunkt auf den Luftverkehr. Weiterlesen
Das BMVI will Innovationen im Verkehr gezielter fördern, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu steigern. Zu diesem Zweck hat das Ministerium am Dienstag das „Innovationsforum Personen- und Güterverkehr“ gegründet. Weiterlesen
Das BMVI will Innovationen im Verkehr gezielter fördern, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu steigern. Zu diesem Zweck hat das Ministerium am Dienstag das „Innovationsforum Personen- und Güterverkehr“ gegründet. Weiterlesen
Der Bundestag wird in dieser Woche zunächst nur grünes Licht für eine Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts von 40 auf 100 Prozent in der Seeschifffahrt geben. Das geht aus dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zu dem von Hamburg initiierten Gesetzentwurf hervor. Der vom BMVI in Aussicht gestellte Erlass des Arbeitgeberanteils in der Sozialversicherung und die Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung (siehe hier) bleiben damit vorerst offen. Weiterlesen
Der Bundestag wird in dieser Woche zunächst nur grünes Licht für eine Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts von 40 auf 100 Prozent in der Seeschifffahrt geben. Das geht aus dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zu dem von Hamburg initiierten Gesetzentwurf hervor. Der vom BMVI in Aussicht gestellte Erlass des Arbeitgeberanteils in der Sozialversicherung und die Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung (siehe hier) bleiben damit vorerst offen. Weiterlesen
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann fordert nach einem Bericht der Welt eine blaue Umweltzonen-Plakette für Pkw, die Euro-6-Norm für Diesel und die Euro-3-Norm für Benziner auch im Regelbetrieb einhalten. Voraussichtlich im Frühjahr werde darüber eine Sonderkonferenz der Umweltminister beraten.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann laut Ostthüringer Zeitung nicht erkennen, dass seine Verkehrskollegin Violeta Bulc das Verfahren gegen Deutschland wegen der Pkw-Maut vorsätzlich in die Länge zieht, um auf Zeit zu spielen. Das hatte ihr Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgeworfen.
Berlin will nach einem Bericht der B.Z. vorschlagen, in der StVO ein blinkendes Rotlicht bei Fußgängerampeln zu erlauben, um so die Fußgänger zum zügigen Verlassen der Fahrbahn zu ermahnen.
Das US-Verkehrsministerium will ab 2020 die Ausrüstung von Kfz mit Schnittstellen für die Car-to-Car-Kommunikation („C2C“/“V2V“) verpflichtend vorschreiben. Das berichtet das IT-Portal heise.de. (roe)
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann fordert nach einem Bericht der Welt eine blaue Umweltzonen-Plakette für Pkw, die Euro-6-Norm für Diesel und die Euro-3-Norm für Benziner auch im Regelbetrieb einhalten. Voraussichtlich im Frühjahr werde darüber eine Sonderkonferenz der Umweltminister beraten.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann laut Ostthüringer Zeitung nicht erkennen, dass seine Verkehrskollegin Violeta Bulc das Verfahren gegen Deutschland wegen der Pkw-Maut vorsätzlich in die Länge zieht, um auf Zeit zu spielen. Das hatte ihr Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgeworfen.
Berlin will nach einem Bericht der B.Z. vorschlagen, in der StVO ein blinkendes Rotlicht bei Fußgängerampeln zu erlauben, um so die Fußgänger zum zügigen Verlassen der Fahrbahn zu ermahnen.
Das US-Verkehrsministerium will ab 2020 die Ausrüstung von Kfz mit Schnittstellen für die Car-to-Car-Kommunikation („C2C“/“V2V“) verpflichtend vorschreiben. Das berichtet das IT-Portal heise.de. (roe)
Bayern, Hessen und Baden-Württemberg werden in den kommenden Jahren vermutlich nur beschränkt Möglichkeit haben, neu in den Bedarfsplan aufgenommene Straßenbauprojekte zu starten. Weiterlesen
Bayern, Hessen und Baden-Württemberg werden in den kommenden Jahren vermutlich nur beschränkt Möglichkeit haben, neu in den Bedarfsplan aufgenommene Straßenbauprojekte zu starten. Weiterlesen
Das BMVI hat am Montag seine Darstellung zur Neuverteilung der Regionalisierungsmittel korrigiert (siehe hier). Es liefe derzeit kein „Gutachten“, sondern es liefen „Modellüberlegungen“, hieß es aus dem Ministerium. Noch werde gewartet, ob sich die Länder nicht doch selbst einigen. Falls das nicht gelinge, werde das BMVI verschiedene Modelle vorstellen, wie es gehen könne. (roe)