Presseschau 5. August

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Die Chefin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, hat am Dienstag bei der Vorlage des Berichts „Daten zur Umwelt 2015“ eine Wende in der Verkehrspolitik gefordert. Dazu gehören laut Bericht der WAZ und der Berliner Morgenpost ein Autobahn-Tempolimit von 120km/h, CO2-Grenzwerte für Lkw, Maut ab 3,5t aufwärts und eine Verlagerung von Gütertransporten auf Schiene und Wasserstraße. Effizienzzuwächse bei Pkw-Motoren seien durch den PS-Zuwachs aufgezehrt worden.

Ex-Umweltminister Jürgen Trittin will sich am Beispiel der Ortsumgehung Waake (B27/Niedersachsen) vom BMVI aufschlüsseln lassen, warum deren Kosten in den fünf Jahren von Baubeginn bis Fertigstellung um rund 50 Prozent auf 18 Mio. EUR gestiegen sind, berichtet der Hessisch-Niedersächsische Allgemeine. (roe)

Rechnungshof kritisiert laxen Umgang mit Straßenerhalt

matthias.roeser Straße
  • Mittel nicht bedarfsgemäß bereitgestellt
  • Mehr Verschleiß, stärkerer Kostenanstieg
  • ZEB-Kriterien kontraproduktiv für Nachhaltigkeit
  • Brückenzustand derzeit stabilisiert
  • Neue Prognose 2011 malt Abwärtsspirale an die Wand
  • Sanierungsbedarf für Brücken wächst weiter
  • Mittelaufwuchs in Ära Ramsauer unzureichend
  • Erhaltungsmittel durch Länder zweckentfremdet
  • Ausfinanzierung von Konjunkturpaket-Projekten belastet Erhaltungsetat

In den Erhaltungsbedarfsprognosen für die Bundesfernstraßen ist der Bedarf in den vergangenen Jahren nicht nur chronisch unterschätzt worden, sondern es wurden nicht einmal die danach nötigen Mittel bereitgestellt. Obendrein wurde für den Erhalt bestimmtes Geld zweckentfremdet. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes für den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor, der darüber hinaus einen gewissen Einblick in bisher nicht veröffentlichte Gutachten des BMVI gewährt. Weiterlesen →

Rechnungshof kritisiert laxen Umgang mit Straßenerhalt

matthias.roeser Straße

  • Mittel nicht bedarfsgemäß bereitgestellt

  • Mehr Verschleiß, stärkerer Kostenanstieg

  • ZEB-Kriterien kontraproduktiv für Nachhaltigkeit

  • Brückenzustand derzeit stabilisiert

  • Neue Prognose 2011 malt Abwärtsspirale an die Wand

  • Sanierungsbedarf für Brücken wächst weiter

  • Mittelaufwuchs in Ära Ramsauer unzureichend

  • Erhaltungsmittel durch Länder zweckentfremdet

  • Ausfinanzierung von Konjunkturpaket-Projekten belastet Erhaltungsetat

In den Erhaltungsbedarfsprognosen für die Bundesfernstraßen ist der Bedarf in den vergangenen Jahren nicht nur chronisch unterschätzt worden, sondern es wurden nicht einmal die danach nötigen Mittel bereitgestellt. Obendrein wurde für den Erhalt bestimmtes Geld zweckentfremdet. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes für den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor, der darüber hinaus einen gewissen Einblick in bisher nicht veröffentlichte Gutachten des BMVI gewährt. Weiterlesen →

Binnenschiffsflotte erneuert sich nur langsam

matthias.roeser Wasser
  • Trockenfrachterflotte altert weiter
  • Tankschiffflotte verjüngt sich
  • Fahrgastflotte mit leichtem Zuwachs

Sofern die in Deutschland registrierte Binnenschiffsflotte nicht schrumpft, erneuert sie sich beim gegenwärtigen Tempo erst in rund 70 Jahren: Das geht indirekt aus Zahlen hervor, die der Binnenschifffahrtsverband BDB am Dienstag auf Grundlage von Daten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) veröffentlichte. Weiterlesen →

