Presseschau 17. Juni

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt greift im Münchner Merkur die EU-Kommission an, die voraussichtlich am morgigen Donnerstag die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens wegen der Pkw-Maut beschließen wird. Auf eine mögliche zeitliche Staffelung von Mauteinführung und Kfz-Steuerentlastung angesprochen, schließt Dobrindt eine Maut vor der Steuerentlastung aus, weicht aber der Frage nach einer umgekehrten Reihenfolge aus.

Laut Wiesbadener Tageblatt verzögert sich die Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Limburg und Zollhaus. Grund ist, dass Anlieger den Landesrechnungshof dazu bewegt haben, eine neue Nutzen-Kosten-Analyse anzufordern. (roe)

Merkel zögert mit mehr Förderung für E-Autos

matthias.roeser Straße
  • Gabriel skizziert Förderansätze
  • Hendricks: Warten auf Fördermaßnahmen ist kontraproduktiv
  • Städtetag: Verständnis von E-Mobilität weiter fassen

Die Zuversicht von Bundesregierung und Autobranche schwindet, dass das Ziel von einer Million Elektroautos Antrieb bis 2020 noch zu erreichen ist. Dennoch blieb die von der Branche erwartete Ankündigung von zusätzlichen Fördermaßnahmen auf der Nationalen Konferenz Elektromobilität in Berlin aus. Weiterlesen →

Merkel zögert mit mehr Förderung für E-Autos

matthias.roeser Straße

  • Gabriel skizziert Förderansätze

  • Hendricks: Warten auf Fördermaßnahmen ist kontraproduktiv

  • Städtetag: Verständnis von E-Mobilität weiter fassen

Die Zuversicht von Bundesregierung und Autobranche schwindet, dass das Ziel von einer Million Elektroautos Antrieb bis 2020 noch zu erreichen ist. Dennoch blieb die von der Branche erwartete Ankündigung von zusätzlichen Fördermaßnahmen auf der Nationalen Konferenz Elektromobilität in Berlin aus. Weiterlesen →

Deutschland findet Position zu Binnenschiffs-Abgaswerten

matthias.roeser Wasser

Deutschland wird sich bei der EU dafür einsetzen, die Abgasgrenzwerte für Binnenschiffe in der geplanten EU-Verordnung für nicht straßengebundene Maschinen (NRMM) zunächst an die US-Grenzwerte gemäß Tier 4 anzupassen. Mitte des nächsten Jahrzehnts soll dann auch noch ein Grenzwert für die Partikelzahl hinzukommen. Auf diesen Kompromiss haben sich nach übereinstimmenden Informationen des Verkehrsbriefs die Umwelt- und Verkehrspolitiker aus den Koalitionsfraktionen sowie BMVI und BMUB geeinigt. Vorausgegangen war ein monatelanges zähes Ringen – die EU-Kommission hatte wesentlich strengere Grenzwerte vorgeschlagen.

Völlig offen ist allerdings, ob Kommission, Parlament und Rat der deutschen Linie folgen. Deutschland, die Niederlande und Frankreich sind die einzigen Mitgliedsländer, die in größerem Umfang Binnenschifffahrt betreiben. In den Niederlanden läuft die Suche um einen gemeinsame Position dem Vernehmen nach noch. Knackpunkt seien dort allerdings die geplanten NOx-Grenzwerte, die für den Einsatz von Flüssiggas (LNG) zu streng seien. (roe)

Deutschland findet Position zu Binnenschiffs-Abgaswerten

matthias.roeser Wasser

Deutschland wird sich bei der EU dafür einsetzen, die Abgasgrenzwerte für Binnenschiffe in der geplanten EU-Verordnung für nicht straßengebundene Maschinen (NRMM) zunächst an die US-Grenzwerte gemäß Tier 4 anzupassen. Mitte des nächsten Jahrzehnts soll dann auch noch ein Grenzwert für die Partikelzahl hinzukommen. Auf diesen Kompromiss haben sich nach übereinstimmenden Informationen des Verkehrsbriefs die Umwelt- und Verkehrspolitiker aus den Koalitionsfraktionen sowie BMVI und BMUB geeinigt. Vorausgegangen war ein monatelanges zähes Ringen – die EU-Kommission hatte wesentlich strengere Grenzwerte vorgeschlagen.

