Baden-Württemberg novelliert sein Landes-GVFG

Das Land Baden-Württemberg steuert bei der Förderung des Verkehrs in den Kommunen zugunsten von ÖPNV und Radverkehr um. Den konkreten Rahmen bildet die Novelle des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG), deren Entwurf am Dienstag vom Landeskabinett verabschiedet wurde. Als neuer Fördertatbestand soll unter anderem die Herstellung vollständiger Barrierefreiheit im ÖPNV eingeführt werden. Weiterlesen

Vorschau: VMK beschäftigt sich mit Fernverkehr auf der Schiene

  • Kommunen sollen leichter Tempo 30 anordnen dürfen
  • Diskussion über Auftragsverwaltung
  • Arbeitssicherheit an Straßenbaustellen im Konflikt mit Verkehrsfluss

In das Thema Schienenpersonenfernverkehr kommt Bewegung. Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Länder wird sich auf ihrer Sitzung am Donnerstag und Freitag mit dem Entwurf eines Schienenpersonenfernverkehrsgesetzes befassen. Weiterlesen

Vorschau: VMK beschäftigt sich mit Fernverkehr auf der Schiene

  • Kommunen sollen leichter Tempo 30 anordnen dürfen
  • Diskussion über Auftragsverwaltung
  • Arbeitssicherheit an Straßenbaustellen im Konflikt mit Verkehrsfluss

In das Thema Schienenpersonenfernverkehr kommt Bewegung. Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Länder wird sich auf ihrer Sitzung am Donnerstag und Freitag mit dem Entwurf eines Schienenpersonenfernverkehrsgesetzes befassen. Weiterlesen

Presseschau 14. April

Nach einem Bericht des Hessischen Rundfunks und von Radio FFH lässt Rheinland-Pfalz prüfen, ob die Schiersteiner Brücke mit einer Behelfsbrückenkonstruktion auch wieder für Lkw befahrbar gemacht werden kann. Seit Sonntagabend dürfen zumindest Kfz bis 3,5t die Brücke mit 40km/h befahren.

Hart mit den Vorschlägen der Fratzscher-Kommission ins Gericht geht die Neue Zürcher Zeitung. Der Bericht weiche den eigentlichen Kernfragen aus, heißt es.

Presseschau 14. April

Nach einem Bericht des Hessischen Rundfunks und von Radio FFH lässt Rheinland-Pfalz prüfen, ob die Schiersteiner Brücke mit einer Behelfsbrückenkonstruktion auch wieder für Lkw befahrbar gemacht werden kann. Seit Sonntagabend dürfen zumindest Kfz bis 3,5t die Brücke mit 40km/h befahren.

Hart mit den Vorschlägen der Fratzscher-Kommission ins Gericht geht die Neue Zürcher Zeitung. Der Bericht weiche den eigentlichen Kernfragen aus, heißt es.

Fratzscher-Kommission uneins über Straßenprivatisierung

  • Widersprüchliche Position zu privater Kapitalbeteiligung
  • ÖPP bleiben umstritten
  • Mehr Geld für Kommunen gefordert

Für eine Bundesfernstraßengesellschaft gibt es einen breiten Konsens von Finanzwirtschaft über Wissenschaft und Politik bis hin zu den Gewerkschaften. Das wurde bei der Vorstellung der Ergebnisse der sogenannten Fratzscher-Kommission am Montag in Berlin deutlich. Weiterlesen