Presseschau 6. Oktober

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Baden-Württembergs Landesverkehrsminister Winfried Hermann erläutert gegenüber dem Südkurier detailliert, wie er sich seine umstrittenen Abgaswert-Stichprobenkontrollen vorstellt: Danach sollen Fahrzeuge aus der Serienproduktion herausgezogen werden, nicht aus dem laufenden Verkehr. Damit will er verhindern, dass präparierte Fahrzeuge getestet werden.

Laut der Mängelstatstik des Zentralverbands des deutschen Kraftfahrzeuggewerbes haben 2014 sechs Prozent der untersuchten Kfz aller Kategorien die Abgasuntersuchung nicht bestanden. Das berichtet das Fachblatt Kfz-Betrieb.

Der Fortschrittsbericht zur WSV-Reform ist laut Welt im Bundestags-Haushaltsausschuss auf Missfallen gestoßen, weil zu wenig Fortschritte zu erkennen waren (siehe hier). Offenbar sei auch nicht mehr geplant, Stellen aus dem BMVI in die GDWS zu verlagern, sondern nur Aufgaben. (roe)

Hessen will 25 kleine Bahnhöfe barrierefrei ausbauen

matthias.roeser Schiene

Hessen schlägt dem Bund 25 kleinere Bahnstationen zur Förderung des barrierefreien Ausbaus vor. Wie das Land am Montag mitteilte, beliefen sich die geschätzten Kosten auf 17,4 Mio. EUR. Davon trägt der Bund die Hälfte. „Die Aufteilung der verbleibenden 50 Prozent zwischen Land und jeweiliger Kommune wird im Einzelfall geklärt.“ Einzelne Kommunen haben bereits Mitfinanzierungsabsicht geäußert, berichtete Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.

Das Förderprogramm des Bundes hat ein Gesamtvolumen von 50 Mio. EUR. Zuletzt hatte Niedersachsen 20 Projekte im Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR angemeldet. (roe)

Hessen will 25 kleine Bahnhöfe barrierefrei ausbauen

matthias.roeser Schiene

Hessen schlägt dem Bund 25 kleinere Bahnstationen zur Förderung des barrierefreien Ausbaus vor. Wie das Land am Montag mitteilte, beliefen sich die geschätzten Kosten auf 17,4 Mio. EUR. Davon trägt der Bund die Hälfte. „Die Aufteilung der verbleibenden 50 Prozent zwischen Land und jeweiliger Kommune wird im Einzelfall geklärt.“ Einzelne Kommunen haben bereits Mitfinanzierungsabsicht geäußert, berichtete Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.

Das Förderprogramm des Bundes hat ein Gesamtvolumen von 50 Mio. EUR. Zuletzt hatte Niedersachsen 20 Projekte im Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR angemeldet. (roe)

Aufbau der GDWS kommt nur langsam voran

matthias.roeser Wasser

WSV-Durchschnittsalter-Mitarbeiter

  • WSV-Personal altert
  • Vermögenserfassung steht noch am Anfang

Das BMVI lässt sich noch nicht in die Karten blicken, welche Teile der Abteilung WS (Wasserstraßen) zur Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) übertragen werden soll. Es habe bisher nur „grundsätzlich delegationsfähige Aufgaben ermittelt“, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Weiterlesen →

Aufbau der GDWS kommt nur langsam voran

matthias.roeser Wasser

WSV-Durchschnittsalter-Mitarbeiter

  • WSV-Personal altert

  • Vermögenserfassung steht noch am Anfang

Das BMVI lässt sich noch nicht in die Karten blicken, welche Teile der Abteilung WS (Wasserstraßen) zur Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) übertragen werden soll. Es habe bisher nur „grundsätzlich delegationsfähige Aufgaben ermittelt“, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Weiterlesen →

Der ZDS wünscht sich ein anderes Hafenkonzept

matthias.roeser Wasser
  • ZDS sieht nichts Hervorhebungswürdiges in Duisburg
  • Binnenschiffs-Hubs werden abgelehnt
  • Schwerlastanbindung der Häfen auf der Straße verbessern
  • Klare Definition für Hafenkooperation gefordert
  • Gebührenerhöhung für NOK wird abgelehnt
  • Häfen keine „kritische Infrastruktur“

Der nie klar entschiedene Konflikt über den Charakter des Nationalen Hafenkonzepts flammt wieder auf. „Beim vorliegenden Nationalen Hafenkonzept geht es darum, wie die Wettbewerbsfähigkeit deutscher See- und Binnenhäfen und der deutschen Hafenwirtschaft gestärkt werden kann“, betont der Seehafenverband ZDS in einer zwölfseitigen Stellungnahme zum aktuellen Entwurf für das Hafenkonzept 2015. Weiterlesen →