Deutschland beteiligt sich mit bis zu 6,2 Mio. EUR am Ausbau der sogenannten Klützer Querfahrt und im Dammschen See (Jezioro Dabie) an der Oder auf polnischem Gebiet. Weiterlesen
Ab Ende 2015 wieder Lkw über Schiersteiner Brücke
Die Schiersteiner Brücke (A643) wird voraussichtlich zum Jahresende auch für Lkw wieder freigegeben. Das teilte Landesverkehrsminister Roger Lewentz am Montag in Mainz mit. Weiterlesen
Ab Ende 2015 wieder Lkw über Schiersteiner Brücke
Die Schiersteiner Brücke (A643) wird voraussichtlich zum Jahresende auch für Lkw wieder freigegeben. Das teilte Landesverkehrsminister Roger Lewentz am Montag in Mainz mit. Weiterlesen
Frankfurt/M Hbf kein Vollknoten im Deutschland-Takt
Frankfurt/Main Hbf soll nach ersten Erkenntnissen aus der Machbarkeitsstudie kein Vollknoten im Deutschland-Takt sein. Es bestünden schon heute häufige Anschlüsse in alle Richtungen, erläuterte Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär in ihrer Antwort auf eine Frage des Grünen-Bahnexperten Matthias Gastel. Weiterlesen
Frankfurt/M Hbf kein Vollknoten im Deutschland-Takt
Frankfurt/Main Hbf soll nach ersten Erkenntnissen aus der Machbarkeitsstudie kein Vollknoten im Deutschland-Takt sein. Es bestünden schon heute häufige Anschlüsse in alle Richtungen, erläuterte Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär in ihrer Antwort auf eine Frage des Grünen-Bahnexperten Matthias Gastel. Weiterlesen
BMVI lässt Unterhaltungsziel für Elbe offen
Das BMVI will sich weiter nicht auf ein Unterhaltungsziel für die Fahrrinnentiefe an Mittel- und Oderelbe festlegen. Der Frage des Linken-Abgeordneten André Hahn, ob der Bund hinter der Forderung der Kammerunion Elbe/Oder nach 160cm an 345 Tagen des Jahres steht, wich Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär in der vergangenen Woche aus und verwies auf das geplante Gesamtkonzept Elbe. Weiterlesen
BMVI lässt Unterhaltungsziel für Elbe offen
Das BMVI will sich weiter nicht auf ein Unterhaltungsziel für die Fahrrinnentiefe an Mittel- und Oderelbe festlegen. Der Frage des Linken-Abgeordneten André Hahn, ob der Bund hinter der Forderung der Kammerunion Elbe/Oder nach 160cm an 345 Tagen des Jahres steht, wich Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär in der vergangenen Woche aus und verwies auf das geplante Gesamtkonzept Elbe. Weiterlesen
Presseschau 27. April
Die Hängepartie um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die auch Entflechtungsmittel, GVFG-Bundesprogramm und Regionalisierungsmittel betrifft, geht weiter. Der Koalitionsausschuss einigte sich lediglich auf weitere Gespräche, berichtet unter anderem Deutschlandradio.
Schleswig-Holsteins Verkehrsministerium lehnt nach einem Bericht des Flensburger Tageblatts eine Infrastrukturgesellschaft für die Bundesfernstraßen ab. Das Land befürchtet unnötig teure Doppelstrukturen bei den Straßenmeistereien.
Mehrere Bundesländer – darunter NRW, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen – fordern laut Münchner Merkur bei der Pkw-Maut eine Nachbesserung für den kleinen Grenzverkehr und drohen andernfalls mit Anrufung des Vermittlungsausschusses.
Der Bundesverband Carsharing kritisiert in der Auto-Bild den geplanten Gesetzentwurf zum Carsharing als Symbolpolitik. Problem seien nicht kostenlose Stellplätze, sondern die Errichtung von Carsharing-Stationen. (roe)
Presseschau 27. April
Die Hängepartie um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die auch Entflechtungsmittel, GVFG-Bundesprogramm und Regionalisierungsmittel betrifft, geht weiter. Der Koalitionsausschuss einigte sich lediglich auf weitere Gespräche, berichtet unter anderem Deutschlandradio.
Schleswig-Holsteins Verkehrsministerium lehnt nach einem Bericht des Flensburger Tageblatts eine Infrastrukturgesellschaft für die Bundesfernstraßen ab. Das Land befürchtet unnötig teure Doppelstrukturen bei den Straßenmeistereien.
Mehrere Bundesländer – darunter NRW, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen – fordern laut Münchner Merkur bei der Pkw-Maut eine Nachbesserung für den kleinen Grenzverkehr und drohen andernfalls mit Anrufung des Vermittlungsausschusses.
Der Bundesverband Carsharing kritisiert in der Auto-Bild den geplanten Gesetzentwurf zum Carsharing als Symbolpolitik. Problem seien nicht kostenlose Stellplätze, sondern die Errichtung von Carsharing-Stationen. (roe)
3,088 Mrd. EUR mehr für Verkehr
Für Investitionen in die Bundesverkehrswege sollen in den Jahren 2016 bis 2018 zusammen 3,088 Mrd. EUR mehr zur Verfügung stehen. Das geht aus dem Gesetzentwurf für den Nachtragshaushalt hervor, den der Bundestag am Donnerstag im erster Lesung beraten hat. Es handelt sich dabei um die Mittel aus dem 7-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes. Sie sind getrennt vom Verkehrshaushalt im Kapitel 6002 veranschlagt.
Die Mittel teilen sich wie folgt auf (in Mio. EUR):
Straße Schiene Wasserstraße
2016 500,3 349 50
2017 500,3 376 100
2018 893,3 270 50
Summe 1894,0 995 200
(roe)