Dobrindt will Streikrecht an Flughäfen unter die Lupe nehmen

matthias.roeser Luft

  • Dobrindt: Luftverkehrsteuer bleibt

  • Keine Einigung mit Emiraten in Sicht

  • DFS will niedrigere Gebühren für Flugsicherung

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sind die Streiks auf den deutschen Flughäfen ein Dorn im Auge. „Ich will nicht ausschließen, dass wir beim Luftverkehrskonzept auch auf die Frage eingehen, wie wir bei einer Kerninfrastruktur, einem Kernnetz, mit dem Tarifrecht umgehen“, sagte er am Dienstag bei einem Pressegespräch zur zwölften Spitzenrunde der Initiative „Luftverkehr für Deutschland“. Weiterlesen →

Presseschau 10. November 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Laut Allgemeiner Zeitung (Uelzen) sieht Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann „kein Argument, warum die A 39 nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten sein sollte“. 2017 oder 2018 könne Baubeginn im südlichen Abschnitt zwischen Wolfsburg und Ehra sein.

Nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung wollen sich die Ost-Länder mit einem Brandbrief an die Kanzlerin wenden, um eine Umverteilung der Regionalisierungsmittel zu ihren Lasten abzuwenden.

Das BMVI hat am Montag die erste Versuchsanwendung auf dem Digitalen Testfeld Autobahn vorgestellt. Wie unter anderem die FAZ berichtet, soll mit beschleunigtem Mobilfunk die Echtzeit-Kommunikation zwischen Fahrzeugen ermöglicht werden. (roe)

Presseschau 10. November 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Laut Allgemeiner Zeitung (Uelzen) sieht Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann „kein Argument, warum die A?39 nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten sein sollte“. 2017 oder 2018 könne Baubeginn im südlichen Abschnitt zwischen Wolfsburg und Ehra sein.

Nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung wollen sich die Ost-Länder mit einem Brandbrief an die Kanzlerin wenden, um eine Umverteilung der Regionalisierungsmittel zu ihren Lasten abzuwenden.

Das BMVI hat am Montag die erste Versuchsanwendung auf dem Digitalen Testfeld Autobahn vorgestellt. Wie unter anderem die FAZ berichtet, soll mit beschleunigtem Mobilfunk die Echtzeit-Kommunikation zwischen Fahrzeugen ermöglicht werden. (roe)

Personalübergang im SPNV in der Koalition umstritten

matthias.roeser Schiene, Straße
  • DIHK: Pflicht zum Personalübergang konserviert alte Strukturen
  • DGB: Bisherige Kann-Bestimmung ist ins Leere gelaufen
  • Gewerkschaften wollen Subunternehmer mit in die Pflicht nehmen

Die Koalitionspartner Union und SPD sind beim Vergaberechtsmodernisierungsgesetz in der Frage des Personalübergangs im SPNV uneins. Das wurde am Montag bei der Anhörung im Bundestags-Wirtschaftsausschuss deutlich. Weiterlesen →

Personalübergang im SPNV in der Koalition umstritten

matthias.roeser Schiene, Straße

  • DIHK: Pflicht zum Personalübergang konserviert alte Strukturen

  • DGB: Bisherige Kann-Bestimmung ist ins Leere gelaufen

  • Gewerkschaften wollen Subunternehmer mit in die Pflicht nehmen

Die Koalitionspartner Union und SPD sind beim Vergaberechtsmodernisierungsgesetz in der Frage des Personalübergangs im SPNV uneins. Das wurde am Montag bei der Anhörung im Bundestags-Wirtschaftsausschuss deutlich. Weiterlesen →

Jürgen Fenske als VDV-Präsident für drei Jahre bestätigt

matthias.roeser Alle Verkehrsträger
Jürgen Fenske (Foto: roe)
Jürgen Fenske (Foto: roe)

Jürgen Fenske (60) ist am Montag vom Präsidium des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für weitere drei Jahre einstimmig als Präsident bestätigt worden. Er übt das Amt seit 2009 aus.

Fenske ist im Hauptberuf seit Anfang 2009 Vorstandschef der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB). Zuvor war er in verschiedenen Funktionen des DB-Konzerns in Schleswig-Holstein und Hamburg tätig, zuletzt als Leiter der Region Nord. (roe)

Jürgen Fenske als VDV-Präsident für drei Jahre bestätigt

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Jürgen Fenske (Foto: roe)
Jürgen Fenske (Foto: roe)

Jürgen Fenske (60) ist am Montag vom Präsidium des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für weitere drei Jahre einstimmig als Präsident bestätigt worden. Er übt das Amt seit 2009 aus.

Fenske ist im Hauptberuf seit Anfang 2009 Vorstandschef der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB). Zuvor war er in verschiedenen Funktionen des DB-Konzerns in Schleswig-Holstein und Hamburg tätig, zuletzt als Leiter der Region Nord. (roe)

Alle Fraktionen unzufrieden mit Eisenbahnkreuzungsgesetz

matthias.roeser Schiene, Straße
  • SPD befürchtet unwirtschaftliche Bahnüberführungen
  • Union: Ausnahmen für kleine Kommunen prüfen
  • Grüne: Erst Straßenbaulast richtig ansiedeln

Auch Koalition und Grüne sehen grundsätzlich Nachbesserungsbedarf bei der Kostenteilung im Eisenbahnkreuzungsgesetz, lehnen es aber ab, Kommunen prinzipiell von ihrem Kostendrittel zu befreien, falls die jeweilige Straße in ihre Baulast fehlt. Ein entsprechender Antrag der Linken wurde in der vergangenen Woche vom Bundestag abgelehnt. Weiterlesen →