Presseschau 26. Mai

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Die Niederlande sind weiterhin entschlossen, gegen die deutsche Pkw-Maut klagen – entweder über die EU oder selbst, berichtet der Focus. Die notwendigen Schritte sollen eingeleitet werden, sobald die Mautgesetze verkündet sind.

Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und die Deutsche Flugsicherung (DFS) sind laut Hessischem Rundfunk  mit der Umsetzung des Lärmpausen-Versuchs am Frankfurter Flughafen im ersten Monat sehr zufrieden. Abweichungen waren nur an wenigen Tagen wegen Ostwind – dann sind Lärmpausen nicht möglich – und wegen Gewitter, Wartungsarbeiten und Vogelschlaggefahr nötig. (roe)

BMF will schnelle Lösung für Fernstraßengesellschaft

matthias.roeser Straße

Die Bundesregierung will die Eckpflöcke für den Umbau der Bundesfernstraßenverwaltung noch vor der Sommerpause einrammen. Das berichtete die Grünen-Haushaltspolitikerin Anja Hajduk am Freitag bei einem Fachgespräch der Grünen zu diesem Thema (ausführlicher Bericht folgt). Nach ihren Worten hegt das Bundesfinanzministerium die „strukturelle Erwartung“, dass bei den Gesprächen über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auch eine Lösung für die Verkehrsinfrastruktur gefunden wird. Wie ergänzend aus Verbandskreisen zu hören ist, treibt das BMF dabei vor allem der Wunsch, sich Haushaltsrisiken zu entledigen. (roe)

BMF will schnelle Lösung für Fernstraßengesellschaft

matthias.roeser Straße

Die Bundesregierung will die Eckpflöcke für den Umbau der Bundesfernstraßenverwaltung noch vor der Sommerpause einrammen. Das berichtete die Grünen-Haushaltspolitikerin Anja Hajduk am Freitag bei einem Fachgespräch der Grünen zu diesem Thema (ausführlicher Bericht folgt). Nach ihren Worten hegt das Bundesfinanzministerium die „strukturelle Erwartung“, dass bei den Gesprächen über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auch eine Lösung für die Verkehrsinfrastruktur gefunden wird. Wie ergänzend aus Verbandskreisen zu hören ist, treibt das BMF dabei vor allem der Wunsch, sich Haushaltsrisiken zu entledigen. (roe)

Bund will SECA-Einhaltung engmaschiger kontrollieren

matthias.roeser Wasser

Deutschland will die Schwefelemissionen der Seeschifffahrt in Nord- und Ostsee dichter überwachen. Die Bundesregierung prüfe derzeit, das im Rahmen des Forschungsprojekts „MeSmart“ entwickelte Messprogramm in den operativen Betrieb zu überführen und Messstellen „an repräsentativen Standorten für die Schifffahrt in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee“ zu errichten. Weiterlesen →

Bund will SECA-Einhaltung engmaschiger kontrollieren

matthias.roeser Wasser

Deutschland will die Schwefelemissionen der Seeschifffahrt in Nord- und Ostsee dichter überwachen. Die Bundesregierung prüfe derzeit, das im Rahmen des Forschungsprojekts „MeSmart“ entwickelte Messprogramm in den operativen Betrieb zu überführen und Messstellen „an repräsentativen Standorten für die Schifffahrt in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee“ zu errichten. Weiterlesen →

Bundestag beschließt Tarifeinheit – Rückhalt von DVF und BDL

matthias.roeser Luft, Schiene

Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalition das Tarifeinheitsgesetz in unveränderter Fassung verabschiedet. Dagegen stimmten die Oppositionsparteien und einzelne Abgeordnete der Unionsfraktion. In der Debatte hatte der CDU-Abgeordnete Rudolf Henke, zugleich Vorsitzender der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, noch einmal leidenschaftlich an seine Fraktionskollegen appelliert, das Gesetz abzulehnen. Weiterlesen →

Bundestag beschließt Tarifeinheit – Rückhalt von DVF und BDL

matthias.roeser Luft, Schiene

Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalition das Tarifeinheitsgesetz in unveränderter Fassung verabschiedet. Dagegen stimmten die Oppositionsparteien und einzelne Abgeordnete der Unionsfraktion. In der Debatte hatte der CDU-Abgeordnete Rudolf Henke, zugleich Vorsitzender der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, noch einmal leidenschaftlich an seine Fraktionskollegen appelliert, das Gesetz abzulehnen. Weiterlesen →

Presseschau 22. Mai

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

In Remscheid hofft man, eine marode Hauptstraße mit den Mitteln des Bundes aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds (KInvF) sanieren zu können, indem „Flüsterasphalt“ eingebaut wird. Das berichtet die Rheinische Post.

Das BMVI ist mit einem E-Auto- und Hybrid-Anteil von 31 Prozent Spitzenreiter unter den Bundesministerien, ergaben Recherchen der Wirtschaftswoche. Ausgerechnet das Bundesforschungsministerium hat danach derzeit kein einziges E-oder Hybridauto im Bestand. (roe)

Presseschau 22. Mai

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

In Remscheid hofft man, eine marode Hauptstraße mit den Mitteln des Bundes aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds (KInvF) sanieren zu können, indem „Flüsterasphalt“ eingebaut wird. Das berichtet die Rheinische Post.

Das BMVI ist mit einem E-Auto- und Hybrid-Anteil von 31 Prozent Spitzenreiter unter den Bundesministerien, ergaben Recherchen der Wirtschaftswoche. Ausgerechnet das Bundesforschungsministerium hat danach derzeit kein einziges E-oder Hybridauto im Bestand. (roe)

Investitionspaket für den Verkehr verabschiedet

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Der Bundestag hat am Donnerstag die Aufstockung der Mittel für die Bundesverkehrswege in den Jahren 2016-2018 unverändert in zweiter und dritter Lesung gebilligt. Die Gelder aus dem 7-Milliarden-Paket verteilen sich laut dem Nachtragshaushalt  wie folgt auf die Verkehrsträger (in Mio. EUR):

      Straße   Schiene   Wasserstraße
2016   500,3     349         50
2017   500,3     376        100
2018   893,3     270         50

Summe 1894,0     995        200

(roe)