Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrem Besuch in Dänemark am Dienstag zum Ausbau der Hinterlandverbindungen für die Feste Fehmarnbeltquerung bekannt, belastbare Zusagen aber vermieden. Sie bekannte für die Bundesregierung, „zu dem Staatsvertrag zu stehen und auch alle Anstrengungen zu unternehmen, den Zeitplan, der damit verbunden ist, so weit wie möglich einzuhalten.“ Weiterlesen
Presseschau 29. April
TEN-T-Koordinator Mathieu Grosch hat in Dresden für den Bau einer neuen Bahntrasse unter dem Osterzgebirge hindurch in Richtung Prag geworben, berichtet die Sächsische Zeitung. Damit könnten Fahrzeiten signifikant verkürzt und das Elbtal vom Lärm entlastet werden. Die EU fördert eine gemeinsame Vorabstudie von Sachsen und Tschechischer Republik zur Hälfte mit 600.000 EUR.
Auch die zweite Kommunalkonferenz zur Fehmarnsundquerung hat keine Klarheit gebracht, wie die marode Brücke ersetzt oder ergänzt werden kann, berichten die SHZ-Zeitungen. Spätestens zur Inbetriebnahme der Fehmarnbeltquerung muss die Verbindung aufgeweitet sein, soll der Hinterlandverkehr nicht ins Stocken geraten.
In Österreich stößt die geplante Einführung eines integralen Taktfahrplans (Austrotakt) auf Vorbehalte bei der privaten Westbahn: Das Vorhaben in seiner jetzigen Form sei maßgeschneidert für die Staatsbahn ÖBB, heißt es im Standard. (roe)
Presseschau 29. April
TEN-T-Koordinator Mathieu Grosch hat in Dresden für den Bau einer neuen Bahntrasse unter dem Osterzgebirge hindurch in Richtung Prag geworben, berichtet die Sächsische Zeitung. Damit könnten Fahrzeiten signifikant verkürzt und das Elbtal vom Lärm entlastet werden. Die EU fördert eine gemeinsame Vorabstudie von Sachsen und Tschechischer Republik zur Hälfte mit 600.000 EUR.
Auch die zweite Kommunalkonferenz zur Fehmarnsundquerung hat keine Klarheit gebracht, wie die marode Brücke ersetzt oder ergänzt werden kann, berichten die SHZ-Zeitungen. Spätestens zur Inbetriebnahme der Fehmarnbeltquerung muss die Verbindung aufgeweitet sein, soll der Hinterlandverkehr nicht ins Stocken geraten.
In Österreich stößt die geplante Einführung eines integralen Taktfahrplans (Austrotakt) auf Vorbehalte bei der privaten Westbahn: Das Vorhaben in seiner jetzigen Form sei maßgeschneidert für die Staatsbahn ÖBB, heißt es im Standard. (roe)
Pro Mobilität: Klageweg für Ersatzneubauten verkürzen
- Skepsis in Koalitionsfraktionen
- Pro Mobilität für standardisierte Ergänzung der „Turboliste“
Der straßennahe Verband Pro Mobilität fordert, für Ersatzneubauten an Autobahnen den Klageweg grundsätzlich auf eine einzige Instanz beim Bundesverwaltungsgericht zu verkürzen. Eine Prüfung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages im Auftrag von CDU-Verkehrspolitiker Oliver Wittke komme zu dem Schluss, dass es verfassungsrechtlich möglich sei, die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts als alleinige Klageinstanz für alle Ersatzneubauten im Infrastrukturbereich festzusetzen. Weiterlesen
Pro Mobilität: Klageweg für Ersatzneubauten verkürzen
- Skepsis in Koalitionsfraktionen
- Pro Mobilität für standardisierte Ergänzung der „Turboliste“
Der straßennahe Verband Pro Mobilität fordert, für Ersatzneubauten an Autobahnen den Klageweg grundsätzlich auf eine einzige Instanz beim Bundesverwaltungsgericht zu verkürzen. Eine Prüfung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages im Auftrag von CDU-Verkehrspolitiker Oliver Wittke komme zu dem Schluss, dass es verfassungsrechtlich möglich sei, die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts als alleinige Klageinstanz für alle Ersatzneubauten im Infrastrukturbereich festzusetzen. Weiterlesen
Presseschau 28. April
Das dänische Parlament wird am heutigen Dienstag den Bau der Festen Fehmarnbeltquerung beschließen, berichtet der „Nordschleswiger“. Baustart für das umgerechnet 7,4 Mrd. EUR teure Projekt könnte schon 2016 sein.
Das BMVI und Sachsen sprechen nach einem Bericht der Bild-Zeitung darüber, wie der Flughafen Leipzig-Halle besser per ICE an Berlin angebunden werden kann, um so den absehbar zu kleinen BER zu entlasten. Die Leipziger Internetzeitung versucht sich an einer Analyse der Motive der handelnden Personen. (roe)
Presseschau 28. April
Das dänische Parlament wird am heutigen Dienstag den Bau der Festen Fehmarnbeltquerung beschließen, berichtet der „Nordschleswiger“. Baustart für das umgerechnet 7,4 Mrd. EUR teure Projekt könnte schon 2016 sein.
Das BMVI und Sachsen sprechen nach einem Bericht der Bild-Zeitung darüber, wie der Flughafen Leipzig-Halle besser per ICE an Berlin angebunden werden kann, um so den absehbar zu kleinen BER zu entlasten. Die Leipziger Internetzeitung versucht sich an einer Analyse der Motive der handelnden Personen. (roe)
BMVI und Rechnungshof streiten über Rheinbrücke Karlsruhe
Das BMVI und der Bundesrechnungshof streiten über die Notwendigkeit einer zweiten Straßenquerung über den Rhein bei Karlsruhe. Die zweite Rheinbrücke soll über eine neue Bundesstraße B293 die B9 in Rheinland-Pfalz mit der B10 im Karlsruher Stadtgebiet verbinden. Die Baukosten für B293 und die geplante zweite Rheinbrücke veranschlagt das BMVI mit 106,3 Mio. EUR. Weiterlesen
BMVI und Rechnungshof streiten über Rheinbrücke Karlsruhe
Das BMVI und der Bundesrechnungshof streiten über die Notwendigkeit einer zweiten Straßenquerung über den Rhein bei Karlsruhe. Die zweite Rheinbrücke soll über eine neue Bundesstraße B293 die B9 in Rheinland-Pfalz mit der B10 im Karlsruher Stadtgebiet verbinden. Die Baukosten für B293 und die geplante zweite Rheinbrücke veranschlagt das BMVI mit 106,3 Mio. EUR. Weiterlesen
Deutschland und Polen kooperieren beim Oder-Ausbau
Deutschland beteiligt sich mit bis zu 6,2 Mio. EUR am Ausbau der sogenannten Klützer Querfahrt und im Dammschen See (Jezioro Dabie) an der Oder auf polnischem Gebiet. Weiterlesen