Die Verkehrsministerkonferenz hat sich in ihrer Frühjahrssitzung neben dem Abgasproblem auch mit einem bunten Strauß weiterer Themen befasst. Weiterlesen
Die Verkehrsministerkonferenz der Länder erwartet von Autoherstellern, EU-Kommission und Bund, dass sie noch in diesem Jahr das NOx-Minderungspotenzial und die Kosten einer Nachrüstung von Euro-5-Pkw ermitteln. Weiterlesen
Das Fluggastdatengesetz hat am Donnerstagabend den Bundestag ohne Veränderungen für Wirtschaft passiert. Weiterlesen
Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend der neu gefassten „Turboliste“ zugestimmt. Weiterlesen
Die Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) fällt etwas weniger scharf aus als es der Regierungsentwurf vorsah. Weiterlesen
Das BMVI kommt in einem neuen Prüfbericht des Bundesrechnungshofs mit einem blauen Auge davon. Härter hat es einige Landesstraßenbauverwaltungen erwischt. Weiterlesen
Der Bundestag wird am Donnerstag die Novelle des Kfz-Steuergesetzes in unveränderter Fassung verabschieden. Das teilte Philipp Murmann, zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion, am Mittwoch mit. Weiterlesen
Die Kommunen werden nach der Aktualisierung des „Handbuchs Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ (HBEFA) ihre Luftreinhaltepläne neu rechnen müssen, und auch die Gerichte werden bei ihren Entscheidungen über Fahrverbote die neuen HBEFA-Werte berücksichtigen müssen. Diese Einschätzung äußerte Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegenüber dem Verkehrsbrief am Rande des Grünen-Autogipfels am Mittwoch in Berlin. Weiterlesen