Verteilung der Zusatzmittel im BMVI-Etat bleibt im vagen

matthias.roeser Schiene, Straße, Wasser

  • Dobrindt: Löwenanteil der 4,35 Mrd. EUR geht an die Straße

  • Das wichtige an der Pkw-Maut ist der Einnahmentransfer

  • Bis zur Bundesfernstraßenverwaltung ist es noch ein weiter Weg

  • Digitales Testfeld Autobahn geht spätestens 2017 in Betrieb

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will sich noch nicht abschließend festlegen, wie die 4,35 Mrd. EUR zusätzlicher Steuermittel aus dem 7-Milliarden-Investionspaket der Bundesregierung für die Jahre 2016 bis 2018 verteilt werden. Im öffentlichen Teil der Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrsforums (DVF) sagte er am Mittwochabend, rund 1,1 Mrd. EUR würden in „Digitales“ fließen – bisher war die Rede von 1,0 Mrd. EUR. Weiterlesen →

Nußbaum rückt an die DVF-Spitze

matthias.roeser Personalien
Ulrich Nußbaum am Mittwoch bei seiner Ansprache zum Amtsantritt (Foto: roe)
Ulrich Nußbaum am Mittwoch bei seiner Ansprache zum Amtsantritt (Foto: roe)

Ulrich Nußbaum (57) ist am Mittwoch erwartungsgemäß offiziell zum neuen Präsidiumsvorsitzenden des Deutschen Verkehrsforums (DVF) gewählt worden. In seiner kurzen Ansprache zum Amtsantritt sagte er an die Adresse seines Vorgänger Klaus-Peter Müller, er habe ein gut bestelltes Haus übernommen. Weiterlesen →

BMVI will Wasserstraßen-Planung neu strukturieren

matthias.roeser Wasser
  • Dobrindt: Entwickeln Konzept für Wasserstraßen-Planungsgesellschaft
  • Binnenschiffer wehren sich weiter gegen NRMM-Abgasgrenzwerte

Das BMVI denkt über eine neue separate Institution für die Planung von Bundeswasserstraßen nach. Das ließ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Mittwoch auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) durchblicken. Weiterlesen →

BMVI will Wasserstraßen-Planung neu strukturieren

matthias.roeser Wasser

  • Dobrindt: Entwickeln Konzept für Wasserstraßen-Planungsgesellschaft

  • Binnenschiffer wehren sich weiter gegen NRMM-Abgasgrenzwerte

Das BMVI denkt über eine neue separate Institution für die Planung von Bundeswasserstraßen nach. Das ließ Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Mittwoch auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) durchblicken. Weiterlesen →

Vier Brücken kommen auf die „Turboliste“

matthias.roeser Straße

Vier dringend zu ersetzende Autobahnbrücken werden in die „Turboliste“ des Bundesfernstraßengesetzes aufgenommen. Wie sich schon in der Debatte bei der ersten Lesung abzeichnete, handelt es sich um folgende Brücken:

  • Rheinbrücke im Zuge der A1 bei Leverkusen
  • Rheinbrücke im Zuge der A40 bei Duisburg-Neuenkamp
  • „Rader Hochbrücke“ über den Nord-Ostsee-Kanal im Zuge der A7
  • Neckarbrücke im Zuge der A6 bei Neckarsulm

Ursprünglich sollte nur für die A1-Brücke Leverkusen der Klageweg gegen die Planung auf eine Instanz beim Bundesverwaltungsgericht beschränkt werden. Die Gesetzesänderung soll am Donnerstag vom Bundestag ohne Aussprache endgültig verabschiedet werden. Die Zustimmung des Bundesrates gilt als sicher. (roe)

Vier Brücken kommen auf die „Turboliste“

matthias.roeser Straße

Vier dringend zu ersetzende Autobahnbrücken werden in die „Turboliste“ des Bundesfernstraßengesetzes aufgenommen. Wie sich schon in der Debatte bei der ersten Lesung abzeichnete, handelt es sich um folgende Brücken:

  • Rheinbrücke im Zuge der A1 bei Leverkusen

  • Rheinbrücke im Zuge der A40 bei Duisburg-Neuenkamp

  • „Rader Hochbrücke“ über den Nord-Ostsee-Kanal im Zuge der A7

  • Neckarbrücke im Zuge der A6 bei Neckarsulm

Ursprünglich sollte nur für die A1-Brücke Leverkusen der Klageweg gegen die Planung auf eine Instanz beim Bundesverwaltungsgericht beschränkt werden. Die Gesetzesänderung soll am Donnerstag vom Bundestag ohne Aussprache endgültig verabschiedet werden. Die Zustimmung des Bundesrates gilt als sicher. (roe)