Presseschau 16. September

Der grüne Landesverkehrsminister Winfried Hermann lehnt die Forderung der grünen Bundestagsfraktion nach einem Kaufzuschuss für E-Autos ab. Erfolgversprechender sei der (Länder-) Vorschlag für verbesserte Abschreibungsbedingungen für gewerblich genutzte E-Autos, sagte er der Stuttgarter Zeitung.

Anliegergemeinden der A9 im Ampertal betteln in Berlin für einen Ausbau der A9 – damit im Zuge der dann nötigen Planfeststellung besserer Lärmschutz bewilligt wird. Das berichtet der Merkur. (roe)

Wieder mehr Personenzüge zwischen Deutschland und Polen

  • Polnische Inlandszüge fahren bis Görlitz
  • Berlin und Brandenburg bezuschussen „Kulturzüge“ nach Breslau
  • BMVI will endlich Ratifizierung des Bahnabkommen einleiten

In den Schienenpersonenverkehr zwischen Deutschland und Polen kommt wieder Bewegung: Beim ersten Deutsch-Polnischen Bahngipfel am vergangene Freitag in Potsdam wurde vereinbart, ab Dezember 2015 wieder drei durchgehende Zugpaare auf der Dresden-Görlitz-Breslau/Wroclaw zu finanzieren. Weiterlesen

Wieder mehr Personenzüge zwischen Deutschland und Polen

  • Polnische Inlandszüge fahren bis Görlitz
  • Berlin und Brandenburg bezuschussen „Kulturzüge“ nach Breslau
  • BMVI will endlich Ratifizierung des Bahnabkommen einleiten

In den Schienenpersonenverkehr zwischen Deutschland und Polen kommt wieder Bewegung: Beim ersten Deutsch-Polnischen Bahngipfel am vergangene Freitag in Potsdam wurde vereinbart, ab Dezember 2015 wieder drei durchgehende Zugpaare auf der Dresden-Görlitz-Breslau/Wroclaw zu finanzieren. Weiterlesen

IHK Lübeck dringt auf Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals

  • BMVI lehnt Ausbau ab
  • HTC sieht Potenzial für Aufkommensverdreifachung

Der IHK-Arbeitskreis Elbe-Lübeck-Kanal verstärkt den Druck auf die Politik, die Ertüchtigung des Kanals in den BVWP 2015 aufzunehmen: Bei einem Treffen mit dem Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt Gustav Herzog (SPD) überreichte eine Delegation des Arbeitskreises einen „Letter of Intent“. Weiterlesen

IHK Lübeck dringt auf Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals

  • BMVI lehnt Ausbau ab
  • HTC sieht Potenzial für Aufkommensverdreifachung

Der IHK-Arbeitskreis Elbe-Lübeck-Kanal verstärkt den Druck auf die Politik, die Ertüchtigung des Kanals in den BVWP 2015 aufzunehmen: Bei einem Treffen mit dem Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt Gustav Herzog (SPD) überreichte eine Delegation des Arbeitskreises einen „Letter of Intent“. Weiterlesen

Presseschau 15. September

Erste Einblicke in die „Nationale Strategie zum automatisierten und vernetzten Fahren“, die am Mittwoch in Frankfurt vorgestellt werden soll, gibt es unter anderem bei Heise.de. Offenbar werden an vielen Stellen – Haftungsrisiken, Schutz vor Hackern – nur die Fragen skizziert, statt schon Antworten zu skizzieren.

Das Finanzministerium plant laut Bild-Zeitung eine globale Minderausgabe von 500 Mio. EUR, um Zusatzausgaben wegen der Flüchtlingskrise zu finanzieren. Welcher Anteil auf die einzelnen Ressorts entfällt, sei noch offen.

Das Verkehrsministerium in Schleswig-Holstein will bei Landesstraßen Kosten sparen, indem beim Ausbau- und Umbau sowie beim Winterdienst nur noch der rechtliche Mindeststandard umgesetzt wird. Das berichten die Lübecker Nachrichten. Winterdienst in Ortsdurchfahrten soll künftig den Kommunen in Rechnung gestellt werden.

Am Samstag haben Befürworter des Lückenschlusses der A14 mit 90 Lkw bei Wittenberge demonstriert, berichtet die Magdeburger Volksstimme. (roe)

Presseschau 15. September

Erste Einblicke in die „Nationale Strategie zum automatisierten und vernetzten Fahren“, die am Mittwoch in Frankfurt vorgestellt werden soll, gibt es unter anderem bei Heise.de. Offenbar werden an vielen Stellen – Haftungsrisiken, Schutz vor Hackern – nur die Fragen skizziert, statt schon Antworten zu skizzieren.

Das Finanzministerium plant laut Bild-Zeitung eine globale Minderausgabe von 500 Mio. EUR, um Zusatzausgaben wegen der Flüchtlingskrise zu finanzieren. Welcher Anteil auf die einzelnen Ressorts entfällt, sei noch offen.

Das Verkehrsministerium in Schleswig-Holstein will bei Landesstraßen Kosten sparen, indem beim Ausbau- und Umbau sowie beim Winterdienst nur noch der rechtliche Mindeststandard umgesetzt wird. Das berichten die Lübecker Nachrichten. Winterdienst in Ortsdurchfahrten soll künftig den Kommunen in Rechnung gestellt werden.

Am Samstag haben Befürworter des Lückenschlusses der A14 mit 90 Lkw bei Wittenberge demonstriert, berichtet die Magdeburger Volksstimme. (roe)

Länder wollen beim Hafenkonzept mehr mitreden

  • Bund will Hafenkonzept auf Maritimer Konferenz vorstellen
  • Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung im 1. Quartal 2016

Die Küstenländer sind offenbar unzufrieden mit der Art und Weise, wie sie bei der Überarbeitung des Nationalen Hafenkonzepts eingebunden sind. Das geht indirekt aus einer Pressemitteilung Schleswig-Holsteins nach einem Treffen der norddeutschen Verkehrsminister mit Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann am Montag hervor. Weiterlesen