- Hochrisikoländer vor allem im Osten
- DVR für Tempo 80 auf schmalen Landstraßen
Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist 2015 das zweite Jahr in Folge wieder gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Weiterlesen
Koalition lehnt Neubewertung von Stuttgart 21 ab
Die große Koalition lehnt es ab, die Kostenentwicklung des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 offenzulegen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) neu berechnen zu lassen. Ein entsprechender Antrag von Linken und Grünen ist am Donnerstag im Bundestag abgelehnt worden. Weiterlesen
Koalition lehnt Neubewertung von Stuttgart 21 ab
Die große Koalition lehnt es ab, die Kostenentwicklung des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 offenzulegen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) neu berechnen zu lassen. Ein entsprechender Antrag von Linken und Grünen ist am Donnerstag im Bundestag abgelehnt worden. Weiterlesen
Bundestag winkt WSV-Reformgesetz durch
Der Bundestag hat am Donnerstag das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) mit den Stimmen der Koalition und der Grünen gegen die Stimmen der Linken unverändert verabschiedet. Die Linke hatte verlangt, dass Folgeverordnungen nur mit Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden dürfen, damit die Länder noch Einfluss auf die Ausgestaltung der WSV-Reform nehmen können. Die anderen Fraktionen lehnten die Änderung ab, weil die WSV-Reform alleinige Bundesangelegenheit sei. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.
Hauptinhalt des Gesetzes ist die Anpassung anderer Gesetze an die neue WSV-Struktur sowie die Besoldungsstruktur der GDWS (siehe hier). (roe)
Bundestag winkt WSV-Reformgesetz durch
Der Bundestag hat am Donnerstag das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) mit den Stimmen der Koalition und der Grünen gegen die Stimmen der Linken unverändert verabschiedet. Die Linke hatte verlangt, dass Folgeverordnungen nur mit Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden dürfen, damit die Länder noch Einfluss auf die Ausgestaltung der WSV-Reform nehmen können. Die anderen Fraktionen lehnten die Änderung ab, weil die WSV-Reform alleinige Bundesangelegenheit sei. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.
Hauptinhalt des Gesetzes ist die Anpassung anderer Gesetze an die neue WSV-Struktur sowie die Besoldungsstruktur der GDWS (siehe hier). (roe)
Aufgefischt 25.2.2016
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek geht im Streit um die Auftragsverwaltung auf den Bund zu: Laut WDR schlägt er vor, der Bund solle neben der Bodewigschen Finanzierungsgesellschaft eine „Bauherrengesellschaft“ gründen, die die Länder enger führt.
Tschechische Abgeordnete und Senatoren haben sich bei einem Besuch in Deutschland für eine Ertüchtigung der Elbe als Schifffahrtsweg stark gemacht, berichten Radio Praha und die IHK Magdeburg.
Die Schere zwischen Normverbrauch und Realverbrauch bei Pkw hat sich 2015 auf 42 Prozent weiter geöffnet, teilt die Deutsche Umwelthilfe mit.
In Stuttgart gilt am Freitag und Samstag erneut Feinstaubalarm, berichten unter anderem die Stuttgarter Nachrichten. (roe)
Aufgefischt 25.2.2016
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek geht im Streit um die Auftragsverwaltung auf den Bund zu: Laut WDR schlägt er vor, der Bund solle neben der Bodewigschen Finanzierungsgesellschaft eine „Bauherrengesellschaft“ gründen, die die Länder enger führt.
Tschechische Abgeordnete und Senatoren haben sich bei einem Besuch in Deutschland für eine Ertüchtigung der Elbe als Schifffahrtsweg stark gemacht, berichten Radio Praha und die IHK Magdeburg.
Die Schere zwischen Normverbrauch und Realverbrauch bei Pkw hat sich 2015 auf 42 Prozent weiter geöffnet, teilt die Deutsche Umwelthilfe mit.
In Stuttgart gilt am Freitag und Samstag erneut Feinstaubalarm, berichten unter anderem die Stuttgarter Nachrichten. (roe)
Daehre wirbt für Pkw-Maut zugunsten von Landesstraßen
- Maut für Busse und auf weiteren Straßen
- Barthle: Es gibt kein Regierungskonzept für die Autobahngesellschaft
Karl-Heinz Daehre, ehemaliger Landesverkehrsminister von Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der nach ihm benannten Daehre-Kommission 2012/2013, hat sich am Mittwoch auf dem „Zukunftsforum Infrastruktur-Upgrade“ des BMVI für eine deutliche Ausweitung der Mautpflicht ausgesprochen. Weiterlesen
Daehre wirbt für Pkw-Maut zugunsten von Landesstraßen
- Maut für Busse und auf weiteren Straßen
- Barthle: Es gibt kein Regierungskonzept für die Autobahngesellschaft
Karl-Heinz Daehre, ehemaliger Landesverkehrsminister von Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der nach ihm benannten Daehre-Kommission 2012/2013, hat sich am Mittwoch auf dem „Zukunftsforum Infrastruktur-Upgrade“ des BMVI für eine deutliche Ausweitung der Mautpflicht ausgesprochen. Weiterlesen
Anlastung externer Kosten für Lärm auf Maut weiter offen
Es bleibt weiter offen, ob und gegebenenfalls wann die externen Kosten von Lärm bei der Lkw-Maut berücksichtigt werden. Weiterlesen