Das BMVI wird das Luftverkehrskonzept nun doch „zeitnah“ vorlegen. Weiterlesen
Author: matthias.roeser
Aufgefischt 26.4.2017
- Abgas I: Aus für Blaue Plakette nach neuen Euro-6-Messungen
- Abgas II: Streit um EU-Oberaufsicht über Typzulassung
- Abgas III: Umfangreiche Ausnahmen bei Diesel-Fahrverbot in Stuttgart
- SPD will hochrangige Privatisierungsbremse für Autobahngesellschaft
- NRW startet „Lego-Brücken“
- DSLV verstärkt Hauptgeschäftsführung
Maut und Kartellrecht für Fernbus heftig umstritten
Das BMVI lehnt jeglichen staatlichen Dirigismus im Fernverkehrsmarkt und speziell im Fernbusmarkt ab, sowohl was die Maut betrifft als auch was das Kartellrecht betrifft. Das machte Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald am Dienstag auf einer Podiumsveranstaltung des Busverbandes BDO auf der Messe Bus2Bus in Berlin deutlich. Weiterlesen
Erste öffentliche LNG-Tankstelle Deutschlands eröffnet
In Anwesenheit von Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle ist am Dienstag Deutschlands erste öffentliche Tankstelle für Flüssigerdgas (LNG) eröffnet worden.
Neuer IRP kommt frühestens 2018
In der laufenden Legislaturperiode wird es keinen neuen Investitionsrahmenplan (IRP) mehr geben. Das ist aus der Leitungsebene des Bundesverkehrsministeriums zu hören. Weiterlesen
Aufgefischt 25.4.2017
- Deutschland legt sich gegen EU-Abgaspläne quer
- Skepsis gegen vermögensbilanzierende Haushaltsführung
- Kontroverse um Flugggastdatenspeicherung
- E-Mobilität wird weiter genormt
Rechnungshof legt neue Forderungen für Autobahngesellschaft vor
- Erst steuerliche Aspekte klären
- Mehr Macht für Parlament und Haushälter gefordert
- Präzedenzfall für Umwandlung in AöR gefunden
- BRH sieht Tochtergesellschaften skeptisch
Der Bundesrechnungshof will mit neuen Empfehlungen zur Bundesautobahngesellschaft offensichtlich durch die Hintertür ÖPP gänzlich unterbinden. Weiterlesen
Neue Vorschläge für behutsame Planungsbeschleunigung
- Instandsetzung und Unterhaltung weiter fassen
- Instrument Plangenehmigung besser nutzen
- Planfeststellung selbst beschleunigen
- Vorsichtige Erfolgsprognose
- Innovationsforum Planungsbeschleunigung
Bei rund 40 Prozent aller Brücken-Ersatzneubauten von Bundesfernstraßen ließe sich auf ein aufwendiges behördliches Genehmigungsverfahren verzichten, wenn das nationale Recht im bestehenden EU-Rahmen angepasst würde. Für einen Großteil der verbleibenden 60 Prozent könnte statt des aufwendigen Planfeststellungsverfahrens eine Plangenehmigung ausreichen. Weiterlesen
Aufgefischt 24.4.2017
- Unklarer BRH-Bericht zu Maut
- Traditionsschifffahrt erreicht Verkehrsminister
- Bündnis für Infrastruktur
BMVI verschleppt Bericht zu Fahrrad-Schutzstreifen an Landstraßen
Trotz eines positiven Echos in der Öffentlichkeit müssen die im Rahmen eines Modellversuchs eingerichteten außerörtlichen Fahrrad-Schutzstreifen zunächst entfernt werden, weil der seit Monaten angekündigte Abschlussbericht des BMVI auf sich warten lässt. Weiterlesen