Binnenschiffsflotte erneuert sich nur langsam

matthias.roeser Wasser

  • Trockenfrachterflotte altert weiter

  • Tankschiffflotte verjüngt sich

  • Fahrgastflotte mit leichtem Zuwachs

Sofern die in Deutschland registrierte Binnenschiffsflotte nicht schrumpft, erneuert sie sich beim gegenwärtigen Tempo erst in rund 70 Jahren: Das geht indirekt aus Zahlen hervor, die der Binnenschifffahrtsverband BDB am Dienstag auf Grundlage von Daten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) veröffentlichte. Weiterlesen →

Presseschau 4. August

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Kommunal- und Regionalpolitiker üben über die Medien Druck auf das BMVI aus, „ihre“ Verkehrsprojekte in den BVWP 2015 aufzunehmen: So will Freiburg einen Stadttunnel im Zuge der B31, Urspring zwischen Ulm und Geislingen eine Ortsumgehung im Zuge der B10, Rheinfelden den Weiterbau der A98.

Dass Baustellen in den Sommerferien zwar in eine verkehrsärmere, aber nicht verkehrslose Zeit fallen, erfahren derzeit die Bürger in Berlin und Brandenburg, berichten RBB und Berliner Morgenpost. Und nicht nur dort: Auch in Stuttgart, in Ingolstadt oder Göttingen, um nur einige wenige herauszugreifen. (roe)

Presseschau 4. August

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Kommunal- und Regionalpolitiker üben über die Medien Druck auf das BMVI aus, „ihre“ Verkehrsprojekte in den BVWP 2015 aufzunehmen: So will Freiburg einen Stadttunnel im Zuge der B31, Urspring zwischen Ulm und Geislingen eine Ortsumgehung im Zuge der B10, Rheinfelden den Weiterbau der A98.

Dass Baustellen in den Sommerferien zwar in eine verkehrsärmere, aber nicht verkehrslose Zeit fallen, erfahren derzeit die Bürger in Berlin und Brandenburg, berichten RBB und Berliner Morgenpost. Und nicht nur dort: Auch in Stuttgart, in Ingolstadt oder Göttingen, um nur einige wenige herauszugreifen. (roe)

BMVI fördert Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen

matthias.roeser Schiene

Ergänzt 6. August 2015 Aus dem 7-Milliarden-Paket des Bundes für „Zukunftsinvestitionen“ stellt das BMVI 50 Mio. EUR für den barrierefreien Umbau von wenig frequentierten Bahnstationen (weniger als 1000 Ein- und Aussteiger/Tag) zur Verfügung. Wie das Ministerium mitteilte, werden die Bundesländer gebeten, bis Herbst 2015 geeignete Projekte zu nennen. Der Deutsche Behindertenrat wird bei der Auswahl der Projekte eingebunden. Die vorgeschlagenen Stationen sollen innerhalb von drei Jahren – bis spätestens 2018 – barrierefrei umgebaut werden. Die Förderquote des Bundes beträgt 50 Prozent, den Rest muss von anderer Seite aufgebracht werden. Nach Aussage einer Sprecherin des BMVI ist das Programm nicht auf Stationen der DB beschränkt, sondern steht allen offen. (roe)

BMVI fördert Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen

matthias.roeser Schiene

Ergänzt 6. August 2015 Aus dem 7-Milliarden-Paket des Bundes für „Zukunftsinvestitionen“ stellt das BMVI 50 Mio. EUR für den barrierefreien Umbau von wenig frequentierten Bahnstationen (weniger als 1000 Ein- und Aussteiger/Tag) zur Verfügung. Wie das Ministerium mitteilte, werden die Bundesländer gebeten, bis Herbst 2015 geeignete Projekte zu nennen. Der Deutsche Behindertenrat wird bei der Auswahl der Projekte eingebunden. Die vorgeschlagenen Stationen sollen innerhalb von drei Jahren – bis spätestens 2018 – barrierefrei umgebaut werden. Die Förderquote des Bundes beträgt 50 Prozent, den Rest muss von anderer Seite aufgebracht werden. Nach Aussage einer Sprecherin des BMVI ist das Programm nicht auf Stationen der DB beschränkt, sondern steht allen offen. (roe)