Aufgefischt 18.1.2016

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, die sich auf Angaben aus Regierungskreisen beruft, soll das Förderprogramm für Elektromobilität Anfang Februar stehen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnte gegenüber dem Blatt Kaufprämien wegen der Mitnahmeeffekte erneut ab und sprach sich für einen Ausbau der Ladeinfrastruktur aus.

Laut Welt am Sonntag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Mitglieder der VW-Untersuchungskommission öffentlich gemacht: Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald, aus dem BMVI weiter Guido Zielke, Frank Albrecht und Stephan Redmann, aus dem KBA dessen Präsident Ekhard Zinke und Mark Wummel. Externer Sachverständiger ist Prof. Georg Wachtmeister von der TU München.

Stuttgart hat am Sonntag zum ersten Mal Feinstaubalarm ausgelöst, wie unter anderem die Stuttgarter Nachrichten  berichten. Autofahrer sollen ab dem heutigen Montag bis Mittwoch darauf verzichten, mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren. Zieht der freiwillige Verzicht nicht, drohen ab 2017 Fahrverbote (siehe hier).

Martin Burkert (SPD), Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses (und Mitglied der Bahngewerkschaft EVG), wendet sich in der Welt am Sonntag gegen einen Regelbetrieb von Lang-Lkw, weil er dem Schienengüterverkehr Konkurrenz mache. (roe)

Gericht gibt Etihad und Air Berlin weitgehend recht

  • OVG: Etihad hat wahrscheinlich Recht zur Bedienung von Berlin, Stuttgart und Nürnberg
  • Innerdeutsche Codeshare-Flüge wahrscheinlich nicht gedeckt
  • BMVI will Gerichtsbeschluss prüfen

Ergänzt 15.1. Etihad kann seine umstrittenen Codeshare-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Donnerstag entschieden. Weiterlesen

Gericht gibt Etihad und Air Berlin weitgehend recht

  • OVG: Etihad hat wahrscheinlich Recht zur Bedienung von Berlin, Stuttgart und Nürnberg
  • Innerdeutsche Codeshare-Flüge wahrscheinlich nicht gedeckt
  • BMVI will Gerichtsbeschluss prüfen

Ergänzt 15.1. Etihad kann seine umstrittenen Codeshare-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Donnerstag entschieden. Weiterlesen

Aufgefischt 15.1.2016

Voraussichtlich Mitte November wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig über die Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für die A20-Elbquerung bei Glückstadt entschieden haben, berichten die SHZ-Zeitungen.

In Oberau, Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, war feierlicher Anschlag für den rund 160 Mio. EUR teuren Tunnel der B2-Ortsumgehung. Der Minister selbst nahm nicht teil, wie aus einem Bericht des Merkur hervorgeht.

Die Zeit berichtet über die fragmentierte Ladelandschaft für Elektroautos in Deutschland und den Streit über Kaufprämien.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig wirbt mit Verweis auf ein neues Gutachten für eine Neubaustrecke von Dresden Richtung Prag, mit einem 26km langen Tunnel unter dem Erzgebirge als Kernstück. Das berichtet unter anderem die Sächsische Zeitung. (roe)