Debatte über Instrumente zum Klimaschutz im Verkehr

matthias.roeser Straße

  • Weitere Grenzwertverschärfung würde Pkw massiv verteuern

  • Energiesteuer seit 2003 unverändert

  • Kaufzuschuss für emissionsarme Pkw aus Strafabgabe auf Klimasünder

Absenkung der CO2-Grenzwerte, Einbindung in den Emissionshandel, Anhebung der Energiesteuer oder Bonus-Malus-Systeme für Kfz-Neuzulassungen: Diese vier Wege zur Treibhausgasreduzierung im Straßenverkehr wurden am Dienstag auf einer Veranstaltung der Agentur für Erneuerbare Energien in Berlin diskutiert. Ausgangspunkt der Diskussion war die Tatsache, dass der Verkehr im Vergleich zu anderen Sektoren bei der CO2-Einsparung deutlich hinterherhinkt. Weiterlesen →

Presseschau 2. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Nach Informationen der Welt, die sie gerichtlich vom BMVI erstritten hat, sind bundesweit 2500 Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen – oder ein Siebtel der Brückenfläche – mit „nicht ausreichend“ oder gar „ungenügend“ bewertet. Die Freigabe der Daten überschneidet sich mit den Antworten auf Kleine Anfragen der Grünen zum Brückenzustand in allen 16 Bundesländern.

Vom Spatenstich für die Ortsumfahrung Oberau im Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt berichtet der Bayerische Rundfunk. Das BMVI hatte den Bau im Sommer 2014 freigegeben.

Im Inntal läuft der Bürgerdialog über die künftige Trasse für die Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel an, berichtet das Oberbayerische Volksblatt. Der Prozess soll drei Jahre dauern. (roe)

Presseschau 2. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Nach Informationen der Welt, die sie gerichtlich vom BMVI erstritten hat, sind bundesweit 2500 Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen – oder ein Siebtel der Brückenfläche – mit „nicht ausreichend“ oder gar „ungenügend“ bewertet. Die Freigabe der Daten überschneidet sich mit den Antworten auf Kleine Anfragen der Grünen zum Brückenzustand in allen 16 Bundesländern.

Vom Spatenstich für die Ortsumfahrung Oberau im Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt berichtet der Bayerische Rundfunk. Das BMVI hatte den Bau im Sommer 2014 freigegeben.

Im Inntal läuft der Bürgerdialog über die künftige Trasse für die Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel an, berichtet das Oberbayerische Volksblatt. Der Prozess soll drei Jahre dauern. (roe)

Laute Güterzüge sollen ab 2020 langsamer fahren müssen

matthias.roeser Schiene
  • Infrastrukturbetreiber bei Trassenzuweisung in der Pflicht
  • Fahrverbot wäre nicht EU-rechtskonform

Das BMVI zeigt den Betreibern lauter Güterwagen die Folterinstrumente: Nach dem Vorschlag für einen Gesetzentwurf, der aus dem BMVI durchgesickert ist, soll ab dem Fahrplanwechsel 2020/21 das Tempo von Güterzügen mit lauten Wagen gedrosselt werden. Weiterlesen →

DSLV für bundeseigene Fernstraßengesellschaft

matthias.roeser Straße
  • Finanzierung aus drei Quellen
  • Steuermittel zum Abbau des Sanierungsstaus zweckbinden
  • Maut ohne externe Kosten
  • ÖPP nicht als Rettungsschirm für Lebensversicherer
  • Langfristig verkehrsträgerübergreifende Gesellschaft angestrebt

Der Speditionsverband DSLV plädiert in einem neuen Positionspapier für eine bundeseigene Verkehrsinfrastrukturgesellschaft, die sämtliche Bundesfernstraßen als Sondervermögen mit eigenem Haushalt bewirtschaftet. Er stellt sich damit gegen das vom BMVI bevorzugte Modell einer reinen Autobahngesellschaft. Weiterlesen →

DSLV für bundeseigene Fernstraßengesellschaft

matthias.roeser Straße

  • Finanzierung aus drei Quellen

  • Steuermittel zum Abbau des Sanierungsstaus zweckbinden

  • Maut ohne externe Kosten

  • ÖPP nicht als Rettungsschirm für Lebensversicherer

  • Langfristig verkehrsträgerübergreifende Gesellschaft angestrebt

Der Speditionsverband DSLV plädiert in einem neuen Positionspapier für eine bundeseigene Verkehrsinfrastrukturgesellschaft, die sämtliche Bundesfernstraßen als Sondervermögen mit eigenem Haushalt bewirtschaftet. Er stellt sich damit gegen das vom BMVI bevorzugte Modell einer reinen Autobahngesellschaft. Weiterlesen →

Presseschau 1. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Der Streit zwischen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und seinem NRW-Amtskollegen Michael Groschek geht weiter: Dobrindt wirft Groschek laut Rheinischer Post Schlamperei vor. Groschek hätte für drei auf Eis liegende Bauprojekte Sofortvollzug anordnen müssen, dann wäre die Finanzierung des Bundes gesichert. [Anm. der Red.: Groschek hat in seinem Bericht an den Landtag allerdings erklärt, dass erst die Finanzierungszusage des Bundes erforderlich ist, damit die Planfeststellungsbehörde den Sofortvollzug anordnen kann.]

In Niedersachsen sind 182 Straßenbrücken im Zuge von Bundesfernstraßen dringend sanierungsbedürftig, berichtet der Weser-Kurier unter Berufung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Nur 1350 der 5400 Brücken im Lande seien in gutem oder sehr gutem Zustand.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt weist gegenüber dem Oberbayrischen Volksblatt die Aufforderung von EU-Kommissarin Violeta Bulc zurück, mit Einschränkungen für laute Güterzüge so lange zu warten, bis es eine gesamteuropäische Lösung existiert. (roe)