SPD-Verkehrsminister Lies stellt sich hinter Lang-Lkw

  • „Will Lang-Lkw-Betrieb fortführen“
  • „Schiene ist keine Alternative zum Lang-Lkw“
  • „Keine Sicherheitsprobleme“

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat am Donnerstag öffentlich seinem Parteifreund Martin Burkert widersprochen und davor gewarnt, den bundesweiten Feldversuch mit Lang-LKW „vorzeitig totzureden“. Er wundere sich „über eine frühzeitige Festlegung der Kritiker aus den Reihen des Bundestages“. Weiterlesen

SPD-Verkehrsminister Lies stellt sich hinter Lang-Lkw

  • „Will Lang-Lkw-Betrieb fortführen“
  • „Schiene ist keine Alternative zum Lang-Lkw“
  • „Keine Sicherheitsprobleme“

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat am Donnerstag öffentlich seinem Parteifreund Martin Burkert widersprochen und davor gewarnt, den bundesweiten Feldversuch mit Lang-LKW „vorzeitig totzureden“. Er wundere sich „über eine frühzeitige Festlegung der Kritiker aus den Reihen des Bundestages“. Weiterlesen

Finales Hafenkonzept in Teilen deutlich verändert

  • Bund-Länder-Koordinierung: Statt „Muss“ wird jetzt „angestrebt“
  • Bringschuld des Bundes gegenüber Ländern ergänzt
  • Erstmals Ost- und Südhäfen auf dem Schirm
  • Infrastrukturerhalt wird kleingeschrieben
  • Häfen nicht mehr automatisch „kritische Infrastruktur“
  • Jade-Weser-Port kann Elb- und Weservertiefung nicht ersetzen
  • Schifffahrtsgebühren jetzt unter Wettbewerbsgesichtspunkten
  • Umweltbilanz des Binnenschiff deutlich positiver dargestellt
  • Demographischer Wandel aufgegriffen
  • ZDS mahnt zügige Umsetzung des Hafenkonzepts an
  • BÖB hadert immer noch mit Binnenhafen-Kategorisierung
  • BDB hält Gebührenpläne für nicht ausreichend präzise formuliert
  • Verkehrsforum mahnt sorgfältige Folgenabschätzung bei Gebühren an
  • DSLV fordert Verzahnung mit maritimer Agenda und Aktionsplan Güterverkehr

Der Bund fordert in der Endfassung des Nationalen Hafenkonzepts von den Ländern weiter eine bessere Mitwirkung in der Hafenpolitik ein, auch wenn früheren Formulierungen die Schärfe genommen wurde. Das ergab ein Vergleich des am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Papiers mit der Entwurfsfassung von September 2015. Weiterlesen

Finales Hafenkonzept in Teilen deutlich verändert

  • Bund-Länder-Koordinierung: Statt „Muss“ wird jetzt „angestrebt“
  • Bringschuld des Bundes gegenüber Ländern ergänzt
  • Erstmals Ost- und Südhäfen auf dem Schirm
  • Infrastrukturerhalt wird kleingeschrieben
  • Häfen nicht mehr automatisch „kritische Infrastruktur“
  • Jade-Weser-Port kann Elb- und Weservertiefung nicht ersetzen
  • Schifffahrtsgebühren jetzt unter Wettbewerbsgesichtspunkten
  • Umweltbilanz des Binnenschiff deutlich positiver dargestellt
  • Demographischer Wandel aufgegriffen
  • ZDS mahnt zügige Umsetzung des Hafenkonzepts an
  • BÖB hadert immer noch mit Binnenhafen-Kategorisierung
  • BDB hält Gebührenpläne für nicht ausreichend präzise formuliert
  • Verkehrsforum mahnt sorgfältige Folgenabschätzung bei Gebühren an
  • DSLV fordert Verzahnung mit maritimer Agenda und Aktionsplan Güterverkehr

Der Bund fordert in der Endfassung des Nationalen Hafenkonzepts von den Ländern weiter eine bessere Mitwirkung in der Hafenpolitik ein, auch wenn früheren Formulierungen die Schärfe genommen wurde. Das ergab ein Vergleich des am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Papiers mit der Entwurfsfassung von September 2015. Weiterlesen

Aufgefischt 21.1.2016

Verkehrsstaatsssekretär Enak Ferlemann sieht im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung noch einen langen Weg vor dem Jade-Weser-Port. Noch seien Hamburg und Bremerhaven nicht voll ausgelastet.

Die Süddeutsche Zeitung macht sich die Vermutung zu eigen, dass das BMVI die Abstufung der B8 in der Oberpfalz zur Staats- (Landes-) straße hinausschiebt, um vorher noch aus Bundesmitteln die Ortsumgehung Seubersdorf bauen zu können.

Nach einem Bericht der SHZ-Zeitungen stehen dem Weiterbau der A20 auf niedersächsischer Seite zwei Windräder im Weg. Der Streit um Enteignung und Abriss wird jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht ausgetragen. (roe)

Aufgefischt 21.1.2016

Verkehrsstaatsssekretär Enak Ferlemann sieht im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung noch einen langen Weg vor dem Jade-Weser-Port. Noch seien Hamburg und Bremerhaven nicht voll ausgelastet.

Die Süddeutsche Zeitung macht sich die Vermutung zu eigen, dass das BMVI die Abstufung der B8 in der Oberpfalz zur Staats- (Landes-) straße hinausschiebt, um vorher noch aus Bundesmitteln die Ortsumgehung Seubersdorf bauen zu können.

Nach einem Bericht der SHZ-Zeitungen stehen dem Weiterbau der A20 auf niedersächsischer Seite zwei Windräder im Weg. Der Streit um Enteignung und Abriss wird jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht ausgetragen. (roe)