Presseschau 17. Dezember 2015

Die Badische Zeitung beschäftigt sich in zwei Artikel hier und hier mit der Frage, warum die Entschließungsanträge der großen Koalition zu den Mehrkosten der Rheintalbahn und dem Schutz vor Bahnlärm an anderen TEN-T-Korridoren nun doch nicht wie geplant verabschiedet werden.

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments lehnt die Einigung der Mitgliedstaaten auf lockere Stickoxid-Grenzwerte im Realbetrieb ab. Das berichten unter anderem die Europa-Koordination der deutschen Naturschutzverbände. (roe)

Presseschau 17. Dezember 2015

Die Badische Zeitung beschäftigt sich in zwei Artikel hier und hier mit der Frage, warum die Entschließungsanträge der großen Koalition zu den Mehrkosten der Rheintalbahn und dem Schutz vor Bahnlärm an anderen TEN-T-Korridoren nun doch nicht wie geplant verabschiedet werden.

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments lehnt die Einigung der Mitgliedstaaten auf lockere Stickoxid-Grenzwerte im Realbetrieb ab. Das berichten unter anderem die Europa-Koordination der deutschen Naturschutzverbände. (roe)

BMVI legt erstes Konzept für Autobahngesellschaft vor

  • Ambitionierter Zeitplan für laufende Wahlperiode
  • Abstimmung zwischen BMVI, BMWi und BMF zweifelhaft
  • Kaufmännisch agierende GmbH vorgesehen
  • Beschränkte Kreditfähigkeit vorgesehen
  • Absage an Privatisierungsüberlegungen wird bekräftigt

Die geplante Bundesautobahngesellschaft soll einen erheblichen Teil ihrer Aufgaben mit eigenem Personal wahrnehmen – bis hinunter zur operativen Ebene. „Der Betriebsdienst muss weiterhin grundsätzlich durch Autobahnmeistereien als nachgeordnete Einheiten der Gesellschaft erfolgen“, heißt es in einem Bericht des BMVI an den Bundestags-Verkehrsausschusses, der dem Verkehrsbrief vorliegt. Weiterlesen