BMVI legt erstes Konzept für Autobahngesellschaft vor

matthias.roeser Straße

  • Ambitionierter Zeitplan für laufende Wahlperiode

  • Abstimmung zwischen BMVI, BMWi und BMF zweifelhaft

  • Kaufmännisch agierende GmbH vorgesehen

  • Beschränkte Kreditfähigkeit vorgesehen

  • Absage an Privatisierungsüberlegungen wird bekräftigt

Die geplante Bundesautobahngesellschaft soll einen erheblichen Teil ihrer Aufgaben mit eigenem Personal wahrnehmen – bis hinunter zur operativen Ebene. „Der Betriebsdienst muss weiterhin grundsätzlich durch Autobahnmeistereien als nachgeordnete Einheiten der Gesellschaft erfolgen“, heißt es in einem Bericht des BMVI an den Bundestags-Verkehrsausschusses, der dem Verkehrsbrief vorliegt. Weiterlesen →

Personalübergang im SPNV wird ein wenig präzisiert

matthias.roeser Schiene
  • Kreis der übergehenden Arbeitnehmer wird eingeschränkt
  • Altbetreibern werden „Kuckucksei“-Tarifverträge verboten
  • Grüne: „Beschäftigungsprogramm für Anwälte und Gerichte“

Es bleibt bei der Soll-Regelung zum Personalübergang beim Betreiberwechsel im SPNV. Union und SPD haben sich aber auf eine umfangreiche Ergänzung des betreffenden Punktes in der Vergaberechtsnovelle geeinigt. Sie soll am Donnerstag vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. Weiterlesen →

Personalübergang im SPNV wird ein wenig präzisiert

matthias.roeser Schiene

  • Kreis der übergehenden Arbeitnehmer wird eingeschränkt

  • Altbetreibern werden „Kuckucksei“-Tarifverträge verboten

  • Grüne: „Beschäftigungsprogramm für Anwälte und Gerichte“

Es bleibt bei der Soll-Regelung zum Personalübergang beim Betreiberwechsel im SPNV. Union und SPD haben sich aber auf eine umfangreiche Ergänzung des betreffenden Punktes in der Vergaberechtsnovelle geeinigt. Sie soll am Donnerstag vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. Weiterlesen →

Presseschau 16. Dezember 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Regionalflughafen I: Airliners.de fasst den gegenwärtigen Stand der Privatisierungsbemühungen für den defizitären Flughafen Hahn zusammen.

Regionalflughafen II: Trotz grundsätzlicher Zweifel an der Wirtschaftlichkeit gewährt das Landesverkehrsministerium in Suttgart dem defizitären Bodensee-Flughafen Friedrichshafen eine Finanzspritze. Damit Umsatzeinbußen nach dem Aus der Fluggesellschaft Intersky ausgebügelt werden. Das berichtet der SWR.

Auch BMW und Mercedes müssen nach einem Bericht von Frontal 21 auffälliges Schadstoffverhalten bei Prüfstand- und Realtests erklären. (roe)

Presseschau 16. Dezember 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Regionalflughafen I: Airliners.de fasst den gegenwärtigen Stand der Privatisierungsbemühungen für den defizitären Flughafen Hahn zusammen.

Regionalflughafen II: Trotz grundsätzlicher Zweifel an der Wirtschaftlichkeit gewährt das Landesverkehrsministerium in Suttgart dem defizitären Bodensee-Flughafen Friedrichshafen eine Finanzspritze. Damit Umsatzeinbußen nach dem Aus der Fluggesellschaft Intersky ausgebügelt werden. Das berichtet der SWR.

Auch BMW und Mercedes müssen nach einem Bericht von Frontal 21 auffälliges Schadstoffverhalten bei Prüfstand- und Realtests erklären. (roe)

Kaum Sparpotenzial durch niedrigere Standards für Straßen

matthias.roeser Straße
  • Tempolimit statt Leitplanken in Alleen
  • Teure Regenwasserentsorgung prüfen
  • Hoher Standard im Winterdienst bleibt

Das schleswig-holsteinische Verkehrsministerium sieht kaum Möglichkeiten, durch niedrigere Standards im Straßenbau und im Straßenbetriebsdienst Kosten zu sparen. Das geht aus dem Thesenpapier der Kommission zur Optimierung von Standards hervor, das Verkehrsstaatssekretär Frank Nägele am Dienstag in Kiel vorgestellt hat. Weiterlesen →

Kaum Sparpotenzial durch niedrigere Standards für Straßen

matthias.roeser Straße

  • Tempolimit statt Leitplanken in Alleen

  • Teure Regenwasserentsorgung prüfen

  • Hoher Standard im Winterdienst bleibt

Das schleswig-holsteinische Verkehrsministerium sieht kaum Möglichkeiten, durch niedrigere Standards im Straßenbau und im Straßenbetriebsdienst Kosten zu sparen. Das geht aus dem Thesenpapier der Kommission zur Optimierung von Standards hervor, das Verkehrsstaatssekretär Frank Nägele am Dienstag in Kiel vorgestellt hat. Weiterlesen →

Nur noch zwei Europäer auf deutschen Schiffen Pflicht

matthias.roeser Wasser
  • Dobrindt: Schiffsmechaniker wird nicht durch Gesetz gesichert
  • Arbeitnehmervertreter entrüstet über VDR-Alleingang
  • „Bund soll nach zwei Jahren evaluieren“
  • Wilms: In der Sache richtig, aber in der Methode falsch

Die Schiffsbesetzungsverordnung wird auch ohne Zustimmung der maritimen Arbeitnehmerverbände gelockert. Das sieht ein „kleines maritimes Bündnis“ zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Flagge vor, das BMVI und der Reederverband VDR in der vergangenen Woche unterschrieben haben. Weiterlesen →