Aufgefischt 15.1.2016

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Voraussichtlich Mitte November wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig über die Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für die A20-Elbquerung bei Glückstadt entschieden haben, berichten die SHZ-Zeitungen.

In Oberau, Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, war feierlicher Anschlag für den rund 160 Mio. EUR teuren Tunnel der B2-Ortsumgehung. Der Minister selbst nahm nicht teil, wie aus einem Bericht des Merkur hervorgeht.

Die Zeit berichtet über die fragmentierte Ladelandschaft für Elektroautos in Deutschland und den Streit über Kaufprämien.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig wirbt mit Verweis auf ein neues Gutachten für eine Neubaustrecke von Dresden Richtung Prag, mit einem 26km langen Tunnel unter dem Erzgebirge als Kernstück. Das berichtet unter anderem die Sächsische Zeitung. (roe)

Analyse: SPD stark bei Bundesstraßen, schwach beim Personal

matthias.roeser Straße
  • Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen
  • Anstalt öffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken können
  • Problem der überregionalen Bundesstraßen wird deutlich adressiert
  • Keine einfache Lösung für „Rest-Bundesstraßen“ in Sicht

Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstraßengesellschaft erwartet hat, wird jetzt enttäuscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schwächelt beim Thema Personal. Weiterlesen →

Analyse: SPD stark bei Bundesstraßen, schwach beim Personal

matthias.roeser Straße

  • Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen

  • Anstalt öffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken können

  • Problem der überregionalen Bundesstraßen wird deutlich adressiert

  • Keine einfache Lösung für „Rest-Bundesstraßen“ in Sicht

Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstraßengesellschaft erwartet hat, wird jetzt enttäuscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schwächelt beim Thema Personal. Weiterlesen →

SPD legt Positionspapier zu Fernstraßengesellschaft vor

matthias.roeser Straße
  • Hauptziele sind mehr Effizienz und Verantwortung aus einer Hand
  • Reform darf Investitionshochlauf nicht behindern
  • Drei Lösungsvarianten für die Bundesstraßen
  • Anstalt öffentlichen Rechts soll Primat der Politik sichern
  • Besteller-Ersteller-Prinzip im Grundsatz angelegt

Die Verkehrs-, Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion halten eine Reform der Auftragsverwaltung im Straßenbau für dringend notwendig, wollen sich aber noch nicht abschließend auf die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft festlegen. Weiterlesen →

SPD legt Positionspapier zu Fernstraßengesellschaft vor

matthias.roeser Straße

  • Hauptziele sind mehr Effizienz und Verantwortung aus einer Hand

  • Reform darf Investitionshochlauf nicht behindern

  • Drei Lösungsvarianten für die Bundesstraßen

  • Anstalt öffentlichen Rechts soll Primat der Politik sichern

  • Besteller-Ersteller-Prinzip im Grundsatz angelegt

Die Verkehrs-, Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion halten eine Reform der Auftragsverwaltung im Straßenbau für dringend notwendig, wollen sich aber noch nicht abschließend auf die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft festlegen. Weiterlesen →

Investitionshochlauf ist im Bau noch nicht angekommen

matthias.roeser Schiene, Straße
  • Kommunalinvestitionsförderfonds sollte auch Straßenbau erlauben
  • Aus für Entflechtungsmittel gefährdet kommunale Verkehrswege
  • Bahninvestitionen stärken Wirtschaftstiefbau

Für die Bauwirtschaft haben sich die Bekenntnisse der öffentlichen Hand zu mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 2015 noch nicht ausgewirkt. Das teilten die Bauverbände HDB und ZDB in Berlin mit. Weiterlesen →

Investitionshochlauf ist im Bau noch nicht angekommen

matthias.roeser Schiene, Straße

  • Kommunalinvestitionsförderfonds sollte auch Straßenbau erlauben

  • Aus für Entflechtungsmittel gefährdet kommunale Verkehrswege

  • Bahninvestitionen stärken Wirtschaftstiefbau

Für die Bauwirtschaft haben sich die Bekenntnisse der öffentlichen Hand zu mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 2015 noch nicht ausgewirkt. Das teilten die Bauverbände HDB und ZDB in Berlin mit. Weiterlesen →

Aufgefischt 14.1.2016

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann protestiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung  erneut gegen das Verbot der Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad ab Stuttgart. Er wirft dem Bund vor, einseitig Interessen der Lufthansa zu vertreten.

Rückschlag für autonomes Fahren in Kalifornien? Laut einem Bericht der Welt verlangt die Verkehrsbehörde DMV, dass ein Mensch jederzeit die Kontrolle übernehmen können muss. Außerdem dürfen autonom fahrende Kfz noch nicht an die breite Öffentlichkeit verkauft, sondern nur von den Herstellern verliehen werden. (roe)