Völlig offen ist allerdings, ob Kommission, Parlament und Rat der deutschen Linie folgen. Deutschland, die Niederlande und Frankreich sind die einzigen Mitgliedsländer, die in größerem Umfang Binnenschifffahrt betreiben. In den Niederlanden läuft die Suche um einen gemeinsame Position dem Vernehmen nach noch. Knackpunkt seien dort allerdings die geplanten NOx-Grenzwerte, die für den Einsatz von Flüssiggas (LNG) zu streng seien. (roe)

Presseschau 16. Juni

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Beherrschendes Thema ist die Nationale Konferenz Elektromobilität, die am heutigen Dienstag zu Ende geht (eigener Bericht folgt). Abseits der Agenturmeldungen stellt das Elektroautoportal Ecomento.tv fest, dass die Konferenz mangels handfester Zusagen aus der Politik für die Branche enttäuschend verlaufen ist. Auch die Südwestpresse stellt die Enttäuschung der Branche in den Mittelpunkt. Das Portal Motor-Talk arbeitet in seinem Bericht viele kleine Hindernisse auf dem Weg zur Marktdurchdringung auf.

Gernot Kramper berichtet im Stern in einem größeren Beitrag kritisch über den Lang-Lkw und die Absicht des BMVI, ihn in den Regelbetrieb zu überführen.

Presseschau 16. Juni

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Beherrschendes Thema ist die Nationale Konferenz Elektromobilität, die am heutigen Dienstag zu Ende geht (eigener Bericht folgt). Abseits der Agenturmeldungen stellt das Elektroautoportal Ecomento.tv fest, dass die Konferenz mangels handfester Zusagen aus der Politik für die Branche enttäuschend verlaufen ist. Auch die Südwestpresse stellt die Enttäuschung der Branche in den Mittelpunkt. Das Portal Motor-Talk arbeitet in seinem Bericht viele kleine Hindernisse auf dem Weg zur Marktdurchdringung auf.

Gernot Kramper berichtet im Stern in einem größeren Beitrag kritisch über den Lang-Lkw und die Absicht des BMVI, ihn in den Regelbetrieb zu überführen.

Maritime Branche hofft auf niedrigere Lohnnebenkosten

matthias.roeser Wasser
  • VDR und VDKS uneins über Schiffsbesetzungsverordnung
  • 100 Prozent Lohnsteuereinbehalt gefordert
  • Anteil nichtdeutscher EU-Bürger auf deutschen Schiffen unbekannt

Die maritime Branche ist sich bei der Suche nach dem Königsweg zu mehr Beschäftigung für deutsche Seeleute in Teilen uneins. Das wurde am Montag bei einem Pressegespräch der Verbände im Umfeld der vorgelagerten „Branchenforen“ zur Nationalen Maritimen Konferenz im Herbst deutlich. Weiterlesen →

Maritime Branche hofft auf niedrigere Lohnnebenkosten

matthias.roeser Wasser

  • VDR und VDKS uneins über Schiffsbesetzungsverordnung

  • 100 Prozent Lohnsteuereinbehalt gefordert

  • Anteil nichtdeutscher EU-Bürger auf deutschen Schiffen unbekannt

Die maritime Branche ist sich bei der Suche nach dem Königsweg zu mehr Beschäftigung für deutsche Seeleute in Teilen uneins. Das wurde am Montag bei einem Pressegespräch der Verbände im Umfeld der vorgelagerten „Branchenforen“ zur Nationalen Maritimen Konferenz im Herbst deutlich. Weiterlesen →

Luftverkehrskonzept soll Anfang 2016 vorliegen

matthias.roeser Luft

Das Marktanalyse-Gutachten, das als Grundlage für das geplante Luftverkehrskonzept dienen soll, wird voraussichtlich im September oder Oktober dieses Jahres fertiggestellt. Das kündigte Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung des Flughafenverbandes ADV an. Um das Konzept zu erarbeiten, seien zwei Arbeitskreise geplant: Zum einen „Lenkungskreis“ mit den involvierten Bundesmininisterien (Verkehr, Finanzen, Umwelt, Inneres) , zum anderen ein zweiter Kreis mit den Verbänden und den Ländern. Das fertige Konzept solle Anfang 2016 vorgelegt werden. Odenwald sprach von einer „sehr disparaten“ Interessenlage: So wollten die Länder zum Beispiel die Auftragsverwaltung erhalten, während es Interesse des Bundes sei, die bestehenden Betriebszeiten zumindest fortzuführen.

Odenwald sprach sich dagegen aus, den deutschen (und europäischen) Luftverkehrsmarkt gegen „Airlines mit einem echten Heimatmarkt“ abzuschotten. Er sprach sie für eine Fair-Trade-Regelung im Luftverkehr wie im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO aus: „Wer mit unserer Industrie konkurriert, muss auch unsere Bedingungen akzeptieren.“ (roe)