ADAC sieht problematischen Wettbewerb bei Kfz-Zulassungen

  • ADAC: Einhaltung der Abgas-Grenzwerte technisch machbar
  • RDE-Konformitätsfaktor maximal 1,5
  • Freier Gutachter: NOx-Ausstoß von Euro 1 bis Euro 5 real kaum gesunken
  • Innerstädtische Fahrverbote für Diesel laut ADAC „nicht zielführend“

Der ADAC sieht den Wettbewerb der europäischen Kfz-Zulassungsbehörden als einen potenziellen Risikofaktor für die wirksame Kontrolle von Abgaswerten an. Weiterlesen

Presseschau 27. Oktober 2015

Das BMVI hat den Planentwurf für die neue Leverkusener Rheinbrücke einschließlich des achtspurigen Ausbaus der angrenzenden Streckenabschnitte bis Köln-Niehl und Kreuz Leverkusen-West genehmigt, berichtet die Rheinische Post. Der Landesbetrieb Straßen NRW werde noch im Oktober beantragen, die Planfeststellung einzuleiten, teilte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek mit.

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg lässt laut einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten von Gutachtern prüfen, ob die Straßenbauverwaltung für Bundesfern- und Landesstraßen, die derzeit auf die vier Regierungspräsidien aufgeteilt ist, in einem Landesbetrieb zusammengeführt werden sollte. (roe)

Presseschau 27. Oktober 2015

Das BMVI hat den Planentwurf für die neue Leverkusener Rheinbrücke einschließlich des achtspurigen Ausbaus der angrenzenden Streckenabschnitte bis Köln-Niehl und Kreuz Leverkusen-West genehmigt, berichtet die Rheinische Post. Der Landesbetrieb Straßen NRW werde noch im Oktober beantragen, die Planfeststellung einzuleiten, teilte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek mit.

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg lässt laut einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten von Gutachtern prüfen, ob die Straßenbauverwaltung für Bundesfern- und Landesstraßen, die derzeit auf die vier Regierungspräsidien aufgeteilt ist, in einem Landesbetrieb zusammengeführt werden sollte. (roe)

GDWS-Präsident wird hochgestuft

  • Zuständigkeiten in anderen Gesetzen werden an neue WSV-Struktur angepasst
  • Bereits zweiter Anlauf für Zuständigkeitsanpassungsgesetz

Der Präsident der Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) wird in die Besoldungsgruppe B7 und damit höher als die Leiter anderer Behörden im Geschäftsbereich des BMVI eingestuft. Das geht aus dem Entwurf für das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) hervor, das in der vergangenen Woche dem Bundesrat zum ersten Durchgang zugeleitet wurde. Weiterlesen

GDWS-Präsident wird hochgestuft

  • Zuständigkeiten in anderen Gesetzen werden an neue WSV-Struktur angepasst
  • Bereits zweiter Anlauf für Zuständigkeitsanpassungsgesetz

Der Präsident der Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) wird in die Besoldungsgruppe B7 und damit höher als die Leiter anderer Behörden im Geschäftsbereich des BMVI eingestuft. Das geht aus dem Entwurf für das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) hervor, das in der vergangenen Woche dem Bundesrat zum ersten Durchgang zugeleitet wurde. Weiterlesen