Das Bundesfinanzministerium wird das Förderprogramm für den Kombinierten Verkehr und die Gleisanschlussförderung einer ausgabeseitigen Haushaltsanalyse unterziehen. Eine entsprechende kurze Anmerkung im Subventionsbericht bestätigte das BMF gegenüber dem Verkehrsbrief. Die KV-Förderung sei zusammen mit einem Förderprogramm für Arbeitskräftemobilität als Pilotprojekte für eine sogenannte „Spending Review“ ausgewählt worden. Die Ergebnisse sollen bereits bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2017 berücksichtigt werden, müssten also spätestens bis zur Vorlage der Haushaltseckdaten im März 2016 vorliegen. Eigentlich sollte Anfang 2016 eine neue KV-Förderrichtlinie in Kraft treten.

Die Spending Review findet in einer Arbeitsgruppe statt, die vom BMF und dem zuständigen Fachministerium besetzt wird. Gesteuert wird sie von einem Lenkungsgremium auf Staatssekretärsebene.

Bei einer Spending Review sollen bestehende Ausgaben- oder Einnahmenbereiche auf ihre Zielerreichung (oder Effektivität) und Wirtschaftlichkeit (oder Effizienz) hin untersucht werden. „Dabei ist gegebenenfalls auch die Frage zu beantworten, ob die angestrebten Ziele noch den Prioritäten der Bundesregierung entsprechen“, erläutert das BMF. Ziel von Spending Reviews ist es, „damit das regierungsinterne Aufstellungsverfahren stärker inhaltlich auszurichten und die Wirkungsorientierung des Haushalts zu verbessern“. (roe)