An der Elbe steht das bisherige Unterhaltungsziel von 1,60m Fahrrinnentiefe an 345 Tagen im Jahr anscheinend kurz vor der offiziellen Aufhebung. Das war am Rande des Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf entsprechende Signale aus dem BMVI zu hören. Weiterlesen
Presseschau 26. März
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer droht mit Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Pkw-Maut-Gesetz, falls es keine Befreiung von der Vignettenpflicht in einem 30km-Korridor entlang der Grenze gibt, berichtet dpa.
Die Wiederfreigabe der abgesackten Schiersteiner Brücke verschiebt sich auf die Zeit nach Ostern, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz laut Frankfurter Neuer Presse mit. Dass die alte Brücke jemals wieder für Lkw über 3,5t freigegeben werden kann, glaubt Lewentz nicht. (roe)
Presseschau 26. März
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer droht mit Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Pkw-Maut-Gesetz, falls es keine Befreiung von der Vignettenpflicht in einem 30km-Korridor entlang der Grenze gibt, berichtet dpa.
Die Wiederfreigabe der abgesackten Schiersteiner Brücke verschiebt sich auf die Zeit nach Ostern, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz laut Frankfurter Neuer Presse mit. Dass die alte Brücke jemals wieder für Lkw über 3,5t freigegeben werden kann, glaubt Lewentz nicht. (roe)
S-Bahn Berlin wünscht von der Politik Netzausbau
Die S-Bahn Berlin wünscht sich von der Politik Unterstützung beim Ausbau ausgewählter eingleisiger Abschnitte, um so eine bessere Pünktlichkeit anbieten zu können. Weiterlesen
S-Bahn Berlin wünscht von der Politik Netzausbau
Die S-Bahn Berlin wünscht sich von der Politik Unterstützung beim Ausbau ausgewählter eingleisiger Abschnitte, um so eine bessere Pünktlichkeit anbieten zu können. Weiterlesen
BMVI: Antrag auf EU-Geld für NOK-Oststrecke kommt später
Aktualisiert 25. März, 15:10 Das BMVI weist den Vorwurf des SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn zurück, die Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals sei bei den Anträgen Deutschlands für EU-Förderung aus der Connecting Europe Facility (CEF) vergessen oder unterschlagen worden. „Frau Hagedorn liegt mit ihrer polemischen Kritik völlig falsch“, sagte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann gegenüber dem Verkehrsbrief. „Die EU-Fördervoraussetzungen sind bei der Oststrecke derzeit nicht vorhanden. Zwar laufen die Planungen auf Hochtouren, sind aber noch nicht abgeschlossen. Genau das ist aber nötig, um Fördermittel bei der EU-Kommission beantragen zu können. Diesen Zusammenhang müsste auch Frau Hagedorn mittlerweile kennen und verstanden haben.“
Für den Widerspruch, warum aber schon in diesem Jahr mit bauvorbereitenden Maßnahmen im Bereich Flemhuder See begonnen wird und der Ausbau auch für den BVWP 2015 als „gesetzt“ gilt, gab es keine Erklärung. Abgesehen davon liegt der zeitlich erste Ausbauabschnitt westlich des beklagten Abschnitts. (roe)
BMVI: Antrag auf EU-Geld für NOK-Oststrecke kommt später
Aktualisiert 25. März, 15:10 Das BMVI weist den Vorwurf des SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn zurück, die Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals sei bei den Anträgen Deutschlands für EU-Förderung aus der Connecting Europe Facility (CEF) vergessen oder unterschlagen worden. „Frau Hagedorn liegt mit ihrer polemischen Kritik völlig falsch“, sagte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann gegenüber dem Verkehrsbrief. „Die EU-Fördervoraussetzungen sind bei der Oststrecke derzeit nicht vorhanden. Zwar laufen die Planungen auf Hochtouren, sind aber noch nicht abgeschlossen. Genau das ist aber nötig, um Fördermittel bei der EU-Kommission beantragen zu können. Diesen Zusammenhang müsste auch Frau Hagedorn mittlerweile kennen und verstanden haben.“
Für den Widerspruch, warum aber schon in diesem Jahr mit bauvorbereitenden Maßnahmen im Bereich Flemhuder See begonnen wird und der Ausbau auch für den BVWP 2015 als „gesetzt“ gilt, gab es keine Erklärung. Abgesehen davon liegt der zeitlich erste Ausbauabschnitt westlich des beklagten Abschnitts. (roe)
Rüdiger Kruse vertritt maritime Interessen in der Unionsfraktion
Rüdiger Kruse (53) ist zum neuen Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft ernannt worden. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Er folgt in dieser Funktion Eckhardt Rehberg, der vor einigen Wochen den Vorsitz der Arbeitsgruppe Haushalt übernommen hatte. Weiterlesen
Rüdiger Kruse vertritt maritime Interessen in der Unionsfraktion
Rüdiger Kruse (53) ist zum neuen Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft ernannt worden. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Er folgt in dieser Funktion Eckhardt Rehberg, der vor einigen Wochen den Vorsitz der Arbeitsgruppe Haushalt übernommen hatte. Weiterlesen
Presseschau 25. März
Im Bundestag habe sich eine fraktionsübergreifende Gruppe von 120 Abgeordneten gegen Bahnlärm formiert, berichtet die Rheinische Post. Sie fordern Sanktionen wie Nachtfahrverbote für laute Züge, sollte nicht bis 2016 die Hälfte der Waggons auf leise Bremsen umgerüstet sein, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist.
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann verteidigt die Teilnahme des Landes am Lang-Lkw-Feldversuch. Es gebe zwar Skepsis, „aber wir sind ja schließlich offen und Argumenten zugänglich“, berichtet der Südkurier. (roe)